Ältestenrat berät über namentliche Abstimmung

Ältestenrat berät über namentliche Abstimmung

Der Ältestenrat des Berliner Abgeordnetenhauses (AGH) trifft sich am Donnerstagvormittag (04. Juni 2020). Er will über den Antrag der AfD-Fraktion auf namentliche Abstimmung zum Antidiskriminierungsgesetz beraten.

Frank-Christian Hansel (AfD) spricht bei einer Plenarsitzung

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Frank-Christian Hansel (AfD) spricht bei der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.

Der für 10 Uhr geplante Beginn der Plenarsitzung verschiebt sich aus diesem Grund, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Wann die Sitzung beginnt, steht noch nicht fest. Die AfD-Fraktion hatte am Mittwoch mitgeteilt, auf namentliche Abstimmung zu bestehen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Frank-Christian Hansel, hatte erklärt, alle Berliner Polizisten sollten sehen, welche Abgeordneten zu ihnen stünden.

Abstimmung aufgrund von Corona-Regel schwer umsetzbar

Wenn eine Fraktion diesen Antrag stellt, muss es dem AGH-Sprecher zufolge laut der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses auch eine namentliche Abstimmung geben. Allerdings stellt sich die Frage, wie sich das angesichts der geltenden Regeln wegen der Corona-Pandemie umsetzen lässt. Die Fraktionen hatten wegen der Corona-Krise grundsätzlich vereinbart, bei Plenarsitzungen nicht in voller Fraktionsstärke anwesend sein zu müssen. Der Krisenstab des Abgeordnetenhauses hatte den Angaben zufolge empfohlen, auf namentliche Abstimmungen während der Corona-Pandemie zu verzichten, weil dabei die Abstandsregeln nur schwer einzuhalten sind.

Umbau des Plenarsaals geplant

Das Abgeordnetenhaus soll erst in der Sommerpause pandemiegerecht umgebaut werden. Vorgesehen ist, dafür die Sitze im Plenarsaal so anzuordnen, dass auch bei Beachtung der Abstandsregeln alle 160 Abgeordneten Platz finden. Zuletzt konnten an den Plenumssitzungen maximal 143 Abgeordnete teilnehmen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 4. Juni 2020 10:34 Uhr

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