Terrorabwehr: Bessere Zusammenarbeit der Ämter gefordert

Terrorabwehr: Bessere Zusammenarbeit der Ämter gefordert

Berlins neuer Verfassungsschutzchef Michael Fischer hat mit Blick auf die islamistische Terrorabwehr eine deutlich bessere Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz gefordert. Als Lehre aus den vielen Pannen bei der Beobachtung des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri sagte Fischer der «Berliner Morgenpost» (Sonntag), in einer Stadt wie Berlin müsse seine Behörde «vor allem mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz darüber sprechen, wer welche Gruppierung, welches Objekt und welche Personen in welcher Intensität aufklärt. Dazu muss es verbindliche Absprachen geben.»

Michael Fischer

© dpa

Michael Fischer (SPD), Berlins neuer Verfassungsschutzchef, wird vorgestellt. Foto: Jörg Carstensen/Archiv

Die Anschlagsgefahr bleibe hoch. In der Islamisten-Szene herrsche eine gewisse Orientierungslosigkeit, weil Vereine verboten würden, sagte Fischer. «Die Szene verlagert sich zusehends aus Moscheen hinein in Privatwohnungen.» Das mache die Arbeit der Sicherheitsbehörden nicht leichter.
Eine Gefahr gehe auch - nach dem militärischen Niedergang der Terrororganisation Islamischer Staat - von nach Deutschland zurückkehrenden Dschihadisten aus: «Aus Berlin sind insgesamt 130 Personen ausgereist. 20 von ihnen sollen bei Kampfhandlungen ums Leben gekommen sein. Ungefähr 60 sind wieder nach Berlin zurückgekehrt.» Diese Menschen hätten Krieg und brutalste Gewalt erlebt. Das mache sie gefährlich, warnte der Verfassungsschützer.
Als neue Herausforderung seiner Behörde bezeichnete Fischer, dass in Berlin sämtliche «Spielarten des Extremismus» - von rechts über islamistisch bis links - Anhänger hätten, die sich auch zunehmend bei bestimmten Themen vermischten. Beim Antisemitismus könnten zum Beispiel «strategische Allianzen denkbar werden, die wir früher für ausgeschlossen gehalten hätten», sagte der Leiter des Verfassungsschutzes. Darauf müsse sich seine Behörde einstellen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 20. Januar 2019 16:00 Uhr

Weitere Meldungen