Meyer bleibt Berliner FDP-Chef: Partei will an die Macht

Meyer bleibt Berliner FDP-Chef: Partei will an die Macht

Knapp ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl setzt die Berliner FDP auf personelle Kontinuität an der Spitze. Auf einem Parteitag am Sonntag in Dahlem wurde Christoph Meyer als Vorsitzender bestätigt. Auf den 45-jährigen Bundestagsabgeordneten, der keinen Gegenkandidaten hatte, entfielen 257 Ja-Stimmen bei 50 Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 80,6 Prozent. Sie war damit größer als bei Meyers erstmaliger Wahl im März 2018, als er auf knapp 72 Prozent kam.

FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer (l)

© dpa

FDP-Landesvorsitzender Christoph Meyer (l) nimmt am Landesparteitags der FDP teil.

Die FDP stellt im Berliner Abgeordnetenhaus die kleinste der sechs Fraktionen. In Umfragen lagen die Liberalen zuletzt bei fünf oder sechs Prozent und müssen damit um den Wiedereinzug ins Parlament bei der Wahl im Herbst 2021 bangen.
Nichtsdestotrotz gab Meyer das Ziel aus, im kommenden Jahr ein zweistelliges Ergebnis einzufahren und Rot-Rot-Grün abzuwählen. Das könne die Partei «mit klarer Haltung, mit starken Inhalten und selbstständigem Profil» erreichen. Jenseits vom «Dunkelrot-Grün» gebe es für die FDP Regierungsoptionen, etwa gemeinsam mit der CDU.
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Fraktionschef Sebastian Czaja, der als designierter Spitzenkandidat gilt, schwor seine Partei ebenfalls auf einen entschlossenen Wahlkampf ein. Die rot-rot-grüne Koalition sei gescheitert, ihre Politik der «organisierten Verantwortungslosigkeit» müsse ein Ende finden. «Wir sind dazu bereit. Wir wollen als Berliner FDP im nächsten Jahr Verantwortung für diese Stadt übernehmen», sagte Czaja. Als FDP-Hauptthemen nannte er Wirtschaft, Bildung und Wohnungsbau.
Der Präsenzparteitag mitten im seit Anfang November geltenden Teil- Lockdown wegen der Corona-Pandemie fand unter strengen Abstands- und Hygieneregeln sowie mit gestrafftem Programm in verkürzter Form in einem Hotel statt. Er wurde per Livestream im Internet übertragen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 15. November 2020 13:07 Uhr

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