Justizsenator fehlt: Plenarsitzung unterbrochen

Justizsenator fehlt: Plenarsitzung unterbrochen

Die Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus startet und die Opposition fragt: Wo ist der Justizsenator, der unentschuldigt fehlt? Die Sitzung läuft anders ab als geplant.

Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus

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Die 43. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wurde wegen der Abwesenheit des Justizsenators unterbrochen. Foto: B. Pedersen/dpa/Archiv

Berlin (dpa/bb) - Kurz nach dem Auftakt ist die Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus zeitweise unterbrochen worden, weil Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) unentschuldigt gefehlt hat. Die CDU-Fraktion beantragte am Donnerstag, dass der Senator herbeizitiert wird. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Opposition angenommen, die Koalitionsfraktionen enthielten sich. Solch einen Fall wegen unentschuldigten Fehlens gab es in den vergangenen Jahren nach Angaben eines Sprechers des Abgeordnetenhauses nicht.
Nach Grünen-Angaben war Behrendt am Mittwoch bei der Justizministerkonferenz in Travemünde und wollte eigentlich auch am Donnerstag dort bleiben. Weil aber mehrere Senatsmitglieder am Donnerstag nicht an der gesamten Plenarsitzung teilnehmen konnten, wurde Behrendt demzufolge angewiesen, doch zu kommen. Nach Grünen-Angaben war er am Donnerstagmorgen auch auf dem Weg zum Abgeordnetenhaus und steckte aber im Verkehr. Gegen 10.30 Uhr traf Behrendt dann im Abgeordnetenhaus ein. Die Sitzung wurde gegen 10.40 Uhr fortgesetzt.
Eine sogenannte Herbeirufung eines Senatsmitglieds ist in der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses (Paragraf 84) geregelt.
Behrendt bat in der Fragestunde bei den Abgeordneten um Entschuldigung. «Ich möchte mich bei Ihnen für meine Verspätung entschuldigen.» Er gelobe für die Zukunft Besserung, sagte der Senator.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 6. Juni 2019 13:10 Uhr

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