Berlin mit geringeren Steuereinnahmen als erwartet

Berlin mit geringeren Steuereinnahmen als erwartet

Wegen der schwächelnden Konjunktur nimmt Berlin in den kommenden Jahren weniger Steuern ein als bisher angenommen. Zwar rechnet Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nach der neuen Steuerschätzung für dieses Jahr noch mit einem Plus gegenüber bisherigen Annahmen von 25 Millionen Euro. Für 2020 und 2021 geht seine Verwaltung indes davon aus, dass die Steuereinnahmen um 161 Millionen Euro beziehungsweise und 182 Millionen Euro niedriger liegen als bisher prognostiziert. Trotzdem steigen diese Einnahmen insgesamt: Nach der aktuellen Prognose von 23,3 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 25,2 Milliarden Euro im Jahr 2021.

Matthias Kollatz

© dpa

Matthias Kollatz (SPD), Berlins Finanzsenator, äußert sich auf einer Pressekonferenz.

«Gegenüber den vergangenen Jahren entwickelt sich die Konjunktur ungünstiger», erklärte Kollatz zu den Zahlen. «Berlin hatte diese Entwicklung bereits auf Basis der Steuerschätzung vom Mai 2019 im Rahmen des Haushaltsaufstellungsprozesses 2020/2021 berücksichtigt.» Daher seien nun nur noch vergleichsweise moderate Korrekturen am Haushaltsentwurf 2020/2021 vorzunehmen.
«Die Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen aber auch: Es besteht kein Spielraum für zusätzliche Projekte ohne Gegenfinanzierung», mahnte Kollatz. «Wir müssen uns auf die bereits etatisierten Vorhaben konzentrieren und sie umsetzen. Mehr ist in der gegenwärtigen konjunkturellen Situation nicht möglich.»
Am Vortag hatten die Steuerschätzer ihre neuen Prognosen bekanntgegeben. Bund, Länder und Kommunen müssen im nächsten Jahr demnach mit 1,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als zuvor erwartet. Mittelfristig sind die Prognosen noch schlechter.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 31. Oktober 2019 13:54 Uhr

Weitere Meldungen