Kriminalgericht: Kein Tag ohne Prozesse trotz Corona

Kriminalgericht: Kein Tag ohne Prozesse trotz Corona

Am Kriminalgericht in der Hauptstadt wird auch im Corona-Lockdown weiter prozessiert. «Wir halten den Geschäftsbetrieb aufrecht, wenn auch reduziert», sagte Sprecherin Lisa Jani am Dienstag (12. Januar 2021). Gerichte als Teil des Rechtsstaates seien dazu verpflichtet.

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Eingang des Kriminalgerichts Moabit.

Vorrangig werden demnach Strafsachen am Landgericht verhandelt, bei denen Verdächtige in Untersuchungshaft sitzen. Würden diese Prozesse nicht stattfinden, könnten Angeklagte wegen zu langer Untersuchungshaft entlassen werden. Die meisten anderen Hauptverhandlungen würden aber zunächst zurückgestellt. Allein am Amtsgericht Tiergarten, das zu dem Gerichtskomplex Moabit an der Turmstraße gehört, gab es am Montag dieser Woche 71 Termine. Am zweiten Montag im Januar 2020 seien es hingegen 197 Verfahren gewesen, sagte die Sprecherin.

Zahl der Besucher und Pressevertreter begrenzt

Im gesamten Gericht gelten weiter strenge Hygienevorschriften. In den Sälen ist bei öffentlichen Verhandlungen die Zahl der Besucher und Pressevertreter begrenzt, die einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Zusammen mit dem arbeitsmedizinischen Zentrum der Charité wurden laut Jani Mindestabstände festgelegt.
Zeugen sitzen in einigen Sälen hinter Plexiglasscheiben. Verhandlungen werden regelmäßig unterbrochen, um zu lüften. Bänke auf den Fluren sind mit rot-weißem Flatterband gesperrt und in Team-Büros wird laut der Sprecherin in Schichten gearbeitet, um Kontakte einzuschränken. Das Landgericht für Zivilsachen bleibt an seinen Standorten an der Littenstraße und im Tegeler Weg zunächst bis Ende Januar für die Öffentlichkeit geschlossen. Ausgenommen seien nur Beteiligte und Besucher in bereits terminierten Verfahren.
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Kein kompletter Shutdown für Justiz geplant

Die Justizverwaltung teilte auf Anfrage mit, Senator Dirk Behrendt (Grüne) sei mit den Gerichtspräsidentinnen und -präsidenten regelmäßig in Schaltkonferenzen, um über aktuelle Herausforderungen zu beraten. «Es besteht Einigkeit, dass es keinen kompletten Shutdown für die Justiz geben kann.» Welche Prozesse mit mündlicher Verhandlung stattfinden, werde in richterlicher Unabhängigkeit entschieden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 12. Januar 2021 13:14 Uhr

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