Corona-Gnadenerlass: Berlin erlässt einen Teil von Strafen

Corona-Gnadenerlass: Berlin erlässt einen Teil von Strafen

Mit einem Corona-Gnadenerlass wird in Berlin jetzt Menschen die Haft erspart, die eigentlich eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen müssten.

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt

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Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen), Berlins Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, spricht.

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte am 30. Juni 2020, «über den dicken Daumen gerechnet», könnten etwa 1000 Verurteilte davon profitieren. Ausgenommen seien aber Verurteilte wegen Sexual- und Gewaltstraftaten sowie Hassverbrecher.
Bereits Mitte März war wegen der Corona-Ansteckungsgefahr der Haftantritt für Täter ausgesetzt worden, die wegen nicht gezahlter Geldstrafen hinter Gitter müssten. Zunächst sollte der Aufschub für vier Monate bis Mitte Juli gelten, nun wird die Strafe erlassen. Dies gelte etwa für Betroffene mit Geldstrafen bis zu 40 Tagessätzen oder für Verurteilte, die älter als 60 Jahre alt sind sowie Menschen, die von 90 Tagessätzen bereits die Hälfte abgegolten haben.
So genannte Ersatzfreiheitsstrafen werden vom Gericht verhängt, wenn etwa notorische Schwarzfahrer oder Ladendiebe zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, diese aber nicht zahlen wollen oder können. «Ersatzfreiheitsstrafer» bleiben laut Justiz sonst im Schnitt 30 Tage im Gefängnis. Senator Behrendt sagte, der Strafvollzug sei bisher «durchaus erfolgreich» durch die Corona-Krise gekommen. Im geschlossenen Strafvollzug haben es keinen einzigen Infizierten gegeben, im offenen Vollzug zwei Fälle.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 30. Juni 2020 13:14 Uhr

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