V-Mann in Amris Moschee? Verfassungsschutz lässt Frage offen

V-Mann in Amris Moschee? Verfassungsschutz lässt Frage offen

Die Bundesregierung lässt offen, ob im Umfeld der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im Einsatz war. In dem salafistisch orientierten Moscheeverein war der Tunesier Anis Amri verkehrt, der am 19. Dezember 2016 einen gestohlenen Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin gesteuert und insgesamt zwölf Menschen getötet hatte.

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Foto: Oliver Berg/Archiv

Der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser hatte von der Regierung wissen wollen, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz in der Zeit vor dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz einen V-Mann im Umfeld der Moschee platziert hatte, der Kontakte mit dem späteren Attentäter Amri hatte. Das Bundesinnenministerium verwies in seiner Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, erst auf eine frühere Anfrage der Grünen. Die hatten im Januar 2017 gefragt, ob «im Umfeld Anis Amris» V-Leute des Bundesamtes für Verfassungsschutz eingesetzt gewesen seien. Dies hatte die Bundesregierung im Januar 2017 ausgeschlossen.
In der Antwort auf Strassers Frage zu der Moschee heißt es jedoch weiter: «Eine weitergehende Beantwortung der Anfrage kann nach sorgfältiger Abwägung nicht erfolgen», da sie das Staatswohl gefährden würde. Der Verfassungsschutz wollte auf Anfrage keine weitere Erklärung dazu abgeben.
Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages soll klären, warum die Sicherheitsbehörden den Anschlag nicht verhindert haben, obwohl Amri mehrfach Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern gewesen war.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 1. Juni 2018 05:40 Uhr

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