Polizei Berlin zu «Liebig 34»: Pressefreiheit war gewährleistet

Polizei Berlin zu «Liebig 34»: Pressefreiheit war gewährleistet

Die Hauptstadt-Polizei hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass bei der Räumung des Hauses «Liebig 34» sowie Protesten die Pressefreiheit eingeschränkt worden sei. «Die Pressefreiheit war gewährleistet. Für Dutzende Journalisten war ein extra gesicherter Bereich in Sichtweite des Hauses eingerichtet, in dem sie sich frei bewegen konnten», sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Montag (12. Oktober 2020).

«Liebig 34»

© dpa

Das Haus des Hausprojekts «Liebig 34» in Berlin-Friedrichshain.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hatte zuvor kritisiert, die Polizei habe die Pressearbeit behindert. Es sei auch zu körperlichen Angriffen gegen Journalisten gekommen, teilte die dju am Montag über die Gewerkschaft Verdi mit. Demnach sollen bei den Protesten etwa 20 Journalisten und Journalistinnen geschubst, geschlagen oder eingeschüchtert worden sein. Im näheren Umfeld der «Liebig 34» seien die Bürgerrechte ausgesetzt gewesen.
Die Polizei verstehe sich als Garantin der Grundrechte, betonte Polizeisprecher Cablitz. Er sei auch vor Ort und jederzeit ansprechbar gewesen. Sollte es zu Auseinandersetzungen von Polizisten und Journalisten gekommen sein, sollten diese angezeigt werden, damit ermittelt werden könne. «Liebig 34» gilt als Symbol der linksradikalen Szene und war am Freitag begleitet von Protesten im Stadtteil Friedrichshain mit einem Großaufgebot der Polizei geräumt und an den Eigentümer übergeben worden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 12. Oktober 2020 16:26 Uhr

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