DGS
Leichte Sprache
Drucksache - 1167/3
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Vorwort........................................................................................................................................................ 3 Plan- und Leitstelle........................................................................................................................................ 4 Bereich Gesundheits-
und Sozialberichterstattung.......................................................................................... 13 Zentrale Dienste
Personal und Organisation................................................................................................... 14 Aufstellung
Dienstreisen 2008 Stab und LuV Soz........................................................................................... 15 Bereich Soziales......................................................................................................................................... 17 Kosten- und
Leistungsrechnung/ Controlling................................................................................................... 17 Fachbereich 1 -
Eingliederungshilfe und Pflegeleistungen................................................................................ 18 Fachbereich 2 -
Materielle Leistungen für Personen über 65 und Erwerbsunfähige, Asylbewerber
und Wohnungslose 20 Fachbereich 3 -
Rechts-, Kosteneinziehung-, Unterhalts und Nachlassstelle..................................................... 21 Fachbereich 4 –
Soziale Dienste................................................................................................................... 22 Fachbereich 5 -
Betreuungsbehörde.............................................................................................................. 35 Regelmäßige Berichte
aus der Arbeit des bezirklichen JobCenters.................................................................. 36 Bereich Gesundheit..................................................................................................................................... 41 Kosten- Leistungsrechnung.......................................................................................................................... 43 Fachbereich 1 -
Gesundheitsförderung, Prävention u. Gesundheitshilfe für Kinder und Jugendliche...................... 43 Fachbereich 2 -
Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz............................... 73 Fachbereich 3 -
Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Erwachsene................................... 86 Fachbereich 4 Zentrum
für sexuelle Gesundheit und Familienplanung............................................................... 93 Aufstellung Dienstreisen
2008 LuV Ges....................................................................................................... 106 Fachbereich Umwelt,
Natur und Verkehr...................................................................................................... 107 Fachbereich
Naturschutz............................................................................................................................ 115 Fachbereich
Verkehr/Straßenverkehrsbehörde.............................................................................................. 125 Aufstellung
Dienstreisen 2008 LuV Um........................................................................................................ 129 VorwortSehr
geehrte Damen und Herren, wie in den Vorjahren erhalten Sie auch für 2008 eine umfängliche
Dokumentation der Arbeit der Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und
Verkehr. Der Bericht zeigt nachvollziehbar die Vielfältigkeit der Aufgaben und
die engen Kontakte mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes, denen unsere
Abteilung Dienstleistungen für viele unterschiedliche Lebenslagen anbietet. Der
sensibelste Aufgabenbereich sind die Menschen, die aufgrund von Krankheit,
Altersarmut, Behinderung oder aktuellen sozialen Überforderungssituationen
unserer Hilfe existenziell bedürfen. Für alle Bereiche gilt, dass die Verknappung der
Beschäftigten einerseits und die steigenden Anforderungen andererseits den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein erhebliches Engagement und hohe Belastbarkeit
abfordern. Mit großer Verantwortungsbereitschaft gelingt es weitgehend, die
Aufgaben mit Kreativität zu meistern und darüber hinaus neue Ideen zu
entwickeln. Ich wünsche dem Bericht viele interessierte Leserinnen und
Leser und freue mich auf eine engagierte Diskussion im Ausschuss. Martina
Schmiedhofer Plan- und LeitstellePersonalsituation und administrative Aufgaben 2008 war ein arbeitsreiches aber auch erfolgreiches Jahr für
die Plan- und Leitstelle. Personelle Veränderungen gab es nicht, so dass die
teamorientierte Arbeit mit gleichbleibender Intensität und Effizienz
fortgeführt werden konnte. Die Möglichkeit, ein Praktikum im Rahmen der
Ausbildung in der Plan- und Leitstelle abzuleisten, wurde von Nachwuchskräften
gerne genutzt. Die Einbeziehung in den Arbeitsalltag und das Mitarbeiten in der
Arbeitsgruppe war und ist für junge Menschen eine wichtige Erfahrung beim
Einstieg in das Berufsleben. Sozialplanung
Schwerpunktthemen des Jahres waren die Förderung und der
weitere Ausbau ehren-amtlicher Arbeit, die gesundheitliche Aufklärung der
Bevölkerung, insbesondere der Kinder und Jugendlichen im Bezirk sowie die
