Umstrittener Staatsanwalt ist Thema bei Justizausschuss

Umstrittener Staatsanwalt ist Thema bei Justizausschuss

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages beschäftigt sich heute mit den inzwischen eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera gegen die Künstlergruppe «Zentrum für politische Schönheit» (ZPS). Die Aufnahme von Ermittlungen hatte für heftige Kritik gesorgt. Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) will über das Verfahren berichten. Abgeordnete kündigten einen Fragenkatalog an. Sie wollten beispielsweise wissen, was aus Dienstaufsichtsbeschwerden gegen einen Staatsanwalt der Ermittlungsbehörde in Gera geworden sei, hieß es im Vorfeld.

Dieter Lauinger

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Dieter Lauinger (Grüne), Thüringens Justizminister, sitzt im Plenarsaal während der Landtagssitzung. Foto: Martin Schutt/Archivbild

Die Staatsanwaltschaft Gera hatte fast eineinhalb Jahre lang gegen das ZPS wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Anlass war ein Video der Künstlergruppe. Die Staatsanwaltschaft prüfte, ob die Berliner Gruppe sich darin selbst einer Straftat bezichtigt hatte. Das Ganze steht im Zusammenhang mit einer ZPS-Aktion in Sichtweite zum privaten Wohnhaus des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke im Eichsfeld.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 3. Mai 2019 01:40 Uhr

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