Kapek: Steinwürfe sind nicht zu rechtfertigen

Kapek: Steinwürfe sind nicht zu rechtfertigen

Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek hat Gewalt bei Demonstrationen am 1. Mai kritisiert. «Wer glaubt, mit brennenden Mülltonnen auf der Sonnenallee für eine bessere Welt zu kämpfen, irrt», sagte Kapek am Sonntag. «Flaschen- und Steinwürfe sowie andere Formen von Gewalt sind durch nichts zu rechtfertigen», so die Grünen-Politikerin. «Wir verurteilen außerdem die Israelfeindlichkeit und den Antisemitismus, den einige Demonstrantinnen und Demonstranten gezeigt haben.»

Antje Kapek (Grüne)

© dpa

Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, spricht.

Am Samstag war es in Berlin nach weitgehend friedlichen Demonstrationen abends zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Bei der sogenannten revolutionären 1. Mai-Demonstration in Neukölln gingen nach Angaben der Polizei 8000 bis 10 000 Menschen auf die Straße. Es flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie an, die Polizei setzte teils Pfefferspray ein. Es kam zu zahlreichen Festnahmen.
Kapek wies den Vorwurf von CDU-Fraktionschef Burkard Dregger zurück, der rot-rot-grüne Senat habe durch einen «Kuschelkurs mit der linken Szene» und durch sein Verhalten gegenüber Kritikern des Mietendeckel-Gesetzes die Spannungen angeheizt. Eine Verbindung zu der Demonstration halte sie für sehr weit hergeholt, sagte Kapek. Die Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den Mietendeckel, der von den Richtern in Karlsruhe für nichtig erklärt wurde, habe außerdem die CDU eingereicht und nicht Rot-Rot-Grün.
Auch die Kritik aus der FPD-Fraktion, es habe bei der Demonstration kein konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter gegeben, sei falsch, sagte Kapek. «Im Gegenteil, es gibt viele Stimmen, die sagen, sie hätten sich gewünscht, dass es ein ähnlich konsequentes Vorgehen der Polizei auf Querdenker-Demos geben würde.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 2. Mai 2021 14:06 Uhr

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