Entwicklung der Quartiere Mierendorffplatz und Charlottenburg-Nord. Zu den Maßnahmen und Aktivitäten im Einzelnen wird im
weiteren Verlauf berichtet. Die laufende Betreuung der Patientenfürsprecher/innen und
sachkundigen Personen blieb unverändert relevant. Es fanden regelmäßige
Arbeitstreffen statt, die zum Gedanken- und Informationsaustausch dienten. Es konnte auch in diesem Jahr erfolgreiche Unterstützung bei
der Inanspruchnahme von finanziellen Mitteln zur Förderung ehrenamtlicher
Arbeit geleistet werden. Die Zusammenarbeit mit dem Nachbarschaftshaus am Lietzensee
e.V. und dem angegliederten interkulturellen Treffpunkt DIVAN ist sehr gut. Die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Plan- und
Leitstelle über das Jahr verteilten Dienste an Informationsständen, z.B. beim
Fest der Nationen, dem Tag des Ehrenamtes auf dem Karl-August-Platz oder der Kiezkonferenz
im Quartier rund um den Klausenerplatz, waren gute Gelegenheiten mit
Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und für die Arbeit der Abteilung
Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr zu werben. In der Arbeitsgruppe zur Erstellung des Leitbildes für eine
nachhaltige Entwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf wurde aktiv mitgearbeitet
und der Teilbereich „Gesund und aktiv den Lebensabend gestalten in einem
für alte Menschen lebenswerten Umfeld“ gestaltet. Die für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Stelle obligatorische Teilnahme an bezirksübergreifenden oder bezirksbezogenen Arbeitsgruppen, Veranstaltungen und Fortbil-dungsangeboten hat neben fachlichen Aspekten auch den positiven Effekt des Ausbaus der Kontakte zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anderer Dienststellen, Projekte und Träger gebracht. Die dadurch bewirkte nachhaltige Stärkung der Netzstrukturen hat einen sehr positiven Einfluss auf die gesamte Arbeit der Plan- und Leitstelle. Weitere im Jahr 2008 bearbeitete Themen aus dem Bereich der
Sozialplanung mit engem Bezug zur Sozialberichterstattung sind unter der Rubrik
Gesundheit- und Sozialberichterstattung beschrieben. Psychiatriekoordination 2008 wurde die seit 2004 durchgeführte und für
den 3-Jahreszeitraum 2007-2009 erneut vereinbarte Budgetkontrolle im
entgeltfinanzierten psychiatrischen Versorgungsbereich fortgeführt. Die
Kontrolle über die Einhaltung der Trägerbudgets obliegt weiterhin dem
bezirklichen Psychiatriekoordinator. Dies beinhaltete auch in 2008 eine regelmäßige
Kontrolle der aktuellen Budgetauslastung bei den Trägern im entgeltfinanzierten
Bereich der psychiatrischen Pflichtversorgung. Von den Trägern wurden dem
Psychiatriekoordinator monatlich die aktuellen Budgetdaten mitgeteilt und von
diesem unmittelbar in das System eingepflegt. Gleichzeitig wurde vom
Psychiatriekoordinator monatlich für jeden Träger ein Budgetreport erstellt
und dem Träger mitgeteilt. Der regelmäßig erforderliche Abgleich mit den
Trägern und die damit verbundene Fehlersuche und -beseitigung erwies sich
abermals als komplex und zeitintensiv. Im Verlauf des Jahres 2008 erfolgte ein
bezirklicher Abstimmungsprozess zur Einrichtung neuer betreuter
Wohnplätze für Menschen mit
Suchterkrankung durch die ADV gGmbH. Unter Federführung des
Psychiatriekoordinators wurde vorab ein bezirklicher Abstimmungsprozess mit
abschließender Stellungnahme vorgenommen. Die unter der Federführung des Psychiatriekoordinators
durchgeführte Arbeitsgemeinschaft „Strukturen“
befasste sich 2008 mit strukturell-inhaltlichen Fragen der
psychiatrischen Versorgung des Bezirks. Wesentliche Schwerpunktthemen der
Arbeitsgruppen waren:
Innerhalb der monatlich stattfindenden Sitzungen des
PsAG-Vorstandes, der sich aus 12 Vertreterinnen und Vertretern der beiden
Versorgungsregionen und dem Psychiatriekoordinator zusammensetzt, wurden die
gleichfalls monatlich erfolgenden Treffen der Psycho-sozialen Arbeitsgemeinschaft,
die PsAG-Plenen, sowohl vor- als auch nachbereitet. Weitere Themen der Sitzung des PsAG-Vorstandes waren u.a.:
Der zur fachlichen Beratung der Stadträtin gemäß § 3 GDG
arbeitende Psychiatriebeirat, dessen Geschäftsführung per Gesetz beim
Psychiatriekoordinator liegt, setzte 2008 seine Arbeit fort. Er tagte im Jahr
2008 zu den Themen: „Persönliches Budget“ und „Verbesserung
der Steuerung stationärer Pflege psychisch kranker Menschen“. Seit Juni 2007 arbeitet im Bezirk ein gemeinsames
Steuerungsgremium Psychiatrie (SGP) in Verfahrensverantwortung des
Psychiatriekoordinators. Das SGP, dessen Sitzungen zweimal monatlich stattfinden,
ist das verbindliche Belegungsgremium für alle Plätze der regionalen
Pflichtversorgung im Betreuten Wohnen und in Tagesstätten in den Bereichen
Allgemeinpsychiatrie, Sucht und Gerontopsychiatrie. Im SGP des Bezirkes wurde
in 2008 für insgesamt 136 Klienten eine Perspektive erarbeitet. Zusammen mit der Rahmengeschäftsordnung-SGP wurde berlinweit
eine einheitliche Basisdokumentation über die Arbeit der SGP eingeführt, die
durch den Psychiatriekoordinator fortlaufend vorgenommen wird. Im Jahr 2008 wurden in Moderation durch den
Psychiatriekoordinator zwei Arbeitstreffen zum Thema Zusammenarbeit mit dem
Fallmanagement durchgeführt. Auch im Jahr 2008 erfolgte auf der Grundlage einer
Verwaltungsvereinbarung zwischen den Berliner Bezirken gemäß §§ 23 und 44 LHO
die finanzielle Förderung des Berliner Krisendienstes (BKD) durch den Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf. Hierbei wurden in 2008 sieben Projekte gefördert.
