Berliner Grüne: Verfassungsschutz muss AfD beobachten

Berliner Grüne: Verfassungsschutz muss AfD beobachten

Die Berliner Grünen haben eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verlangt. In Chemnitz habe sich die AfD bei rechtsextremen Kräften «untergehakt», sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Man müsse nun auch den Berliner Verfassungsschutz auffordern, «da genauer hinzuschauen». Schon seit längerem gebe es Hinweise, dass es sowohl aus der AfD als auch von ihrem Jugendverband engere Verbindungen zur rechtsradikalen Identitären Bewegung gebe. Kapek fügte hinzu: «Man muss das politische Signal setzen, dass mal Druck gemacht wird.»

Grünen-Politikerin Antje Kapek

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Grünen-Politikerin Antje Kapek. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte kürzlich eine Beobachtung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz befürwortet. Das Programm der AfD sei zwar nicht verfassungsfeindlich, Äußerungen einiger Mitglieder jedoch durchaus, erklärte Geisel.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 6. September 2018 13:40 Uhr

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