Gerichte lockern Corona-Einschränkungen in ihren Häusern

Gerichte lockern Corona-Einschränkungen in ihren Häusern

Das Kammergericht, das Landgericht Berlin und die Berliner Amtsgerichte haben erste Einschränkungen in ihren Häusern gelockert, die wegen der Corona-Krise galten.

Kriminalgericht Moabit

© dpa

«Von einem Normalbetrieb sind wir gegenwärtig weit entfernt», teilte der Präsident des Kammergerichts, Bernd Pickel, am Montag (27. April 2020) mit. Er bat um Verständnis und Geduld für die weiterhin aus Gesundheitsgründen erforderlichen Einschränkungen des Gerichtsbetriebs.
Mit dem Beginn der Corona-Pandemie war in den Berliner Gerichten ein Notbetrieb eingerichtet worden. Mündliche Verhandlungen gab es nur in Ausnahmefällen, die Gebäude waren für Publikum grundsätzlich gesperrt. Im Kriminalgericht in Berlin-Moabit liefen am Tag etwas mehr als 20 Prozesse; normalerweise sind es rund 300.
Laut Pickel gibt es zurzeit keine generelle Pflicht zum Tragen von Schutzmasken in den Gerichtsgebäuden. Es sei wieder mehr Personal im Einsatz, die Arbeit werde so organisiert, dass der Abstand von 1,50 Meter eingehalten werden könne. Zunächst sollten aufgelaufene Arbeitsreste aufgearbeitet werden. Bis Ende Mai sollten nur Termine erledigt werden, die für dringlich geboten erachtet werden. Auch könnten Zuschauer an Verhandlungen teilnehmen, hieß es.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 28. April 2020 08:51 Uhr

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