Die mit Beendigung der Modellphase unter der Federführung des Bezirks
Charlottenburg-Wilmersdorf eingerichtete „Bezirks-AG
Krisendienst“, als eine Arbeitsgruppe der in Berlin für Gesundheit
zuständigen Stadträtinnen und Stadträte und der bezirklichen Psychiatriekoordinatoren,
setzte ihre Arbeit in 2008 fort. Die Arbeitsgruppe befasste sich in ihrer
Sitzung mit dem aktuellen Stand der Arbeit des Berliner Krisendienstes. Im Rahmen der fachlich-inhaltlichen Zuständigkeit des
Psychiatriekoordinators bei der finanziellen Förderung des BKD war bedingt
durch die im Herbst 2006 begonnene Prüfung des BKD durch den Rechnungshof
erneut besonderer Abstimmungsaufwand erforderlich. Ein Großteil des im November
2007 vorgelegten Abschlussberichts des Rechnungshofes greift in strukturelle
Gegebenheiten des BKD ein. In Vorbereitung der Beantwortung erfolgten hierzu
unter Federführung des Psychiatriekoordinators intensive Abstimmungen zwischen
allen Beteiligten. Im Dezember 2008 wurde die vorerst abschließende
Beantwortung vorgenommen. Im Jahr 2008 fand eine Sitzung des Regionalgremiums
Krisendienst der Region West statt. In diesem Gremium erfolgte einmal jährlich
ein Austausch zwischen den Psychiatriekoordinatoren der Region West, Vertretern
des Krisendienstes und der Sozialpsychiatrischen Dienste (SpD) zur laufenden
Krisenarbeit im Sinne einer externen Qualitätssicherung und
Qualitätskontrolle. Im Zentrum der Betrachtungen stand die Auswertung der
quantitativen Datenerhebung des Dienstes. Der Psychiatriewegweiser Charlottenburg-Wilmersdorf wurde
aktualisiert und die 5. Auflage vorbereitet. Der Wegweiser gibt einen
Überblick über die Angebote der psychiatrischen Versorgung im Bezirk. Der regelmäßige fachliche Austausch zwischen
Psychiatriekoordination und dem SpD als psychiatrischen Fachdienst wurde durch
die Teilnahme des Psychiatriekoordinators an Team-Sitzungen des SpD
sichergestellt. Im Zusammenhang mit der Qualitätssicherungsvereinbarung nach
§ 75 SGB XII wurden die Sachberichte von nun 34 tagessatzfinanzierten
Projekten im Bezirk ausgewertet und anschließend vereinbarungsgemäß an die
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz weitergeleitet. Im Rahmen der fachlich-inhaltlichen Zuständigkeit des
Psychiatriekoordinators für die zuwendungsfinanzierten Projekte, erfolgte als
qualitätssichernde Maßnahme die Prüfung der 18 Sachberichte aus dem Vorjahr. Die Mengen für die im Januar 2005 im Rahmen der
Kosten-Leistungsrechnung für die zuwendungsfinanzierten Projekte eingeführten
Transferprodukte wurden durch den Psychiatriekoordinator monatlich abgefragt
und erfasst. Für den Bereich der bezirklichen Angebote für Menschen mit
Drogenabhängigkeit wurde in 2008 die Zuordnung zu einem neuen bezirklichen
Produkt vorgenommen 2006 wurde damit begonnen, Gender Mainstreaming im
Psychiatriebereich, schwerpunktmäßig im zuwendungsfinanzierten Bereich
einzuführen. Alle zuwendungsfinanzierten Träger wurden im Zuwendungsbescheid
2008 dazu verpflichtet, sämtliche
Datenerhebungen differenziert nach Frauen und Männern vorzunehmen.
Darüber hinaus sind die Zuwendung empfangenden Projekte für psychisch Kranke
sowie die Suchtberatungsstellen die im Maßnahmenplan 2006/2007 festgelegten
Aufgaben sukzessive abzuarbeiten. Hierzu wurde im November 2008 mit
Vertreterinnen und Vertretern aller bezirklichen zuwendungsfinanzierten
Einrichtungen des Psychiatrie- und Suchthilfebereiches ein Workshop mit
externer Prozessberatung zum Thema „Reflexion des Bearbeitungsstandes der
im Maßnahmenplan festgelegten gendersensiblen Ziele“ durchgeführt. Der überbezirkliche Austausch zwischen den bezirklichen
Psychiatriekoordinatoren und dem Psychiatriebereich bei der Senatsverwaltung
wurde auch 2008 durch regelmäßige Treffen der Psychiatriekoordinatoren beim
Landesbeauftragten für Psychiatrie sichergestellt. Gleichfalls erfolgte eine
Beteiligung an verschiedenen berlinweiten Arbeitsgruppen zu
psychiatrierelevanten Themen. Zusammen mit der Drogenkoordination wurden regelmäßige
Kooperationstreffen mit dem Zuwendungsempfänger Fixpunkt e.V. durchgeführt. Förderung
des freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements Zur Förderung des freiwilligen bürgerschaftlichen
Engagements haben wir auch 2008 in Kooperation mit unserem Nachbarbezirk Mitte
wieder den „Tag des Ehrenamtes“ organisiert und durchgeführt. Aus der
Reihe der rund 70 Standnehmer gab es zufriedene Rückmeldungen. Prominente
Unterstützung erfuhren wir von der Schauspielerin Brigitte Grothum. Das
musikalische Rahmenprogramm gestaltete wie in jedem Jahr die Siemens Big Band.
Eine erfahrene Moderatorin des Radiosenders 88,8 führte ehrenamtlich durch das
Programm. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die
Preisträgerinnen und Preisträger des bezirklichen Ehrenamtspreises, einer
weiteren Säule in der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, der im Mai
ausgelobt wurde. Die eingereichten Vorschläge wurden von einer Jury bewertet
und zur Auszeichnung vorgeschlagen. Die Preisträger wurden durch das
Preisgeld, ausführliche Pressearbeit und bei der öffentlichen Preisverleihung
im Bühnenprogramm gewürdigt. Planung, Initiierung, Steuerung und Durchführung von
Projekten In
einer neu aufgelegten Vortragsserie in Kooperation mit dem
Martin-Luther-Krankenhaus wird über das Jahr verteilt in Vorträgen zu
gesundheitsrelevanten Themen unter dem Motto „bleiben Sie informiert
gesund!“. Am Dienstag, dem 08.04.2008 stellten Martina Schröder (Feministisches Frauen Gesundheits Zentrum e.V.) und Dr. H. J. Koubenec (Arzt für Gynäkologie und Geburtshilfe) Nutzen und Risiken des Mammographie-Screenings vor. Die bundesweite Maßnahme zur Früherkennung von Brustkrebs gibt es seit 2006 in Berlin. Sie richtet sich an Frauen zwischen 50 und 69 Jahren, die alle zwei Jahre zum Screening eingeladen werden. Es gibt widersprüchliche Meinungen zum Nutzen des Screenings. Das verunsichert viele Frauen. Deshalb boten wir die Möglichkeit, sich aus erster Hand zu informieren. Im Anschluss an die Beiträge gab es Raum für Nachfragen und Diskussion. Fettstoffwechsel - Hilft Sport? Am Dienstag, dem 01.07.2008 informierte Dr. med. Fred
Villbrandt (Leitender Arzt der Abteilung für Physikalische und Rehabilitative
Medizin im Martin-Luther-Krankenhaus) in der Cafeteria des
Martin-Luther-Krankenhauses über die Zusammenhänge von Sport und
Fettstoffwechsel. Überall hört man, wie gesund es ist, mehr Bewegung in den
