Bundesweite Durchsuchungen im Kampf gegen Hasspostings

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der «Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings» wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte. Bundesweit wurden 20 Wohnungen durchsucht.
#Hass
Der Hashtag «#Hass» auf einem Bildschirm. Foto: Lukas Schulze/Archiv © dpa

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt. Das BKA hat 2017 insgesamt 2270 Hasspostings registriert, wovon mit 74 Prozent der überwiegende Teil politisch rechts motiviert war.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Donnerstag, 14. Juni 2018 16:30 Uhr
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