Demonstranten fordern Verbot von Drohnen

Demonstranten fordern Verbot von Drohnen

Vor dem Besuch von Barack Obama in Berlin hat ein Bündnis aus rund 100 Initiativen gegen die Politik der US-Regierung und für ein Verbot von Kampfdrohnen demonstriert. Zu dem Protest in der Innenstadt kamen laut Veranstalter rund 800 Menschen, die Polizei sprach am Montag von einer wesentlich geringeren Zahl. «Wir wenden uns gegen die Verwendung von unbemannten und bewaffneten Drohnen, deren Einsatz der jetzige Präsident massiv ausgeweitet hat», sagte Reiner Braun. Er ist Sprecher einer der mehr als 100 Friedens-, Bürgerrechts- und Solidaritätsgruppen, die zu dem Protest aufgerufen hatten. Die Verwendung der bewaffneten Flugkörper verstößt laut Bündnis gegen das Völkerrecht.

Zudem demonstrierten die Gruppen gegen die Fortsetzung und die Ausweitung des Krieges in Afghanistan, wie Braun sagte. «Nach den jüngsten Enthüllungen über PRISM protestieren wir auch gegen diese gigantische Überwachung», sagte Braun. Hintergrund ist der Skandal um das US-Geheimprogramm PRISM, das dem US-Nachrichtendienst angeblich weitreichenden Zugriff auf die Daten von Internet-Nutzern erlaubt.
Dagegen wendet sich auch eine für Mittwochnachmittag (19. Juni) angekündigte Demonstration der Piratenpartei in Berlin. Dazu sind laut Polizei 500 Teilnehmer gemeldet. Die Piraten fordern in einem am Montag veröffentlichten Aufruf einen sofortigen Stopp des Überwachungsprogramm PRISM. Zudem soll der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden, der Einzelheiten zu dem Programm öffentlich machte, Straffreiheit erhalten, hieß es. Die Enthüllungen über das Geheimprogramm hatten weltweit für Empörung gesorgt.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 17. Juni 2013 19:23 Uhr

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