Alltag zu integrieren. Diese kleine Verhaltensänderung hat große Wirkung auf
unsere Gesundheit und wir sind oft nur einen Schritt von ihr entfernt. Doch wie
viel Bewegung muss es mindestens sein, um von den positiven Wirkungen zu
profitieren? Ist Sport nur vorbeugend wirksam oder ist es sinnvoll, auch dann
mit Sport zu beginnen, wenn der Fettstoffwechsel bereits aus dem Gleichgewicht
geraten ist? Wir boten die Möglichkeit, sich zu informieren und Fragen zu
stellen. Lebenskrisen - Von der Belastung zur Bewältigung Am Dienstag, dem 07.10.2008 informierte Diplompsychologe
Jens Gräbener vom Berliner Krisendienst über
die Möglichkeiten, Wege aus der Krise zu beschreiten und Lebenskrisen zu
bewältigen. Die zunehmende Zahl tiefgreifender gesellschaftlicher
Veränderungen, von Umwälzungen im sozialen Leben, fortschreitender Vereinsamung
und Verarmung über traumatische Erlebnisse im Zusammenhang mit Gewaltakten bis
hin zu Großschadensereignissen führt für zunehmend mehr Menschen zu schweren
seelischen Krisen. Was ist zu tun, wenn Verwandte, Freunde, Kolleginnen und
Kollegen, Nachbarin oder Nachbar in eine persönliche Krise geraten? Darauf
konnte Herr Gräbener in unserer Veranstaltung Antworten geben. Auch ein Anruf
beim Berliner Krisendienst kann weiterhelfen. Der Berliner Krisendienst ist an
365 Tagen im Jahr rund um die Uhr kostenlos und für die Hilfesuchenden ohne
Voranmeldung erreichbar, auf Wunsch anonym. Er schließt insbesondere die
ambulanten Versorgungslücken in den Abend- und Nachtstunden. Der fachärztliche
Hintergrunddienst wird im Bedarfsfall hinzugezogen. Krisensituationen werden
soweit irgend möglich ambulant aufgefangen. Jeder Standort ist mit öffentlichen
Verkehrsmitteln gut erreichbar. Für diejenigen, die ein offenes Ohr für
Notlagen in ihrem persönlichen Umfeld oder beruflich häufiger Kontakt mit
Menschen in Krisen haben, boten wir mit dem Vortrag in der „Woche der
seelischen Gesundheit“ die Möglichkeit, sich über die Hilfeangebote des
Berliner Krisendienstes zu informieren und Fragen zu stellen. „Rundum gesund?“ Gesundheitskonferenz zur Kinder- und Jugendgesundheit,
07.05.2008 Unsere Erfahrungen mit dem Projekt „Power im
Park“ (2007) zeigten uns, wie wichtig präventive Angebote für Kinder und
Jugendliche sind, um die gesundheitliche Lage zu verbessern und Folgeerkrankungen,
auch im Erwachsenenalter, zu vermeiden. Die Schwierigkeit besteht jedoch darin,
die Betroffenen zu erreichen. Deshalb stand im Mittelpunkt der Konferenz der
Überblick über gesundheitsfördernde Maßnahmen und die Diskussion um Strukturen
einer besseren Vernetzung und Kooperation unter den Akteuren der
Gesundheitsförderung. Dazu wurden Experten und Praktiker aus dem Land Berlin
und aus anderen Bundesländern eingeladen, deren Wissen und Erfahrungen wir in
Handlungsstrategien umsetzen können. Die Dokumentation der Ergebnisse dieser
Konferenz wird seit ihrem Erscheinen stark nachgefragt und wegen ihres Inhalts
und der gelungenen graphischen Umsetzung immer wieder gelobt. Neueröffnung
Haus des Säuglings, 18.06.2008 Die
Arbeit unserer Kolleginnen anlässlich des Umzugs vom „Haus des
Säuglings“ in neue Räume im Rathaus Charlottenburg haben wir mit
unterstützt, indem wir in ihrem Namen alle zielgruppenrelevanten
Ansprechpartner eingeladen, den gastronomischen Rahmen organisiert und die
Presse informiert haben. Fest
der Nationen Beim
Fest der Nationen haben wir an einem Stand Bürgerinnen und Bürger über die
Arbeit unserer Abteilung informiert. Ausbildung Wir
haben kontinuierlich Auszubildenden des Bezirksamts Aspekte der
Verwaltungstätigkeit nahe gebracht und freuen uns, über das motivierte
Interesse der Auszubildenden an unseren Aufgabengebieten. Teilnahme
an Informationsveranstaltungen und Kongressen Durch
die Teilnahme an ausgewählten Veranstaltungen und Kongressen vervollständige
und aktualisiere ich mein Wissen über Entwicklungen in meinen
Tätigkeitsfeldern, dazu gehört auch ein Blick auf die Entwicklung der
Veranstaltungspräsentation selbst. Drogen- und Suchtkoordination Die Arbeit im Sachgebiet Drogen- und Suchtkoordination wurde
im Jahr 2008 überwiegend von den nachfolgend beschriebenen Themenkreisen
bestimmt. Der Präventionsrat in Charlottenburg-Nord (AG U 7) hat auch
im Jahr 2008 eine gute Basisarbeit geleistet, die für die Drogen- und
Suchtprävention in der Region eine gute Grundlage bietet. Dem Wunsch der
Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung nach einem
jährlichen Treffen zur direkten Kommunikation mit diesem sozialraumorientierten
Netzwerk wurde nachgekommen. Die Peerschulungen an den Oberschulen und Peereinsätze an
den Grundschulen in Charlottenburg Nord wurden weitergeführt. Sie sind ein
effektiver Ansatz in der Suchtpräventionsarbeit mit Kindern und Jugendlichen. Zur Umsetzung des Konzepts zur Einrichtung mobiler und
stationärer Drogenkonsumräume im Land Berlin und zur Förderung des direkten
Informationsflusses und Erfahrungsaustausches finden regelmäßige
Informationsrunden mit den Kooperationspartnern statt. Der Baustein
„Drogenkonsumräume“ ist im Rahmen des Vernetzungs- und
Kooperationsprozesses in die ambulante Drogenhilfe der Suchthilferegion 2
(Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau) eingebunden. Zur Kooperation und
Abstimmung der Suchthilfeträger finden zweimal jährlich Regionalkonferenzen
statt. Wir nehmen an allen Treffen regelmäßig teil. Die aufsuchende Drogenhilfe hat sich mit Street- und
U-Bahn-Working, deutlicher Verlängerung der Öffnungszeiten des
Charlottenburg-Wilmersdorfer Präventionsmobils und des Drogenkonsummobils sowie
der Intensivierung der nachgehenden Sozialarbeit sehr gut bewährt. Das
Drogenkonsummobil steht dienstags bis samstags von 13.00 – 18.00 Uhr am
Standort Jebensstraße/Hertzallee und montags von 13.00 – 17.00 Uhr am
Stuttgarter Platz. Das Angebot wird im Wesentlichen von Drogenkonsumentinnen
und Drogenkonsumenten, die sich in hochriskanten Lebenssituationen befinden, genutzt. Im Rahmen der Projektbetreuung beider Angebote wurden
regelmäßige Beiratstreffen mit dem Träger abgehalten. Für Ratsuchende und interessierte Bürgerinnen und Bürger,
insbesondere für Jugendliche, ist eine neue Infokarte Sucht mit Anlaufstellen
zur Suchtprävention/-beratung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erstellt
worden. Diese Orientierungshilfe zeigt das hier im Bezirk bestehende breite
Angebot für alle, die Fragen zu legalen und illegalen Suchtstoffen haben.
