Rückforderungen: Kita-Träger und Senat nähern sich an

Rückforderungen: Kita-Träger und Senat nähern sich an

Der Senat und die freien Kita-Träger sind im Streit um Rückforderungen in Millionenhöhe auf dem Weg zu einer Einigung. Dafür haben sich Vertreter der Kita-Träger und der Senatsverwaltung für Finanzen am Donnerstag (18. Juni 2020) getroffen.

Junge spielt in einem Kindergarten

© dpa

Ein Junge spielt in einem Kindergarten auf dem Boden.

Mit dabei waren die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und der Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS). «Wir hoffen, dass wir einen guten Kompromiss erreicht haben, der muss beim Land Berlin und den Verbänden jetzt abgestimmt werden», sagte DaKS-Sprecher Roland Kern der Deutschen Presse-Agentur.

Sprecherin der Finanzverwaltung bestätigte Einigung

«Wir gehen davon aus, dass wir das Ergebnis am Freitag verkünden können.» Er rechne nicht damit, dass der erzielte Kompromiss noch infrage gestellt werde, sagte Kern. Bei der Auseinandersetzung geht es um die Forderung von Senatsseite, die freien Kita-Träger sollten einen «solidarischen Finanzierungsbeitrag» leisten. Eine Sprecherin der Finanzverwaltung bestätigte, dass es eine Einigung gegeben habe.
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Insgesamt 40 Millionen Euro Rückforderungen im Gespräch

Der Senat möchte einen pauschalen Ausgleich für Ausgaben, die die Kita-Träger während der Corona-Krise in den Monaten März bis Mai - etwa in der Zeit der Kita-Schließung - gespart hätten. Im Gespräch waren dafür insgesamt 40 Millionen Euro. Die Finanzverwaltung hat darauf hingewiesen, dass die Ausgaben für den Kitabereich im vergangenen Jahr bei 1,9 Milliarden Euro gelegen hätten.

Scharfe Kritik von CDU, FDP und Kleinen Kitaträgern

CDU und FDP hatten scharfe Kritik an den Rückforderungen geübt, genau wie der Verband der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger Berlin (VKMK), der zu dem Treffen nicht eingeladen war. «Wir konnten den Rückforderungen nicht folgen. Aber ich kann das Land Berlin verstehen, dass auf einen Bereich, der das Land viel Geld kostet, auch geguckt wird, ob Einsparpotenzial da ist», sagte DaKS-Sprecher Kern. «Das ist der Job der Finanzverwaltung.» Deren Berechnungen seien allerdings nicht nachvollziehbar gewesen. «Wir haben uns aber ganz gut auf etwas Gemeinsames geeinigt.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 19. Juni 2020 09:21 Uhr

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