Saleh fordert Bußgeld für Maskenmuffel

Saleh fordert Bußgeld für Maskenmuffel

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert ein strengeres Vorgehen gegen Fahrgäste, die im Nahverkehr keine Mund-Nase-Masken tragen.

Raed Saleh (SPD) trägt eine Schutzmaske

© dpa

Raed Saleh trägt eine Schutzmaske.

«Wer in Bus oder U-Bahn steigt und keine Maske aufsetzt, handelt verantwortungslos für sich und andere», sagte Saleh dem «Tagespiegel» (20. Juni 2020). «Hartnäckige Verweigerer müssen mit Sanktionen rechnen.» Er gehe davon aus, dass die Koalitionspartner das unterstützen. «Vernünftige Entscheidungen zu Covid-19 haben Linke und Grüne bisher immer mitgetragen.»
Der rot-rot-grüne Senat will am Dienstag darüber diskutieren, ob ein Bußgeld eingeführt wird. Anders als etwa die Gewerkschaft der Polizei sieht Saleh kein Problem bei der Kontrolle der Maskenpflicht. Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe angekündigt, mit der Polizei über entsprechende Schwerpunktkontrollen in Nahverkehr und Gastronomie zu reden - ähnlich den Raserkontrollen.
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatten erklärt, sie seien für das Durchsetzen der Maskenpflicht nicht zuständig. Sie seien ein Verkehrsunternehmen, aber keine Ordnungsmacht. Saleh sagte: «Wer einen Fahrschein kontrollieren kann, kann auch ein Bußgeld verhängen, wenn jemand ohne Mund-Nasenschutz unterwegs ist.» Es werde jetzt geprüft, was rechtlich machbar sei.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 20. Juni 2020 20:03 Uhr

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