Habeck warnt vor «Verbarrikadierung» des Reichstagsgebäudes

Habeck warnt vor «Verbarrikadierung» des Reichstagsgebäudes

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich zwar dafür ausgesprochen, den Schutz des Reichstagsgebäudes nach der versuchten Erstürmung durch Demonstranten besser zu schützen.

Robert Habeck

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Robert Habeck spricht.

«Wir halten es aber auch für wichtig, dass es nicht eine Verbarrikadierung gibt», sagte er am 31. August 2020 vor einer Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin. Man müsse nun «angemessen auf die Situation auch in sitzungsfreien Wochen reagieren», also je nach Gefährdungslage. Demonstrationen sind derzeit nur an Sitzungstagen des Bundestags in einer «Bannmeile» um das Reichstagsgebäude untersagt. Es wird nun darüber diskutiert, ob dieses Beschränkungen ausgeweitet werden sollen.
Eine große Gruppe aggressiver Demonstranten gegen die Corona-Politik hatte am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch und wurden nur von drei Polizisten daran gehindert, in das Gebäude einzudringen. Habeck betonte, es gehe jetzt darum aufzuklären, welche Erkenntnisse die Sicherheitsbehörden vor der Demonstration über die Gefahrenlage hatten. «Die politischen Erkenntnisse waren ja offensichtlich da. Warum wurde dann die Polizei so überrascht?», fragte er.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 31. August 2020 12:27 Uhr

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