Steinmeier: Schwarz-Rot-Gold Farben der Demokratie

Steinmeier: Schwarz-Rot-Gold Farben der Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich mit Blick auf demokratische Traditionen gegen einen Missbrauch der Deutschlandfarben gewandt.

Frank-Walter Steinmeier

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich bei einer Pressekonferenz im Schloss Bellevue.

«Wenn wir etwa an das Hambacher Fest oder die Paulskirche erinnern, dann stellen wir klar: Schwarz-Rot-Gold, das sind die Farben unserer demokratischen Geschichte, die Farben von Einigkeit und Recht und Freiheit», sagte Steinmeier nach einem vorab verbreiteten Manuskript am Montag in Berlin. «Wir dürfen nicht zulassen, dass sie von denen vereinnahmt und missbraucht werden, die neuen nationalistischen Hass entfachen wollen», sagte Steinmeier. «Wer die parlamentarische Demokratie und die Menschenrechte verachtet, der hat kein Recht, sich auf diese Farben zu berufen!»
Die Deutschland-Fahne ist immer wieder auch bei Demonstrationen von Rechtsextremen, Anhängern der ausländerfeindlichen Pegida oder Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sehen. Steinmeier erinnerte an den Demokraten und Freiheitskämpfer Robert Blum, der am 9. November 1848 von kaiserlichen Militärs hingerichtet worden war. Nach dem Verleger und Parlamentarier der Paulskirche in Frankfurt ist nun ein Saal im Schloss Bellevue benannt, dem Amtssitz Steinmeiers.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 9. November 2020 12:07 Uhr

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