Neue Verfassungsrichterin Härtel bekommt Ernennungsurkunde

Neue Verfassungsrichterin Härtel bekommt Ernennungsurkunde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt heute (10. Juli 2020) die Rechtsprofessorin Ines Härtel zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Neu gewählte Bundesverfassungsrichterin  Ines Härtel

© dpa

Neu gewählte Bundesverfassungsrichterin Ines Härtel.

Sie folgt Johannes Masing nach, der turnusmäßig ausscheidet. Ihm wird Steinmeier die Entlassungsurkunde überreichen und ihn außerdem mit dem Bundesverdienstkreuz in einer seiner höchsten Stufen auszeichnen.

Erste Richterin mit ostdeutscher Herkunft am Bundesverfassungsgericht

Die 48-jährige Härtel war bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Sie leitete dort die Forschungsstelle für Digitalrecht. Sie wurde 1972 in Staßfurt (Sachsen-Anhalt) geboren und wuchs in der DDR auf. Nach der Wende studierte sie in Göttingen in Niedersachsen Rechtswissenschaften. Mit ihr ist erstmals eine Juristin mit ostdeutscher Herkunft Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Amtszeit auf zwölf Jahre begrenzt

Die Ernennung Härtels schließt einen größeren Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht ab. Er betraf insbesondere die Spitze des höchsten deutschen Gerichts, wo Andreas Voßkuhle als Präsident von Stephan Harbarth abgelöst wurde. Die Amtszeit von Verfassungsrichtern ist auf zwölf Jahre begrenzt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 10. Juli 2020 08:47 Uhr

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