Kollatz: Berlin profitiert vom Konjunkturpaket des Bundes

Kollatz: Berlin profitiert vom Konjunkturpaket des Bundes

Berlin hat vom Konjunkturpaket des Bundes nach Einschätzung von Finanzsenator Matthias Kollatz zahlreiche Vorteile. Die Bundesregierung will die Wirtschaft in Deutschland mit vielen Milliarden wieder ankurbeln, die wegen der Corona-Krise eingebrochen ist.

Matthias Kollatz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz

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Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz.

«Wir bekommen dauerhaft eine Aufstockung des Bundes bei einem der wichtigsten Sozialprogramme, den Kosten der Unterkunft bei der sozialen Grundsicherung», sagte der SPD-Politiker am Freitag (05. Juni 2020). Dort werde der Bundesanteil von 50 auf 75 Prozent erhöht, was für Berlin ungefähr 390 Millionen Euro pro Jahr ausmache.

170 Millionen Euro wegen der Gewerbeausfälle zu erwarten

«Wir bekommen außerdem dauerhaft eine Bundesunterstützung beim Thema einer speziellen Pensionsregelung, die es für einige Sonderrenten aus der DDR-Zeit gibt, das macht ungefähr 34 Millionen Euro pro Jahr aus», erklärte Kollatz. Wegen der Gewerbesteuerausfälle könne Berlin einmalig eine Bundesunterstützung von etwa 170 Millionen Euro erwarten. «Das sind schon wichtige Summen», sagte Kollatz. «Wir werden versuchen, in den nächsten zwei Wochen, insbesondere beim Thema Soforthilfen etwas auszuarbeiten und schauen, wie wir das möglichst gut mit den Bundesprogrammen verknüpfen», so der Finanzsenator. «Wir werden weitere zwei Wochen brauchen, um die Grundelemente eines Konjunkturprogramms für Berlin bereitzustellen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 5. Juni 2020 16:53 Uhr

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