Juso-Chef Kühnert: Rot-Rot-Grün nicht an die Wand fahren

Juso-Chef Kühnert: Rot-Rot-Grün nicht an die Wand fahren

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat an die SPD appelliert, sich engagiert für einen Erfolg der rot-rot-grünen Koalition in Berlin einzusetzen. «Fährt das Projekt R2G an die Wand, haben wir in einer Stadt, wo es Zweier-Regierungen nicht mehr gibt, eine Situation, in der regiert Kenia oder Jamaika, und dann gute Nacht Marie», sagte Kühnert am Samstag auf einem auf einem SPD-Landesparteitag in Berlin. Kühnert, der selbst dem Berliner Landesverband angehört, kritisierte manche innerparteilichen Debatten. «Wenn wir anfangen, den eigene Genossinnen und Genossen das Übelste zu unterstellen, dann haben wir ein Problem.»

Kevin Kühnert

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Juso-Chef Kevin Kühnert. Foto: Jörg Carstensen/Archiv

Kühnert forderte vom neuen SPD-Landesvorstand mehr politische Impulse und Raum für Debatten. Außerdem rief er die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus auf, ihre «Soap Opera» zu beenden. «Dieses Problem belastet euch und belastet uns. Meine Bitte: Klärt das Problem oder entscheidet das Problem.» So gehe es nicht weiter. Vor einigen Monaten hatte ein Teil der Abgeordneten Fraktionschef Raed Saleh in einem Brief öffentlich scharf kritisiert. Der Konflikt schwelt weiter, Saleh gilt als innerparteilicher Gegenspieler von Partei- und Regierungschef Michael Müller.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 2. Juni 2018 13:40 Uhr

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