Anlaufstellen zu Fragen nach dem Jugendschutz oder zur Computersucht sind
ebenfalls auf der Karte zu finden. Die Infokarte Sucht wurde in großer
Stückzahl in Schulen, Jugendeinrichtungen, Bürgerämtern und sonstigen
Einrichtungen im Bezirk verteilt. Um der Tendenz steigender Zahlen von alkoholmissbrauchenden
und alkoholintoxikierten jungen Menschen entgegenzuwirken, wurde das Projekt
„Alkoholprävention an Schulen und Jugendeinrichtungen“, eine
Gemeinschaftsaktion der im Bezirk tätigen Einrichtungen der Jugend- und
Suchthilfe, gestartet. Im Rahmen dieses Projekts wird eine breit angelegte
Aufklärungs- und Präventionskampagne zu Risiken des Alkoholmissbrauchs in
Schulen und Jugendeinrichtungen des Bezirks durchgeführt. Im Projekt arbeiten ressortübergreifend Vertreterinnen und
Vertreter des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf, Abteilung Soziales,
Gesundheit, Umwelt und Verkehr, Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport,
Jugend- und Suchtberatungseinrichtungen, der Fachstelle für Suchtprävention sowie
der Koordinator für schulische Suchtprophylaxe an den Oberschulen im Bezirk und
die Jugendbeauftragte der Polizeidirektion 2. Im Rahmen des Projektes wurden sowohl die Kontaktlehrerinnen
und Kontaktlehrer als auch die Leiterinnen und Leiter der Jugendclubs von der
Psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Alkohol- und
Medikamentenabhängige und Angehörige zum Thema: “Verantwortungsvoller
Umgang mit Alkohol“ und die Fachstelle für Suchtprävention über
„Neue Standards und Kriterien der Suchtprävention“ informiert. Bei einer weiteren Veranstaltung wurden der Schulaufsicht
und den Schulleiterinnen und Schulleitern der Haupt-, Real- und Gesamtschulen
und der Gymnasien die Projektgruppe in Persona und das Projekt vorgestellt. Alle Schulleiterinnen und Schulleiter erkannten die
Dringlichkeit der Alkoholprävention und sagten Unterstützung bei der Umsetzung
des Projektes zu. Es gelang der Projektgruppe, finanzielle Mittel für die
intensive dreitätige Fortbildungsmaßnahme „MOVE - MOtivierende
KurzinterVEntion bei konsumierenden Jugendlichen“ sowohl bei der Schulaufsicht
als auch bei Jugendförderung zu akquirieren. Im Frühjahr 2009 werden zunächst
ca. 10 Kontaktlehrerinnen und Kontaktlehrer und ca. 10 Leiterinnen und Leiter
von bezirklichen Jugendclubs gemeinsam an der Fortbildung teilnehmen. Bei dem bezirklichen Fachtag der Jugend- und Suchtberatung
LogIn und seines Trägers Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige
Berlin e.V. zur Intensivierung der schon bestehenden Zusammenarbeit im
Hilfesystem zwischen Trägern der Jugend- und Suchthilfe, Jobcenter, Schulen,
Polizei, Mediziner, leistete unsere Abteilung Unterstützung bei der Eröffnung,
Leitung einer Arbeitsgruppe und der Organisation an sich. Die Fachtagung fand
große Resonanz, so dass der Wunsch nach einer Fortsetzung besteht. Im Jahr 2008 wurden Meilensteine gesetzt. Es wurde mit den Vorbereitungen für die im Jahre 2009
stattfindende berlinweite Kampagne zur Alkoholprävention „Na klar
...“ begonnen. Die Kampagne wird von den Bezirksämtern, der Senatsverwaltung
für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und der Fachstelle für
Suchtprävention gemeinsam veranstaltet. Charlottenburg-Wilmersdorf hat das Motto: „Na klar,
kein Sprit für Kids – Charlottenburg- Wilmersdorf ist dabei“
gewählt. Die Abteilung beteiligt sich an der Kampagne mit zwei
Aktionen für Jugendliche. Die erste, „Mix mit! Alkoholfreie Cocktails
selbst gestylt!“, startete bereits im November 2008 und wird über die
Jahreswende hinausgehen. Die zweite Aktion ist eine Sportveranstaltung mit dem
Leitsatz: „Pro Sport, Pro verantwortungsvoller Umgang mit Alkohol, Contra
Alkoholmissbrauch“. Die Planungen für diese Veranstaltungen begannen
bereits in den letzten Monaten des Jahres 2008. Wegen der allgemeinen Brisanz bezüglich des
Verhaltens von Jugendlichen (z.B. Koma-Saufen, Flatrate-Partys, Binge Drinking,
Zigarettenrauchen, Shisha-Rauchen/Wasserpfeife rauchen) besteht auf politischer
Ebene bei Bund und Ländern Einigkeit, den Jugendschutz zu intensivieren. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf werden weiterhin
regelmäßig präventive, verdachtsunabhängige Jugendschutzkontrollen in
Kooperation mit der Polizei, mit dem Jugend- sowie dem Wirtschafts- und
Ordnungsamt in ausgewählten Betrieben, u.a. auch Diskotheken, Kneipen und
sonstigen Verkaufsstellen, durchgeführt. Karten zum Jugendschutz (in
deutscher, türkischer und russischer Sprache und als Aufkleber in Deutsch)
werden weiterhin in großer Zahl an Betriebe, Jugendeinrichtungen, Schulen und
Bürgerämter verteilt. Das Gesundheitsprojekt der Waldoberschule wurde weiterhin
von Seiten der Plan- und Leitstelle erfolgreich und zielführend unterstützt.
