Sozialsenatorin: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu spät

Sozialsenatorin: Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu spät

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat die Abstimmung des Bundestages zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes als zu spät kritisiert. «Ich hätte mir das viel früher gewünscht», sagte Breitenbach dem Sender 105'5 Spreeradio laut einer Mitteilung vom Donnerstag. Sie wies demnach darauf hin, dass viele Menschen in Berlin nicht gut verdienten. «Und wenn man dann 60 Prozent hat, wird die Armutsspirale sehr schnell da sein.»

Elke Breitenbach

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Elke Breitenbach (Die Linke) bei einer Veranstaltung.

An diesem Donnerstag will der Bundestag ein Gesetz verabschieden, wonach das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise angehoben werden soll. Die Spitzen der Koalition hatten sich zuvor auf eine bis zum Jahresende befristete Erhöhung verständigt - ab dem vierten Bezugsmonat auf 70 Prozent des letzten Netto-Lohns (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent (87 Prozent mit Kindern). Bisher sind es 60 beziehungsweise 67 Prozent.
Sozialsenatorin Breitenbach verwies außerdem auf eine Initiative der Länder Berlin und Thüringen, über die der Bundesrat laut Tagesordnung am Freitag berät. «Alle Menschen, die staatliche Leistungen erhalten, also Arbeitslose, Rentner in Grundsicherung, Geflüchtete, sollen einen zeitlich befristeten Zuschlag von 100 Euro erhalten», sagte sie. Unterstützungen wie kostenloses Essen in der Schule seien weggefallen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 14. Mai 2020 09:58 Uhr

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