Müller fordert inhaltliche Vorbereitungen auf die MPK

Müller fordert inhaltliche Vorbereitungen auf die MPK

Berlins Regierender Bürgermeister hat Klarheit über die Inhalte der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gefordert. Es gebe jetzt einen Vorstoß aus dem Bundesgesundheitsministerium, ohne dass klar sei, in welche Richtung es bei dem Treffen gehen solle, kritisierte der SPD-Politiker und stellvertretende MPK-Vorsitzende am Dienstag nach einer Sitzung des Berliner Senats. «Es war immer klar, dass wir zumindest eine Ahnung davon haben müssen, was da eigentlich besprochen werden soll und was hinterher dabei rauskommen kann.» Das habe insbesondere das Kanzleramt vor jeder MPK erwartet.

Michael Müller

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller nimmt an einer Pressekonferenz teil.

«Natürlich, wir wollen werben für die Booster-Impfung. Machen wir alle, alle Ministerpräsidenten», sagte Müller. «Was soll darüber hinaus besprochen werden?» Zuerst erwarteten die Ländergesundheitsminister, die sich am Donnerstag treffen wollten, in welche Richtung es jetzt gehen solle, sagte Müller. «Welche Initiativen werden aus dem Bundesministerium heraus ergriffen und welche Überlegungen gibt es?»
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Auf Grundlage der Abstimmung der Gesundheitsminister könne es dann in den darauf folgenden Tagen auch eine MPK geben. Er habe bereits mit dem nordrhein-westfälische Regierungschef und MPK-Vorsitzenden Hendrik Wüst gesprochen. «Wir sind da in einem Abstimmungsprozess, wann und wie diese MPK stattfinden kann», sagte Müller. «Aber sie muss inhaltlich vorbereitet werden und sie muss für die Länder entsprechende Handlungsoptionen darstellen, auf die man sich gegebenenfalls dann verständigen kann.»
Müller ist derzeit als Regierender Bürgermeister noch im Amt, bis seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger gewählt ist. In Berlin führen SPD, Grüne und Linke seit gut einer Woche Koalitionsverhandlungen. Der SPD-Politiker war bei der Abgeordnetenhauswahl Ende September nicht wieder als Spitzenkandidat der SPD angetreten, stattdessen hat er erfolgreich für den Bundestag kandidiert.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 2. November 2021 14:51 Uhr

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