Slowik: Mehr Gewaltbereitschaft bei Anti-Corona-Demos

Slowik: Mehr Gewaltbereitschaft bei Anti-Corona-Demos

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet mit einer zunehmenden Aggression und Gewaltbereitschaft bei künftigen Demonstrationen gegen die aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Politik.

Barbara Slowik

© dpa

Barbara Slowik, Polizeipräsidentin in Berlin.

Die Polizei beobachte «bei den Demos eine deutlich stärkere Emotionalisierung. Die Protestierenden sind deutlicher gewaltbereit», sagte Slowik der Zeitung «Die Welt» (3. November 2020). «Wir mussten auch schon Menschen, die mit Messern bewaffnet sind, feststellen. Ich gehe davon aus, dass das in den nächsten Wochen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Lockdown light, weiter zunimmt.»

Polizei müsse immer «rechtsstaatlich, verhältnismäßig und neutral vorgehen»

Eine große Demonstration mit Tausenden Teilnehmern wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht aufzulösen, sei aber nicht so einfach. Die Polizei müsse immer «rechtsstaatlich, verhältnismäßig und neutral vorgehen», sagte Slowik. Zuerst müsse der Leiter der Demonstration seine Leute auffordern, die Auflagen einzuhalten. Die Polizei müsse den Demonstranten auch genug Zeit zur Umsetzung lassen. «Erst wenn das nicht gelingt, dürfen wir aktiv werden und gegebenenfalls auch auflösen. Diese Auflösung haben wir aber ebenfalls mehrfach anzukündigen und abzuwarten, ob dem freiwillig nachgekommen wird. Das alles kostet Zeit.» Slowik betonte: «Wir leben ja Gott sei Dank nicht in einem Land, in dem die Polizei die Menschen mit brutaler Gewalt willkürlich aus dem Weg räumen kann.»

Anzeichen auf unerlaubtes Feiern darf nachgegangen werden

Im Kampf gegen die Corona-Verstöße werde die Polizei nicht ohne Anlass Wohnungen kontrollieren, kündigte Slowik an. «Das wäre nicht verhältnismäßig und würde uns in einer Stadt mit knapp vier Millionen Menschen deutlich überfordern.» Allerdings könne die Polizei bei Anzeichen auf Ruhestörung an der Wohnungstür klingeln und nachsehen, was dort geschehe. «Wenn wir Hinweise erhalten, dass 20 Personen in einer 30-Quadratmeter-Wohnung feiern, gehen wir auch dagegen vor.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 4. November 2020 07:58 Uhr

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