Nach «Hitler-Wein»-Fotos: Bießmann darf vorerst bleiben

Nach «Hitler-Wein»-Fotos: Bießmann darf vorerst bleiben

Die Berliner AfD-Politikerin Jessica Bießmann, die wegen umstrittener Fotos in der Kritik steht, darf vorerst in der Partei bleiben. Das Landesschiedsgericht der AfD habe ihr eine Abmahnung erteilt und ihren Verbleib in der Partei an Auflagen geknüpft, sagte der Berliner AfD-Sprecher Ronald Gläser am Samstag. Zuvor hatte der RBB berichtet. Der AfD-Landesvorstand halte jedoch an dem Parteiausschlussverfahren fest, erklärte Gläser. Nun liege der Fall beim Bundesschiedsgericht der AfD.

Jessica Bießmann

© dpa

Jessica Bießmann (AfD), Familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, spricht. Foto: Gregor Fischer/Archiv

Im Vorjahr waren Fotos aufgetaucht, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert. Sie bedauere die Existenz der Bilder, die sie vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk gepostet habe, hatte Bießmann nach Bekanntwerden der Aufnahmen erklärt. Im November hatte die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Bießmann wegen des Vorgangs ausgeschlossen.
Weinflaschen mit Hitler-Konterfei und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 4. Mai 2019 14:50 Uhr

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