Müller sieht SPD «bundesweit in schlimmer Situation»

Müller sieht SPD «bundesweit in schlimmer Situation»

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht seine Partei «bundesweit in einer schlimmen Situation». Sozialpolitische Themen müssten wieder stärker erkennbar sein. «Wir müssen einen Neuanfang wagen», sagte er n-tv am Donnerstag. Er forderte mehr Geschlossenheit auf Länder- und Bundesebene und auch ein Bekenntnis zu «Fehlern der Vergangenheit». «Es hat gegenüber der SPD mit der Agenda-Politik einen tiefen Vertrauensbruch gegeben bis tief in klassische SPD-Milieus hinein.»

Michael Müller

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Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht auf einer Kundgebung. Foto: Monika Skolimowska/Archivbild

Mit Blick auf die Forderungen von Juso-Chef Kevin Kühnert und dessen Kritik am Wirtschaftssystem sagte Müller: «An den Reaktionen sieht man, dass er die richtigen Fragen gestellt hat.» Selbst viele Unternehmer sagten ihm, «in unserem Land sind manche Dinge nicht mehr in Ordnung.» Es sei Aufgabe der Politik, darauf zu achten, dass Spielregeln eingehalten würden. Dennoch bezeichnete er Kühnerts Beispiel einer Kollektivierung des Autoherstellers BMW als «nicht glücklich». Es sei eine «schiefe Diskussion entstanden».

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. Mai 2019 20:20 Uhr

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