Schönes Wetter: Politik stellt Lockerungen in Aussicht

Schönes Wetter: Politik stellt Lockerungen in Aussicht

Das Sommerwetter hat am Sonntag viele Menschen ins Freie gelockt. Am Berliner Wannsee waren beispielsweise viele Leute unterwegs.

Menschen genießen auf SUPs und verschiedenen Booten den Sonntag

© dpa

Menschen genießen auf SUPs und verschiedenen Booten den Sonntag bei Sonnenschein und warmer Luft auf dem Wannsee.

Es galten allerdings noch immer Auflagen - so löste die Polizei am Samstagabend eine Menschenansammlung im Görlitzer Park auf. Dort hatten sich laut einer Polizeisprecherin trotz Ausgangssperre rund 300 Menschen getroffen. Auch eine Party auf dem Gelände eines früheren Krankenhauses in Buch sei aufgelöst worden.

Lockerungen frühestens Ende der Woche möglich

Angesichts der Inzidenzzahlen deutete Regierungschef Michael Müller (SPD) zuletzt mögliche Lockerungen an. Mit Blick auf die Senatssitzung am 11. Mai 2021 hatte er im Sender RBB gesagt, es gehe dabei um private Kontakte, Gastronomie, Kultur und den Bildungsbereich. Lockerungen wären wegen der Bundes-Notbremse allerdings frühestens Ende der neuen Woche möglich. In Berlin ist eine der wichtigen Kennziffern der Pandemie - die Sieben-Tage-Inzidenz - zuletzt unter der Marke von 100 geblieben. Nach einem Wert von 98,6 am Freitag und 97,0 am Samstag lag er zuletzt nur noch knapp unter der Schwelle. Am Sonntag wurde er mit 99,6 angegeben, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) und dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervorging.

Kultur und die Gastronomie im Fokus

Der Wert gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erfasst wurden. Bleibt er für mehrere Tage unter der Schwelle von 100, rücken Lockerungen näher. Der Regierende Bürgermeister Müller stellte das in Aussicht, sprach allerdings auch von Vorsicht. «Wir werden sicherlich wieder Erleichterungen haben bei den Kontaktmöglichkeiten, werden aber auch vorsichtig bleiben», sagte Müller am Freitagabend. «Es macht ja keinen Sinn, alles mögliche auf einmal zuzulassen und Großveranstaltungen zu ermöglichen und dann nach wenigen Tagen wieder über 100 zu rutschen.» Der Senat werde sich auch den Kulturbereich und die Gastronomie vornehmen, damit «für die Außenbereiche auf jeden Fall wieder Dinge» ermöglicht werden sollen. Laut Müller könnte auch in den Schulen bis zu den Sommerferien in sieben Wochen schrittweise mehr zugelassen werden.

Öffnung der Außengastronomie ist ein Thema

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) schlägt vor, die Außengastronomie bei entsprechenden Inzidenzwerten unter Einhaltung von Regeln zu öffnen. Gäste sollen zum Beispiel Termine buchen. Sie sollen einen negativen Coronatest oder einen Impfnachweis vorlegen müssen, wie ein Sprecher der Senatsverwaltung mitteilte. Wer von einer Coronainfektion genesen ist, soll keinen Test benötigen. Zudem soll eine Sperrstunde von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr gelten. Darüber muss die Landesregierung beraten. Müller betonte, es sei alles abhängig von der Entwicklung der nächsten Tage. «Wir haben in den letzten Wochen viel gemeinsam bewältigt, deswegen sind wir unter die 100 gekommen, jetzt müssen wir noch eine Weile durchhalten.» Neben dem Inzidenzwert gebe es eben auch die weiterhin sehr bedrückende Situation in den Krankenhäusern. Laut Lagebericht vom Sonntag waren zuletzt 24,4 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Gemeldet wurden demnach auch 36 neue Todesfälle.

Keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen mehr für Geimpfte

Die Regelungen zur bundesweiten Notbremse sehen vor, dass der Inzidenzwert stabil unter 100 bleiben muss, damit Lockerungen möglich sind - die Sieben-Tage-Inzidenz muss an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen darunter liegen, damit am übernächsten Tag Maßnahmen zurückgenommen werden können. Für Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft sind oder eine Infektion nachweislich schon durchgemacht haben, sind seit Sonntag bundesweit wesentliche Einschränkungen aufgehoben. Demnach können sich diese Menschen uneingeschränkt mit anderen Personen treffen und müssen auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen, die aufgrund der Notbremse verhängt wurden, nicht mehr beachten. Für die Polizei dürfte das eine Herausforderung bei Kontrollen sein.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 10. Mai 2021 12:44 Uhr

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