Grütters: Stiftung ohne Länder kostet Bund 50 Millionen mehr

Grütters: Stiftung ohne Länder kostet Bund 50 Millionen mehr

Bei einem Ausstieg der Länder aus der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, eine der international bedeutendsten Kultureinrichtungen, kämen auf den Bund massive zusätzliche Kosten zu. «Wenn wir die Länder aus der Finanzierung entließen, müsste der Bund zusätzlich ungefähr 50 Millionen Euro aufbringen», sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der große Einfluss der Länder bei vergleichsweise geringem finanziellen Aufwand gilt als ein Problem der als zu behäbig analysierten Stiftung.

Monika Grütters

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Monika Grütters (CDU) sitzt in ihrem Büro im Bundeskanzleramt.

Zu der von Bund und Ländern getragenen Stiftung mit rund 2000 Mitarbeitern gehören etwa die Staatlichen Museen Berlin, deren 15 Sammlungen mit 4,7 Millionen Objekten an 19 Standorten präsentiert werden.
Das Mitspracherecht der Länder bei der Stiftung habe Gewicht, sagte die CDU-Politikerin. «Die Länder können erheblichen Einfluss nehmen auf die größte Kulturorganisation Europas und das Kulturleben der deutschen Hauptstadt. Doch leider geht dieses Mitspracherecht nicht mit einer entsprechenden Finanzierung einher.»
Die Länderanteile sind seit 1996 gedeckelt. «Tatsächlich tragen sie alle zusammen nur noch rund 15 Prozent zum Budget bei.» Davon liegen etwa 8 Prozent bei Berlin, der Bundesanteil beträgt rund 86 Prozent. «Es besteht also ein krasses Missverhältnis zwischen dem Anspruch auf Einfluss und dem finanziellen Engagement der Länder», sagte Grütters. Bei entsprechender Erhöhung der Länderanteile wäre der vom Wissenschaftsrat analysierte zusätzliche Bedarf bei Digitalisierung, Personal, Bauunterhalt und Infrastruktur nach Einschätzung des Bundes gedeckt. «Wenn das Mitspracherecht dem Finanzierungsanteil angepasst würde, entspräche das den auch anderswo üblichen Strukturen.»
Zugleich warnt Grütters: «Bei der Reform sollte es nicht um Machtverhältnisse oder Verteilungskämpfe zwischen Bund und Ländern gehen.» Die Preußenstiftung sei eine gesamtstaatliche Aufgabe. «Die Länder und der Bund haben eine gemeinsame Verantwortung für den Kulturstandort Deutschland und eine Verpflichtung gegenüber auch diesem unserem kulturellen Erbe.»
Grütters verwies auf die gewandelte Bedeutung der Einrichtung. Die Stiftung verfüge heute über eine ganz andere Sammlung an Kulturgütern als noch 1947 bei der offiziellen Auflösung Preußens. «Seitdem sind mehr als 70 Jahre vergangen und die Bestände massiv erweitert worden». Das gelte besonders für die Sammlungen mit Werken aus dem 20. Jahrhundert, «also der Zeit, die für die deutsche Geschichte gleichermaßen schwierig wie wichtig ist».

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 30. Dezember 2020 06:56 Uhr

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