FDP: Berlin braucht ein Umsetzungskonzept für die Corona-App

FDP: Berlin braucht ein Umsetzungskonzept für die Corona-App

Der Senat sollte sich nach Einschätzung der FDP-Fraktion bereits Gedanken über die Nutzung der bundesweit geplanten Corona-Warn-App machen.

FDP-Digitalexperte Bernd Schlömer

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Bernd Schlömer, Abgeordneter der FDP in Berlin.

«Eine App zur Kontaktnachverfolgung kann nur dann wirken, wenn die zu Benachrichtigenden, also möglicherweise Infizierte, schnell wissen, an wen sie sich wenden müssen», heißt es in einem Papier der Fraktion.

Zuverlässige Anlaufstellen für Hilfesuchende gefordert

Der FDP-Digitalexperte Bernd Schlömer sagte, wichtig für Berlin sei ein inhaltlichen Konzept des Senats für die Umsetzung der Corona-App: «Wohin und an wen kann ich mich verlässlich wenden und Hilfe bekommen, wenn mir die App signalisiert, dass ich gegebenenfalls einen Kontakt zu einem Infiziertem hatte?» Es müsse sichergestellt sein, dass Hilfesuchende nicht bei einer überlasteten Corona-Hotline landeten.

Schutz der Privatsphäre an erster Stelle

Die Corona-App zur Kontaktnachverfolgung muss nach den Vorstellungen der FDP-Fraktion außerdem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung achten und gleichermaßen dem Schutz der individuellen Gesundheit dienen. Sie müsse Berlinerinnen und Berlinern tatsächlich darin unterstützen, sogenannte Hochrisikokontakte zu identifizieren und die Betroffenen benachrichtigen, ohne dass Privatsphäre beeinträchtigt und dafür unnötige Daten herangezogen werden.

Nutzung der App voraussichtlich freiwillig

Corona-Apps sollen helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen, wenn Ausgangsbeschränkungen gelockert werden. Sie können via Bluetooth erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich neben Infizierten aufgehalten haben. Dabei ist wichtig, dass möglichst viele mitmachen. Die Nutzung der App soll nach aktuellem Planungsstand freiwillig sein.
Testsets mit Abstrichstäbchen liegen bereit
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In Berlin haben sich bisher mindestens 6004 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. 154 Menschen, bei denen das Virus nachgewiesen wurde, sind bislang gestorben. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 5. Mai 2020 13:20 Uhr

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