Polizei: Auf Verstöße gegen Demonstrationsverbot vorbereitet

Polizei: Auf Verstöße gegen Demonstrationsverbot vorbereitet

Die Berliner Polizei ist nach eigenen Angaben sowohl auf eine mögliche erlaubte Demonstration gegen die Corona-Politik wie auch auf Verstöße angesichts eines Demonstrationsverbots eingestellt.

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© dpa

Polizist in Uniform.

«Wir sind vorbereitet auf den Fall, dass ein Gericht die Verfügung wieder aufhebt und Kundgebungen durchgeführt werden. Wir sind dann positioniert und werden reagieren», sagte ein Polizeisprecher am 26. August 2020. «Aber genauso sind wir vorbereitet für den Fall, dass sich entgegen der Verfügung versammelt wird. Wir werden das dann konsequent ahnden, weil es sich um Verstöße und Straftaten gegen das Versammlungsgesetz handelt, die wir verfolgen werden.»
Die Polizei habe zehn Demonstrationen und Kundgebungen von verschiedenen Querdenken-Initiativen und privaten Anmeldern am Freitag, Samstag und Sonntag verboten, sagte der Sprecher. Dazu seien sechs sogenannte Verfügungen am Dienstag und Mittwoch per Mail an die Anmelder verschickt worden. Bisher lägen der Polizei keine Widersprüche dagegen vor.
Die Verbote waren mit zu erwartenden Verstößen gegen die geltenden Corona-Regeln begründet worden. Die größte Kundgebung war durch die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 am Samstagnachmittag angemeldet worden: eine «Versammlung für die Freiheit» auf der Straße des 17. Juni mit rund 22 000 Demonstranten.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 26. August 2020 14:40 Uhr

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