Berlin nimmt bis 2021 weniger Steuern ein als erwartet

Berlin nimmt bis 2021 weniger Steuern ein als erwartet

Wegen der eingetrübten Konjunktur nimmt Berlin bis zum Jahr 2021 rund 851 Millionen Euro weniger Steuern ein als noch im Herbst erwartet. Das habe die jüngste Steuerschätzung ergeben, teilte die Senatsverwaltung für Finanzen am Freitag mit. Am Donnerstag hatte das Bundesfinanzministerium die aktuelle Steuerschätzung für ganz Deutschland bekanntgegeben. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen als noch bei der letzten Schätzung im vergangenen Herbst errechnet. Die Einnahmen steigen zwar weiterhin, aber weniger stark als bislang angenommen.

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Euro-Münzen und -Geldscheine. Foto: Tobias Hase/Archivbild

Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz bewertete das Ergebnis als «Warnsignal». «Ich habe in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass die sehr starke Entwicklung der Berliner Einnahmen von jeweils rund plus 8 Prozent pro Jahr in den vergangenen Jahren nicht von Dauer sein konnte», wird der SPD-Politiker in einer Mitteilung der Finanzverwaltung zitiert. Die Abwärtskorrektur liege vor allem der schwächelnden Außenwirtschaft - die sich in einem exportorientierten Land wie Deutschland besonders stark niederschlage.
Berlin stellt gerade seinen Doppelhaushalt für 2020/21 auf. Die korrigierte Schätzung wirke sich darauf aus: «Wir müssen die neue Situation im Haushaltsaufstellungsverfahren berücksichtigen», sagte Kollatz. Das Land gab am Freitag zunächst nur Zahlen bis 2021 bekannt und nicht wie der Bund am Donnerstag bis 2023.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 10. Mai 2019 16:20 Uhr

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