Wieland: Abgeordnetenhaus aufwerten und verkleinern

Wieland: Abgeordnetenhaus aufwerten und verkleinern

Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, ist für eine Verkleinerung des Parlaments. Der SPD-Politiker hält eine Reduzierung der Abgeordnetenzahl von 130 auf 100 für sachgerecht und plädiert gleichzeitig für eine Aufwertung vom Teilzeit- zum Vollzeitparlament. Die Aufgabenfülle der Abgeordneten sei gewachsen und entspreche längst der in einem kleinen Flächenland, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Wer sein Abgeordnetenmandat ernst nehme, könne nur in Ausnahmefällen noch in einem Beruf nebenher arbeiten.

Ralf Wieland

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Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordetenhauses. Foto: Gregor Fischer/Archiv

«Ich finde schon, dass man daraus die Schlussfolgerung ziehen kann zu sagen, es wäre besser, wenn wir uns ehrlich machen und sagen würden: Wir brauchen ein Ganztagsparlament», so Wieland. Um dafür Akzeptanz in der Stadt zu finden, sollte das Abgeordnetenhaus aus seiner Sicht gleichzeitig verkleinert werden. Für eine Parlamentsreform wäre eine Verfassungsänderung mit Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 24. Juni 2018 09:40 Uhr

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