Im Rahmen der Zusammenarbeit konnten Fachleute für Vorträge und Workshops zur
Suchtprävention und Gesundheitsförderung, insbesondere zum Thema Shisha-Rauchen
und Alkoholprävention, gewonnen und vermittelt werden. Die Förderung des Nichtrauchens und die Alkoholprävention
waren im Jahr 2008 die Hauptthemen für folgend genannte weitere Aktionen der
Plan- und Leitstelle: Der Ideenwettbewerb für Charlottenburg-Wilmersdorfer Kinder
und Jugendliche bis 21 Jahre wurde um das Thema Alkohol erweitert und stand
unter dem Motto: „Rauchen und Saufen? Ohne mich!“. Die eingesandten Beiträge wurden nach Abschluss des
Wettbewerbs in einer Ausstellung im Rathaus Charlottenburg allen interessierten
Bürgerinnen und Bürgern gezeigt. Für Raucherinnen und Raucher aus unserem Bezirk wurden sechs
Raucherentwöhnungskurse veranstaltet, die größtenteils ausgebucht waren. Die
Leiterin der Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr lud auch 2008
rauchfrei gebliebene Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Essen ein, um mit
ihnen zusammen die gewonnene Freiheit zu feiern und die Motivation zu stärken. Außerdem ist folgendes zu berichten: Die Gesundheitskonferenz zur Kinder- und Jugendgesundheit
„RUNDUM GESUND“ wurde in der Plan- und Leitstelle vielschichtig
bearbeitet. Aktive Mitarbeit fand bei der Planung, Vorbereitung und
Durchführung statt. Die jährliche Mitgliederversammlung und das anschließende
Symposium des Gesunde Städte-Netzwerkes fand in diesem Jahr in der Stadt
München statt. Die Teilnahme des Bezirks durch die Kommunale Vertreterin war
gegeben. Der ständige Arbeitskreis des Regionalverbundes der Berliner Bezirke
im Gesunde Städte-Netzwerk wurde zusammen mit der Vertreterin der
Initiativen/Selbsthilfe aus dem Nachbarschaftshaus am Lietzensee besucht. In
der Arbeitsgruppe zur Erstellung des Leitbildes für nachhaltige Entwicklung in
Charlottenburg-Wilmersdorf wurde aktiv mitgearbeitet, siehe Teilbereiche
„Die Gesundheit fördern“ und „Beteiligung von Bürgerinnen und
Bürgern“. Im Rahmen der Förderung ehrenamtlicher Arbeit und der
Gesundheitsförderung wurde aktiv an der Organisation und Durchführung des
„Tag des Ehrenamtes“ mitgewirkt und beim „Fest der
Nationen“ wurden am Stand unserer Abteilung Informationsmaterialien zum
Nichtrauchen, Jugendschutz und dem verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol
ausgelegt. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit zu einem
persönlichen Gespräch. Die obligatorische Teilnahme an Treffen der
Kontaktlehrerinnen und Kontaktlehrer der Charlottenburg-Wilmersdorfer
Oberschulen, bezirks- oder landesweit organisierten Arbeitsgruppen sowie an
Fachtagungen und anderen Veranstaltungen im Bezirk und im Land Berlin nahm wie
immer einen festen Platz im Arbeitsalltag ein. Perspektive für das Jahr 2009 Der Drogen- und Suchtkoordinatorin der Abteilung Soziales,
Gesundheit, Umwelt und Ver-kehr ist an einem weiteren Ausbau der
Drogenhilfemöglichkeiten und der einschlägigen Projektarbeit sehr gelegen.
Dazu gehören auch die Weiterentwicklung der Möglichkeiten zum risikoarmen
Drogenkonsum (safer use) unter Aufsicht von medizinischem und
sozial-pädagogischem Fachpersonal in mobilen (flexibel an unterschiedlichen
Standorten) und stationären Einrichtungen sowie der Ausbau von Kooperationsbeziehungen
im Drogen-, Sucht- und Präventionsbereich. Die aktive Teilnahme an der berlinweiten Kampagne zu
Alkoholprävention wird sich über das gesamte Jahr 2009 erstrecken. Auch im Jahr 2009 sollen das Nichtrauchen und der
verantwortungsvolle Umgang mit Alkohol aktiv gefördert und die Vernetzung und
Kooperationsbeziehungen auf Bezirks- und Landesebene weiter entwickelt werden. Altenhilfekoordination und -planung · Teilnahme an diversen Gruppen/Tagungen/sonstigen Veranstaltungen, teils regelmäßig, v.a. Arbeitskreis Altersfragen (Vertreter von Einrichtungen der Altenhilfe im Bezirk), Seniorenvertretung, Gerontopsychiatrischer Verbund, bezirkliche Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände. Überbezirklich: Arbeitsausschuss Wohnen im Alter, Kompetenznetz für das Alter, Treffen der bezirklichen Ansprechpartner für „Wohnen im Alter“ bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, der bezirklichen Ansprechpartner für „Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe“ im Kompetenzzentrum. · Mitwirkung in der neuen AG „Neue Wohnformen im Alter“ (nach BVV-Beschluss) ·
Erstellung
von Übersichten zum Aufgabengebiet ·
Beantwortung
von Anfragen der Bürgerinnen und Bürger oder Einrichtungen, die telefonisch,
schriftlich oder per Mail eingehen ·
Beantwortung
von BVV-Drucksachen ·
Erstellung
einer Broschüre zur Dokumentation des Fachtages „Neue Wohnformen im
Alter“, der am 26. September 2007 im Nachbarschaftshaus am Lietzensee
stattfand. Die erste Auflage (1000 Stück) war bald vergriffen, so dass eine
zweite erforderlich wurde (500 Stück), die auch bald verteilt war
Bereich Gesundheits- und Sozialberichterstattung
Den Schwerpunkt der Arbeit bildete im Jahr 2008 die Berichterstattung zur Kinder- und Jugendgesundheit. Im Frühjahr wurden die Ergebnisse der Wiederholungsbefragung zum Rauchverhalten von Schülerinnen und Schülern der Wald-Oberschule veröffentlicht und bei einem Treffen der mit der Gesundheitsförderung beauftragten Kooperationspartner referiert und diskutiert. Der Bericht konnte zeigen, dass die im Rahmen eines Gesundheitsprojekts eingeleiteten Präventionsmaßnahmen Erfolg hatten und die Schüler nun weniger rauchten als zuvor. Zeitgleich zur bezirklichen Gesundheitskonferenz im Mai
2008, die sich mit einer Thematik aus dem Bereich der Kindergesundheit befasste
(gesunde Ernährung und Bewegung), wurden die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen
publiziert. Der Bericht beschäftigt sich u.a. mit der Übergewichtsproblematik,
dem Impfverhalten, der Zahngesundheit sowie kindlichen
Entwicklungsverzögerungen. In seinen Grafiken verdeutlicht er die
sozialräumlichen Unterschiede im Bezirk und liefert damit die Grundlage für
etwaige Interventionsmaßnahmen. Wie in den Vorjahren war auch in 2008 die Bearbeitung
soziodemografischer und gesundheitlicher Daten sowie deren statistische
Auswertung Teil der Arbeit im Bereich der Gesundheits- und Sozialberichterstattung.
