Neue Corona-Lockerungen ab 09. Mai: Übersicht und Termine

Neue Corona-Lockerungen ab 09. Mai: Übersicht und Termine

Lockerung um Lockerung: Nach neu beschlossenen Regelungen etwa für die Berliner Gastronomie und Hotels hat der Senat am Donnerstag nachgelegt.

Beachvolleyball im Volkspark Friedrichshain

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Er ermöglicht den Freibädern noch im Mai eine Öffnung, will mehr Kita-Notbetreuung sowie mehr persönliche Begegnungen und lockert die Beschränkungen für Demonstrationen. Außerdem werden die strikten Besuchsregeln in Pflegeheimen und Krankenhäusern gelockert, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Freitag mittelte.
Grundmaxime bleibt bei allen Lockerungen: «Abstand halten und Hygieneregeln weiter beachten, sich und andere schützen», wie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) nach der Senatssitzung am Donnerstag (07. Mai 2020) sagte.

Kita-Notbetreuung wird ausgeweitet

Die Kita-Notbetreuung soll bis zum Sommer schrittweise auf alle Jungen und Mädchen ausgeweitet werden. Ab 14. Mai können zunächst alle Kinder wieder in die Kita kommen, die im August eingeschult werden, sowie deren Geschwister, wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) mitteilte. Danach sollen in mehreren Phasen weitere Kinder folgen. Die Termine dafür stehen aber noch nicht fest. Sie hängen zudem davon ab, wie sich die Infektionszahlen in Berlin entwickeln. Für die ausgeweitete Notbetreuung sind kleinere Gruppen als gewohnt vorgesehen. Die Kinder werden dabei zeitversetzt und maximal halbtags betreut. Die Gruppengröße hängt unter anderem vom Raumangebot und den personellen Möglichkeiten der Kita ab. «Bis zum Sommer soll jedes Kind wieder ein Betreuungsangebot erhalten», versicherte Scheeres.

Freibäder dürfen wieder öffnen

Die Saison in den Frei- und Strandbädern startet in Berlin am 25. Mai. Ab dann dürfen diese trotz Corona-Krise unter Auflagen wieder öffnen, wie der Senat beschloss. Voraussetzungen für die Öffnung sind ein Hygieneplan und die Einhaltung von Abstandsregeln. «Wir freuen uns sehr», kommentierten die Berliner Bäder-Betriebe. Noch sind alle Anlagen geschlossen, eigentlich wäre es ab Karfreitag schon schrittweise losgegangen. Normalerweise kommen täglich durchschnittlich mehr als 1000 Menschen in ein Freibad. Das dürfte in dieser Saison nicht möglich sein. Online-Tickets mit Zeitfenstern sind eine Idee, den Zugang zu steuern.

Zusammenkünfte zweier Haushalte erlaubt

Ab Samstag (9. Mai) dürfen die Berliner zu Hause wieder mehr Gäste empfangen. Erlaubt sind private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Haushalte - wenn 1,5 Meter Mindestabstand gewahrt werden. Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum oder in Gaststätten, sondern auch in der Wohnung oder im Kleingarten, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Wirtschaftssenatorin Pop mitteilten. Wichtig: «Wir wollen keine Partys», sagte Geisel. Bislang galt, dass «Zusammenkünfte im öffentlichen und nichtöffentlichen Raum» nur mit Menschen aus dem eigenen Haushalt und höchstens einer weiteren haushaltsfremden Person erlaubt waren.

Mehr Teilnehmer auf Versammlungen zugelassen

Ab 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 statt bisher 50 Menschen teilnehmen, wie Geisel mitteilte. Dann sollen auch wieder echte Demonstrationen von einem Ort zum anderen möglich sein. «Aufzüge mit Fahrzeugen» sind Geisel zufolge bereits ab Freitag (8. Mai) wieder gestattet. Das gelte für Veranstaltungen mit Autos, Motorrädern und Fahrrädern mit bis zu 50 Teilnehmern. Die Versammlungsfreiheit sei ein wichtiges Grundrecht, sagte Geisel. Einschränkungen könnten nicht von Dauer sein. «Natürlich muss unser Bestreben sein, dieses Grundrecht wieder umfänglicher in Kraft zu setzen als bisher.»

Sportvereine dürfen wieder eingeschränkt trainieren

Ab 15. Mai können Sportvereine wieder mit Gruppen von bis zu acht Teilnehmenden einschließlich Trainer kontaktlosen Sport treiben. Ab 25. Mai soll der Wettkampfbetrieb bei kontaktfreien Sportarten wieder möglich sein, solange er von Hygienekonzepten begleitet wird. «Wettbewerb im Tennis wird wieder möglich sein, Leichtathletik wird wieder möglich sein», so Geisel. Und: «Wir haben die erforderlichen Entscheidungen getroffen, um sogenannte Geisterspiele bei der DFL wieder möglich zu machen.»

Besuchsregelungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen gelockert

In Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen ist ab Samstag täglich der Besuch einer Person möglich - damit entfalle die bisher teils geltende Einschränkung hinsichtlich Alter des Besuchenden und Dauer des Besuchs, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Freitag mit. Schwerstkranke und Sterbende unterliegen demnach keinen Besuchsbeschränkungen. Personal und Besucher müssen dort künftig Mund-Nasen-Schutz tragen. Auch Arztpraxen und andere Gesundheitseinrichtungen unterliegen grundsätzlich der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Einschränkungen in Heimen und den besonderen Wohnformen sind nach dem neuen Beschluss nur noch möglich bei einer bestätigten Covid-19-Infektion und «nach Maßgabe einer Gefährdungsabschätzung, an der das Gesundheitsamt mitwirkt». Sie müssen dann auch befristet sein.

Forschungsbetrieb in Hochschulen wieder erlaubt

Ab 11. Mai kann in Hochschulen wieder etwas Leben einkehren. Der Forschungsbetrieb auf dem Campus könne unter Auflagen wieder beginnen und bestimmte Arbeiten in der Verwaltung könnten wieder zugelassen werden, teilte die Senatskanzlei mit. Am Corona-Alltag von Studierenden ändert sich demnach nichts: «Für die Präsenzlehre und für den Publikumsverkehr bleiben die Hochschulen allerdings weiterhin geschlossen, Lehrveranstaltungen finden digital statt», hieß es.

Fahrschulen dürfen Betrieb aufnehmen

Unterricht am Steuer soll jetzt wieder möglich sein - mit Masken. Das gilt ebenfalls ab dem 11. Mai. Die Frage sei länger diskutiert worden, sagte Pop. «Zum Schluss hat man sich darauf verständigt, dass mit den entsprechenden Schutzvorrichtungen und Masken alle Varianten der Fahrschule jetzt auch wieder möglich sind.» Das gelte also für Pkw, Motorräder und andere Fahrzeuge.

Erste Öffnungen im touristischen Bereich

Stadtrundfahrten und -Führungen im Freien dürfen ab 25. Mai unter Einhaltung von Mindestabstand und Hygieneregeln wieder angeboten werden. Hotels dürfen ebenfalls ab 25. Mai wieder touristische Übernachtungen anbieten.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 11. Mai 2020 08:32 Uhr

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