Justizsenator: «Rasse»-Begriff aus Verfassung streichen

Justizsenator: «Rasse»-Begriff aus Verfassung streichen

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, das Wort «Rasse» aus der Landesverfassung zu streichen. Es sei an der Zeit, den Begriff durch «rassistisch» zu ersetzen, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag. Absatz 2 in Artikel 10 sollte neu gefasst dann so lauten: «Niemand darf rassistisch, wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder seiner sexuellen Identität benachteiligt oder bevorzugt werden.»

Dirk Behrendt (Bündnis90/ Die Grünen)

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Dirk Behrendt (Bündnis90/ Die Grünen), Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung des Landes Berlin.

Was in der Entstehung der Berliner Verfassung gut gemeint gewesen sei, gelte heute auch in der Wissenschaft als nicht mehr tragbar, so Behrendt. «Bereits der Gedanke, man könne Menschen in sogenannte Rassen einteilen, ist rassistisch.» Eine Neufassung wäre ein Signal, dass sich auch das Land Berlin klar gegen Rassismus wendet.
Derzeit wird deutschlandweit diskutiert, ob das Wort «Rasse» im Grundgesetz gestrichen werden sollte. Grünen-Chef Robert Habeck und die grüne Vizepräsidentin des schleswig-holsteinischen Landtags, Aminata Touré, hatten dies gefordert. Der Begriff «Rasse» manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprächen. FDP, Linke und SPD hatten sich offen für die Forderung der Grünen gezeigt, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) signalisierte Gesprächsbereitschaft.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 16. Juni 2020 11:25 Uhr

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