Die Ergebnisse konnten für vielfältige Zwecke genutzt werden und waren
hilfreich bei der Beantwortung diverser Anfragen. Der für die Gesundheits- und Sozialberichterstattung
zuständige Mitarbeiter war ebenso wie die anderen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in der Plan- und Leitstelle intensiv an der Vor- und Nachbereitung
der Gesundheitskonferenz beteiligt. – Seine Mitwirkung in der „AG
Stadtteilmanagement Mierendorff“, einer abteilungsübergreifenden Arbeitsgruppe,
die sozialraum-orientierte Arbeit in der Region um den Mierendorffplatz
konzipiert, setzte sich auch im Jahr 2008 fort. Zentrale Dienste Personal und OrganisationIn 2008 war im Rahmen der Option 2009 eine Stelleneinsparung
von 42.301,55 €/1 Planstelle zu erbringen (Option 2008: 306.804
€/7,9 Stellen). Errichtung des Zentrums für sexuelle Gesundheit und
Familienplanung ab 01.04.08: Im Rahmen der Bildung des Zentrums für sexuelle Gesundheit
und Familienplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf gab es zahlreichen
Schriftverkehr mit der zuständigen Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt u.
Verbraucherschutz in Bezug auf die personelle Ausstattung des Zentrums (z.B.
Abgleich der Wechselprotokolle, Meldung Stellenbedarf, Ermittlung der
Qualifikationen). Bei der Stellenwirtschaft waren in Bezug auf die zu
besetzenden Stellen bzw. die aus anderen Bezirken zu versetzenden
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle notwendigen Anträge zu stellen bzw.
Schritte zu veranlassen (Stellenbesetzungsverfahren inklusive Ausschreibung von
Stellen, Einrichtung von Beschäftigungspositionen, Erstellung von
Anforderungsprofilen, Personalauswahlverfahren etc.). Für die schon vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Zentrums waren durch Umzüge zum Standort Hohenzollerndamm eine Reihe von
organisatorischen Änderungen vorzunehmen (IPV-Umbuchungen,
Änderungsmitteilungen). Neben den originären Aufgaben war der Bereich Organisation
im Rahmen der Raumoptimierung mit der Planung, Entwicklung und Umsetzung
zahlreicher Umzüge beschäftigt. Umbauarbeiten und Renovierungen sowie die neue
Inhousevernetzung wurden im Amt Soziales durchgeführt, die eine Vielzahl von organisatorischen
Maßnahmen erforderte. Das aus Überhangkräften bestehende Archivteam war mit Unterstützung der Mitarbeiter/innen der Postverteilungsstelle des Amtes Soziales weiterhin mit dem Einsortieren der Kellerakten und Vorbände beschäftigt. Die Arbeiten sind nunmehr abgeschlossen. Vielfältig wurden Maßnahmen getroffen um den Arbeitsschutz weiter zu verbessern. Darüber hinaus wurde auch Mobiliar und andere
Ausstattungsgegenständen beschafft. Ein neuer Tresor mit einer höheren
Sicherheitsgrenze wurde dem Bereich Seniorenbetreuung zur Verfügung gestellt. Mit den schwer gehbehinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihren „Paten“ erfolgten regelmäßig Rettungsübungen in den Evakuierungsstühlen. Aufstellung Dienstreisen 2008 Stab und LuV Soz
Zentrale Dienste Haushalt Haushaltsplanung/Haushaltswirtschaft Im Rahmen der Haushaltswirtschaft wurden 701
Sollveränderungen vorgenommen (Mehrbedarfsausgleich in verschiedenen Titeln;
zweckgebundene Einnahmen z.B. Spenden). Insbesondere in Ermangelung einer
ausreichenden Finanzzuweisung waren gegenüber dem Haushaltsamt 16 Anträge auf
Mehrausgaben zu stellen. Die Mehrausgaben waren für Leistungen der
Krankenhilfe, der Eingliederungshilfe, der Hilfe zur Pflege und der Altenhilfe sowie für Ausgaben für
Zivildienstleistende im Bezirk erforderlich. Die Einnahmen der Abteilung verringerten sich gegenüber 2007
um rund 3,67 Millionen € auf rund 45,22 Millionen €, wobei allein
die sozialleistungsbezogenen Einnahmen um 4,27 Millionen € rückläufig
waren. Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben wurde eine
Reduzierung gegenüber 2007 um rund
36.000 € auf rund 575.000 € erreicht. Ebenfalls rückläufig
waren die Personlausgaben. Hier wurden rund 19,75 Millionen € (rund
111.000 € weniger als in 2007) verausgabt. Die Sozialleistungsausgaben (Transferleistungen) stiegen um
rund 1,132 Millionen € auf rund
233 Millionen €. Aus Spenden und Stiftungserträgnissen wurden Hilfen im
Umfang von rund 578.000 € gewährt. Dies bedeutet eine Steigerung um rund
112.000 €. Vermögen Im Vermögensverzeichnis wurden 3.013 Zugänge, 587 Abgänge,
7.206 Tilgungen/Tilgungsraten und 37 Umwandlungen/Niederschlagungen gebucht. Das Vermögen der Abteilung beläuft sich per 31.12.2008 auf
19.838.504,59 €, wovon 19.606.869,14 € Forderungen aus Darlehen
darstellen. Der verbleibende Betrag resultiert aus offenen öffentlich- bzw.
