Spionageverdacht: Polizeipräsidentin will scharf vorgehen

Spionageverdacht: Polizeipräsidentin will scharf vorgehen

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat versichert, scharf gegen einen möglichen Verräter in den Reihen der Polizei vorzugehen.

Barbara Slowik

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Die Polizeipräsidentin von Berlin, Barbara Slowik.

«Sollte sich der Tatvorwurf erhärten, werde ich alles daran setzen, diese Person aus dem Dienst der Polizei Berlin zu entfernen», teilte Slowik zu dem Spionageverdacht am Donnerstag (27. September) mit.

Polizist soll Informationen an türkischen Geheimdienst gegeben haben

Die Polizei ermittelt, weil es den Verdacht gibt, dass ein Polizist Informationen über türkische Oppositionelle in Berlin an den türkischen Geheimdienst gegeben haben soll. Laut dem «Tagesspiegel» (Donnerstag) sollen deutsche Sicherheitsbehörden den Polizisten, der einen höheren Rang innehat, beobachtet haben. Offenbar sei es vor allem um die Adressen der Oppositionellen gegangen.

«Es ist ein schwerwiegender Vorwurf»

Slowik schrieb weiter: «Es ist ein schwerwiegender Vorwurf, dem wir nachgehen.» Sie hoffe, dass die schon länger laufenden Ermittlungen trotz der Veröffentlichungen erfolgreich seien werden, «ob nun be- oder entlastend».
Innensenator Andreas Geisel (SPD): «Zurzeit haben wir keine Erkenntnisse zu einer möglichen Gefahrenlage für die türkischstämmigen Berlinerinnen und Berliner.» Man nehme den Vorwurf aber sehr ernst. «An die Beschäftigten der Berliner Polizei legen wir im Namen der Sicherheit zu Recht hohe Maßstäbe an.»

Botschaftsmitarbeiter soll Geheimagent sein

Nach dem Zeitungsbericht soll der Polizist einem Mitarbeiter der türkischen Botschaft Informationen übergeben haben. Bei diesem Botschaftsmitarbeiter soll es sich demnach um einen türkischen Geheimagenten handeln.
Die Berliner Polizei hatte dazu getwittert: «Wenn sich der Verdacht der Übermittlung sensibler Daten an die türkische Botschaft gegen einen unserer Kollegen im Zuge der bereits laufenden Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft und das LKA bestätigen sollte, wurde hier nicht nur ein Diensteid gebrochen, sondern eine schwere Straftat begangen.»
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 28. September 2018 08:42 Uhr

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