CDU-Innenexperte im Amri-Ausschuss irritiert

CDU-Innenexperte im Amri-Ausschuss irritiert

In der CDU gibt es Irritationen über das Vorgehen des Innenministeriums bei der Entsendung einer Ex-Verfassungsschützerin in den Amri-Untersuchungsausschuss. Sollten sich entsprechende Berichte bestätigen, «halte ich das Vorgehen für extrem unglücklich, wenn nicht für ungeschickt», sagte der CDU-Innenexperte Klaus-Dieter Gröhler in Berlin. Er ist Mitglied im Amri-Untersuchungsausschuss zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz.

Klaus-Dieter Gröhler

© dpa

Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Mitglied des Bundestages, kommt zur Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Fall Amri. Foto: Gregor Fischer/Archiv

In der Ausschusssitzung an diesem Donnerstag soll einer der Vorgesetzten der Ex-Verfassungsschützerin aus dem Ministerium Auskunft geben. Dem Vernehmen nach war Innenminister Horst Seehofer (CSU) an der Benennung der Beamtin nicht beteiligt.
Die Abgeordneten hatten vergangene Woche erfahren, dass die Beamtin, die im Ausschuss darüber wacht, dass keine geheimen Informationen an die Öffentlichkeit dringen, früher selbst in einer Abteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz gearbeitet hatte, deren Arbeit Gegenstand ihrer Untersuchung ist. Der Ausschuss will aufklären, warum der radikale Islamist und spätere Attentäter Anis Amri von den Behörden nicht rechtzeitig aus dem Verkehr gezogen worden war.
Wie inzwischen bekannt ist, hatte die Beamtin in den zwei Jahren vor dem Berliner Anschlag zwei Kontaktpersonen des Tunesiers im Blick gehabt. In den Ausschusssitzungen griff sie mehrfach ein, als frühere Kollegen von ihr Rede und Antwort standen. Da ihre Doppelrolle als potenzielle Zeugin und Beraterin nun für Unmut gesorgt hat, entschied das Ministerium am Freitag «aus Fürsorgegründen», die Beamtin aus dem Gremium abzuziehen.
Amri hatte als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland gelebt. Am 19. Dezember 2016 raste er mit einem gestohlenen Lastwagen in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Er tötete zwölf Menschen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 9. Oktober 2018 09:57 Uhr

Weitere Meldungen