Geisel rechnet bei Kundgebungen am Mittwoch auch mit Gewalt

Geisel rechnet bei Kundgebungen am Mittwoch auch mit Gewalt

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht davon aus, dass es bei mehreren Kundgebungen in Berlin am Mittwoch (30. Dezember 2020) vereinzelt zu Gewalttätigkeiten kommen wird.

Andreas Geisel

© dpa

Andreas Geisel (SPD) bei einer Pressekonferenz.

«Es gibt mehrere linksradikale Demonstrationen darunter, die durchaus angekündigt haben, Chaos veranstalten zu wollen», sagte Geisel am Morgen im RBB-Inforadio. «Aber da ist die Polizei gut aufgestellt.» In Berlin sind am Mittwoch mehrere Demonstrationen gegen Corona-Leugner vor allem rund um den Rosa-Luxemburg-Platz geplant.

Grundsätzliches Versammlungsverbot für Silvester

Eine ebenfalls für diesen Mittwoch geplante «Querdenken»-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise war bereits vergangene Woche verboten worden. Geisel betonte, die Polizei sei auch für den Fall vorbereitet, dass sich dennoch Teilnehmer auf den Weg gemacht haben und es zu kleineren, dezentralen Kundgebungen kommt. Für Silvester gilt in Berlin ein grundsätzliches Versammlungsverbot. Das Verwaltungsgericht will bis spätestens Mittwoch eine Entscheidung über einen Eilantrag darüber fällen, ob das im Falle einer Demonstration rechtmäßig ist. Sollte das Gericht das Verbot kippen, könnten weitere Veranstalter ebenfalls Eilanträge stellen. Geisel hat für diesen Fall bereits Widerspruch angekündigt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 30. Dezember 2020 08:12 Uhr

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