FDP kritisiert Kalayci-Vorstoß für Alkoholverbot

FDP kritisiert Kalayci-Vorstoß für Alkoholverbot

Berlins FDP-Fraktion hat den Vorstoß von Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) für ein nächtliches Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol kritisiert. Da Polizei und Ordnungsamt das Einhalten der wegen Corona geltenden Hygiene- oder Abstandsregelungen nicht flächendeckend kontrollierten, helfe auch kein Alkoholverbot, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Florian Kluckert, am Samstag. Zudem würde ein solches Verbot aus seiner Sicht Gastronomen bestrafen, die sich verantwortungsbewusst und rechtskonform verhalten.

Florian Kluckert spricht.

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Florian Kluckert (FDP) spricht.

«Der Berliner Senat muss endlich die Einhaltung der Regeln durchsetzen», forderte Kluckert. «Die steigenden Fallzahlen in der Hauptstadt sind kein Wunder, da immer wieder Menschen die Regeln missachten und damit viele andere Bürgerinnen und Bürger einer unsichtbaren Gefahr aussetzen. Wilde Partys, überfüllte Bars, nicht geführte Kontaktlisten in Restaurants - das alles fördert die Ausbreitung von Corona.»
Angesichts eines rasanten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen forderte Kalayci im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur ein Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol von 23.00 bis 06.00 Uhr.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 3. Oktober 2020 12:19 Uhr

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