AfD-Bundesvorstand spricht Abmahnung gegen Poggenburg aus

Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit.
André Poggenburg
Der Landesvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt, Andre Poggenburg. Foto: Peter Förster/Archiv © dpa

Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.

Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als «Kümmelhändler» und «Kameltreiber» verunglimpft, die in Deutschland «nichts zu suchen und nichts zu melden» hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Freitag, 16. Februar 2018 15:20 Uhr
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