Wirbel um Scheinehen: Geisel steht hinter Ausländerbehörde

Nach dem jüngsten Wirbel um massenhafte Scheinehen zur Erlangung von Aufenthaltstiteln für Nigerianer hat sich Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hinter die Ausländerbehörde gestellt.
Innensenator Andreas Geisel
Innensenator Andreas Geisel. © dpa

Deren Mitarbeiter hätten sich korrekt verhalten, es gebe auch keine Ermittlungen gegen sie, sagte der SPD-Politiker am 31. Mai im Abgeordnetenhaus.

Nachdem es im Sommer 2016 erste Hinweise auf die Betrugsmasche gegeben habe, hätten Behörden und Ermittler reagiert und seien dem nachgegangen. Teilweise seien die Ermittlungen sogar verdeckt verlaufen, um die Haupttäter nicht zu warnen. Im Herbst 2017 sei der Schleuserring - mutmaßliche Mitglieder stehen derzeit vor Gericht - schließlich zerschlagen worden. «Nach meiner Bewertung ist das ein Erfolg der Berliner Ermittlungsbehörden, so Geisel.

Die Ausländerbehörde sieht sich mit dem Verdacht konfrontiert, interne Warnungen vor dem Betrugsmodell ignoriert zu haben. Der RBB hatte Anfang der Woche unter Berufung auf nicht genannte Behördenmitarbeiter entsprechend berichtet.

Geisel zufolge gingen nigerianischen Männer eine Scheinehe mit portugiesischen Frauen ein, um sich so ein Aufenthaltsrecht in der EU zu verschaffen. An die Schleuserbande zahlten sie Tausende Euro. Nach den Worten des Innensenators wird derzeit von 173 Fällen ausgegangen. Diese würden nach einer Verurteilung der Angeklagten nochmals geprüft und gegebenenfalls «rückabgewickelt». Die betroffenen Nigerianer müssten dann also zurück in ihre Heimat.

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Quelle: dpa
Aktualisierung: Donnerstag, 31. Mai 2018 14:24 Uhr
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