Umweltministerium pocht vor Verhandlung auf Nachrüstungen

Umweltministerium pocht vor Verhandlung auf Nachrüstungen

Bundesumweltministerium Svenja Schulze (SPD) pocht vor einer mit Spannung erwarteten Verhandlung in Berlin zu möglichen Diesel-Fahrverboten auf Hardware-Nachrüstungen. Diese seien die effektivste und wirksamste Maßnahme für bessere Luft in Städten, wie ein Sprecher Schulzes am Montag in Berlin sagte. Es gehe darum, die Nachrüstungen so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen.

Svenja Schulze (SPD)

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Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv

Dazu fehlen aber Zusagen der Hersteller. Die Bundesregierung fordert, dass diese die komplette Finanzierung der Nachrüstungen übernehmen. Die Autobauer weigern sich bisher.
Der Sprecher Schulzes sagte, es sei weiter das Ziel der Regierung, Fahrverbote zu vermeiden. Die Koalition hatte sich auf ein neues Maßnahmen-Paket in der Dieselkrise geeinigt. Es sieht neben neuen Kaufanreizen der Hersteller auch Hardware-Nachrüstungen bei älteren Dieselfahrzeugen vor.
Das Verwaltungsgericht in Berlin berät am Dienstag darüber, ob Dieselautos wegen der zu hohen Luftbelastung im Herzen der Hauptstadt bald nicht mehr fahren dürfen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für zulässig erklärt - wenn sie verhältnismäßig sind. In Hamburg sind schon zwei Straßenabschnitte für ältere Diesel gesperrt. In Stuttgart ist 2019 ein großflächiges Einfahrverbot geplant. Kürzlich hatte ein Gericht auch Fahrverbote für die Innenstadt der Pendlermetropole Frankfurt am Main von 2019 an angeordnet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 9. Oktober 2018 09:58 Uhr

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