Berlin hofft auf mehr Geld für Haushalt durch Zensus-Urteil

Berlin hofft auf mehr Geld für Haushalt durch Zensus-Urteil

Das Land Berlin erhofft sich von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch mehr Geld für seinen Haushalt ab dem Jahr 2022. Es geht um die Berechnung der Einwohnerzahlen von Städten und Gemeinden nach der Volkszählung von 2011. Als Folge erhält Berlin seit 2012 jährlich 470 Millionen Euro weniger als zuvor.

Euro-Münzen

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Euro-Münzen sind gestapelt. Foto: Oliver Berg/Archiv

Der wichtigste Punkt für Berlin sei eine andere Berechnungsgrundlage für die Zukunft, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Diese würde dann für die nächste Periode bis zum Jahr 2031 gelten. «Wenn wir da vom Bundesverfassungsgericht Zustimmung ernten, haben wir unser Prozessziel erreicht», sagte Kollatz. Mit Nachzahlungen an das Land rechnet der Senator nicht.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 19. September 2018 06:20 Uhr

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