Berliner können sich auf weiteren Feiertag freuen: Wann?

Braucht Berlin einen weiteren Feiertag? Viele Arbeitnehmer sagen: «Ja». Den Regierungschef haben sie dabei an ihrer Seite. Doch nicht jeder im Politikbetrieb ist darüber begeistert.
Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Kay Nietfeld/Archiv © dpa

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner können sich wohl demnächst über einen zusätzlichen Feiertag freuen - welcher Tag künftig arbeitsfrei sein wird, ist allerdings noch offen. «Das diskutieren wir», sagte Regierungschef Michael Müller (SPD) der «Welt» (Freitag). «Die Frage ist nicht so sehr, ob wir einen solchen Feiertag bekommen, sondern eher welchen.»

Möglich wäre aus seiner Sicht etwa der 17. Juni, also der Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR, der 8. Mai als Tag der Befreiung von der Nazi-Diktatur oder der 27. Januar als Holocaust-Gedenktag. «Es muss ein Tag sein, der eine politische Relevanz in unserer Geschichte hat», so Müller.

Ganz ausgegoren scheint die Idee allerdings innerhalb der rot-rot-grünen Koalition nicht zu sein. «Die Forderung nach einem weiteren Feiertag mag populär sein und ist mit Blick auf andere Bundesländer durchaus nachvollziehbar», sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Daniel Wesener.

Eine Entscheidung darüber dürfe aber keine Frage des persönlichen Geschmacks oder der aktuellen politischen Mehrheitsverhältnisse sein, sondern erfordere breiten gesellschaftlichen Konsens. Statt «jede Woche eine neue Feiertagssau durchs Dorf zu treiben», brauche es eine seriöse Debatte unter Einbindung der Berliner Stadtgesellschaft.

Die Linke stellte sich eher hinter Müller: «Unsere Position ist, dass die Berlinerinnen und Berliner einen neuen Feiertag verdienen», erklärte die Landesvorsitzende Katina Schubert. Gegenüber anderen Bundesländern sei Berlin «massiv im Hintertreffen». «Bei allem preußischen Arbeitsethos: Es ist nicht einzusehen, warum die Berliner da zurückstehen sollen», so Schubert.

Als Datum für den neuen Feiertag, der auf jeden Fall ein säkularer sein müsse, schlug Schubert den 8. Mai vor. «Es ist der Tag der Befreiung, ein Tag, an dem man Erinnerung in seiner ganzen Breite organisieren kann.» Darüber müssen in der Koalition aber noch diskutiert werden.

SPD-Fraktionsvize Ülker Radziwill findet ebenfalls den 8. Mai geeignet, um eine Friedenssignal auszusenden. Sie brachte aber auch den Reformationstag am 31. Oktober ins Spiel. Der ist den ostdeutschen Ländern außer Berlin bereits gesetzlicher Feiertag, im Vorjahr zum 500. Reformationsjubiläum war er es einmalig bundesweit. «Grundsätzlich begrüßen wir einen weiteren Feiertag, über das konkrete Datum müssen wir jedoch noch diskutieren», sagte Radziwill. «Es gibt dazu noch keinen Beschluss der Fraktion.»

Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten arbeitsfreien Feiertagen. Aktuell sind es 9, Bayern hat hingegen 13 Feiertage, Baden-Württemberg 12. Die Debatte hatte zuletzt durch eine Vorstoß der norddeutschen Länder bundesweit Fahrt aufgenommen: Geplant und teilweise schon beschlossen ist die Einführung eines arbeitsfreien Feiertags am Reformationstag in Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen.

Über einen weiteren Feiertag in Berlin müsste das Abgeordnetenhaus entscheiden. Auch die AfD würde sich dabei nicht querstellen, wie der Abgeordnete Martin Trefzer deutlich machte. Er beklagte allerdings, dass der AfD-Vorschlag, den 31. Oktober zu wählen, im Kulturausschuss abgelehnt worden sei. Seine Fraktion halte grundsätzlich auch den 18. März als Tag der Märzrevolution oder den 23. Mai als Tag des Grundgesetzes für geeigneter als andere Tage.

Die Wirtschaft reagierte zurückhaltend auf Müllers Ankündigung und forderte ein «sorgfältige» Diskussion. «Die konkreten Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum der Stadt lassen sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht quantifizieren», sagte Marion Haß, Geschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer (IHK), der Deutschen Presse-Agentur. «Wir müssen aber davon ausgehen, dass sie das Wirtschaftswachstum tendenziell abschwächen werden.» Unternehmen des Tourismus und Gastgewerbes könnten aber womöglich auch profitieren.

Die FDP-Fraktion ist gegen eine weiteren Feiertag. «Berlin mag zwar bei den Feiertagen Schlusslicht in Deutschland sein. Das ist das Land aber auch bei den wichtigen wirtschaftlichen Kennzahlen, wie etwa bei der Arbeitslosenquote», sagte der FDP-Wirtschaftsexperte Florian Swyter. «Solange wir da nicht aufgeholt haben, brauchen wir auch bei den Feiertagen nicht nachziehen.»

Fest steht, dass in Berlin der 8. Mai 2020 anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung einmalig ein arbeitsfreier Feiertag sein soll. Darauf haben sich Schubert zufolge die Landeschefs von SPD, Grünen und Linken verständigt. Das Vorhaben gehe nun in die parlamentarische Beratung.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Freitag, 20. April 2018 13:30 Uhr
max 25°C
min 17°C
Teils bewölkt mit mittelstarkem Regen Weitere Aussichten »

Haustiere

Katze
Tipps zu Erziehung, Pflege, Ernährung und Verhalten von Katzen, Hunden, Vögeln, Fischen, Reptilien und mehr »

Veranstaltungen in Brandenburg

Choriner Kloster
Tipps für Feste, Konzerte, Kultur und Kunst, Veranstaltungen, Events, Kinderprogramme und mehr »

Aktuelle Verbraucher-Nachrichten

Aktuelle Shopping-Tipps

Messekalender Berlin

IFA
Die wichtigsten Messe-Termine für 2018 in der Übersicht. mehr »

Berlin.de auf Facebook

Facebook
Werden Sie Fan von Berlin.de, dem offiziellen Stadtportal der Hauptstadt Deutschlands. mehr »

Berlin.de auf Twitter

Twitter
Folgen Sie uns und lesen Sie die aktuellen Meldungen aus Berlin auch in Ihrem Twitterfeed. mehr »

Berlin.de - Newsletter

Newsletter-Software
Die Tipps für das Wochenende, ausgewählt von der Berlin.de-Redaktion. Einmal wöchentlich kostenlos in Ihr Postfach. mehr »

Restaurant-Guide Berlin

Besteck hochkant
Berliner Restaurants, Bars und Cafés sortiert nach Bezirken, Küchenstilen und Restaurant-Typ. mehr »
(Bilder: dpa; Messe Berlin GmbH; facebook; Twitter; Klicker/pixelio.de)