Erstmals Zivilprozess am Landgericht als Videokonferenz

Erstmals Zivilprozess am Landgericht als Videokonferenz

Am Berliner Landgericht wird in einem Zivilprozess erstmals per Videokonferenz verhandelt. In der mündlichen Erörterung am Tegeler Weg 17-21 geht es am Donnerstag um Versicherungsansprüche wegen eines Leitungswasserschadens, wie das Gericht am Dienstag (14. Juli 2020) mitteilte.

Justitia vor Gericht

© dpa

Eine Statue der Göttin Justitia mit einer Waage in ihrer Hand.

Die Möglichkeit, den Prozess per Video zu führen, ist schon seit längerem in der Zivilprozessordnung (Paragraf 128a) geregelt. Richterinnen und Richter sitzen im Gerichtssaal an einem Notebook mit Kamera und Mikrofon, die Verfahrensbeteiligten sind von außerhalb über PC, Laptop oder Tablet in Bild und Ton zugeschaltet.

Videoverfahren mindern Ansteckungsgefahr in der Corona-Pandemie

Mit dem Video-Prozess könnten auswärtige Beteiligte nicht nur Kosten und Reisezeit zum Gericht sparen, so das Gericht. In der Corona-Pandemie werde so auch die Ansteckungsgefahr gemindert. Das Abstandsgebot könne wirkungsvoller eingehalten werden. Ob sich ein Verfahren für eine Videokonferenz eignet, werde in richterlicher Unabhängigkeit entschieden. Die entsprechende Technik sei in Berlin seit dem 1. Juli in beiden zivilen Dienststellen des Landgerichts in der Littenstraße und im Tegeler Weg nutzbar, hieß es. Sie werde nur für öffentliche Gerichtsverhandlungen eingesetzt. Bereit stehen demnach drei virtuelle Verhandlungsräume für zeitgleiche Prozesse. Die Sitzungen werden nicht aufgezeichnet, dies sei unzulässig.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 14. Juli 2020 12:50 Uhr

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