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Abgeordnetenhauswahl: Senat will zeitnah über Termin beraten
Nach der Festlegung auf den 26. September 2021 als Termin für die Bundestagswahl will der Berliner Senat zeitnah darüber beraten, ob an dem Tag auch das Abgeordnetenhaus gewählt wird. Wann genau die Entscheidung falle, sei aber noch nicht klar, sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Mittwoch auf dpa-Anfrage. In der Berliner Landespolitik ist seit längerem die Rede davon, beide Wahlen parallel abzuhalten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ordnete nach Angaben des Bundespräsidialamts vom Mittwoch an, dass der nächste Bundestag am 26. September kommenden Jahres gewählt wird. Er folgte damit einer Empfehlung der Bundesregierung.
Quelle: dpa
| Aktualisierung: Mittwoch, 9. Dezember 2020 15:34 Uhr