Innensenator zu Demos: Nicht instrumentalisieren lassen

Innensenator zu Demos: Nicht instrumentalisieren lassen

Mit Blick auf mehrere am Wochenende geplante Demonstrationen verschiedener Lager hat Berlins Innensenator Andreas Geisel die Teilnehmer zu Besonnenheit aufgerufen. Demonstrieren sei auch in Corona-Zeiten mit Mindestabstand erlaubt. «Aber überlegen Sie sich gut, an welcher Seite Sie stehen», sagte der SPD-Politiker am Freitag in einem auf Twitter verbreiteten Videostatement.

Andreas Geisel

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Andreas Geisel (SPD), Innensenator von Berlin.

«Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz stehen auch Rechtsextremisten neben Ihnen, auf dem Alexanderplatz sind es gewaltbereite Hooligans. Auf dem Platz der Republik die Reichsbürger.» Es handele sich um «Demokratieverächter», denen es nicht um Kritik, sondern um einen Angriff auf die freiheitliche Gesellschaft gehe.
«Deswegen noch einmal meine Bitte: Lassen Sie sich nicht von Extremisten instrumentalisieren. Demonstrieren Sie friedlich. Halten Sie sich von Gewalttätern fern», so Geisel. «Denn gegen Gewalttäter wird die Polizei konsequent vorgehen.»
Zuletzt hatte vor allem eine wöchentliche so genannte Hygienedemo am Rosa-Luxemburg-Platz gegen politisch verordnete Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie für Schlagzeilen gesorgt. Dort versammelten sich unangemeldet Rechte, Linksextreme, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner und besorgte Familien gleichermaßen.
Derzeit sind in Berlin wegen Corona nur Kundgebungen mit höchstens 50 Teilnehmern und Abstand zwischen den Menschen erlaubt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 15. Mai 2020 17:00 Uhr

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