privatrechtlichen Forderungen (z.B. Mieten, Bußgelder, Rückforderungen,
Unterhaltsforderungen etc.). Zuwendungen Die Ausgaben für die Projektfinanzierung (Landeskrisendienst, Kältehilfe, Insolvenzberatung, Sozial- und Gesundheitsprojekte) beliefen sich auf insgesamt 5.085.124 €. Einnahmen Soz Das seit Jahren bestehende Grundproblem in der Einnahmebuchhaltung stellt die unzureichende Beschreibung durch die Zahlungspflichtigen im Verwendungszweck der Zahlungen dar. So mussten insgesamt 3.299 Einzahlungen mit einem Gesamtvolumen von 1,353 Millionen € geklärt und umgebucht werden. Hartz IV Bei den Ausgaben für kommunale Leistungen nach SGB II war
ein Rückgang von rund 2,96 € auf nunmehr rund 105,93 Millionen € zu
verzeichnen. Die Beträge werden von der Bundesagentur für Arbeit in
täglichen Gesamtsummen abgebucht. Die Kontrolle und Verteilung auf die
kommunalen Buchungsstellen erfolgt anhand der via Internet zur Verfügung
gestellten Daten. In 2008 waren insgesamt 377.515 Einzeldatensätze zu
kontrollieren. Der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft betrug
29.387.908,32 €. Neben den genannten Sozialleistungen nach SGB II hat
der Bezirk für das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf einen kommunalen
Finanzierungsanteil in Höhe von 2.979.328,69 € aufgebracht. Die Personalkostenerstattung der Arbeitsagentur an den
Bezirk belief sich auf 3.981.691,11 €. Abrechnung mit Krankenkassen Die Abrechnungen der Krankenkassen für Leistungen nach § 264
SGB V erfolgt weiterhin nicht in datenverarbeitungsgerechter sondern in
Papierform. Die verschiedenen Abrechnungsmodalitäten der einzelnen
Krankenkassen zwingt uns leider, sämtliche Einzelabrechnungen manuell nach zu
erfassen um einerseits eine Zuordnung zu den Haushaltsbuchungsstellen zu
ermöglichen und andererseits eine personenbezogene Darstellung der erbrachten
Leistungen für die hilfegewährenden Dienststellen als Grundlage für etwaige
Erstattungsansprüche sicher zu stellen. In 2008 waren hierfür 14.695 Einzelrechnungen
den einzelnen Leistungsarten zuzuordnen und zu erfassen. Zusätzlich waren für
12.094 Personen abgerechnete Kopfpauschalen zu erfassen. Bereich SozialesKosten- und Leistungsrechnung/ ControllingZu den spezifischen Aufgaben der Kosten- und
Leistungsrechnung gehören – neben Sonderaufgaben und dem schwerpunktmäßig
sich entwickelnden Amtscontrolling – die Überwachung und Bearbeitung der
Kostenrechnungsdaten der 5 Fachbereiche sowie des Jobcenters ( ArGe ). Eine
vornehmliche Aufgabe bleibt weiterhin, in Abstimmung mit der Amtsleitung und
den Fachbereichsleitern unsere Arbeitsgruppen bei der eigenverantwortlichen
Umsetzung vor Ort zu beraten und zu unterstützen. Auch in 2008 erstreckten sich unsere Bemühungen als
Produktmentoren auf weitere Verbesserungen der Validität aller
Kostenrechnungsdaten in Berlin, insbesondere bei den Produktmengen und den
Transferkosten innerhalb der erweiterten Teilkosten. Der erreichte Stand
unserer Datenqualität zum Ende des Jahres ist insgesamt als gut zu bezeichnen.
Besonders hervorzuheben ist eine vor rund zwei Jahren von uns initiierte
Arbeitsgruppe, die die Steuerbarkeit der Stückkosten von Transferprodukten im
Bereich „Hilfe zur Pflege“ im Zusammenhang mit strukturellen
Unterschieden zwischen den Bezirken untersucht. Diese Thematik fand inzwischen
auch Beachtung im Unterausschuss „Bezirke“ des Hauptausschusses im
Abgeordnetenhaus und wird dort ausführlich behandelt. Das wichtigste Instrument unseres operativen
Amtscontrollings ist das Berichtswesen, dessen Ziel es ist, die
Entscheidungsträger zeitnah mit relevanten Informationen zur Steuerung und Planung
zu versorgen. Die hauptsächlichen Aufgaben - neben bereits erwähnten Maßnahmen
- sind:
Insgesamt ist aufgrund der beschriebenen Anstrengungen in
der Kosten- und Leistungsrechnung 2008 für unser Amt Soziales erneut ein deutliches
Plusergebnis erreicht worden. Fachbereich 1 - Eingliederungshilfe und PflegeleistungenIm Fachbereich 1 sind drei Arbeitsgruppen beschäftigt. In den „Hilfen in Einrichtungen“ werden vollstationär untergebrachte pflegebedürftige und/oder behinderte Menschen betreut. Die Arbeitsgruppe „Hilfe zur Pflege“ gewährt Sozialhilfeleistungen oder Leistungen nach dem (Berliner) Landespflegegeldgesetz für pflegebedürftige Menschen, die noch im häuslichen Bereich oder in Wohngemeinschaften versorgt werden können. Die Arbeitsgruppe „Fallmanagement“ erbringt ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII. Im Jahr 2008 war die Reform der Pflegeversicherung umzusetzen. Für fast alle betreuten pflegebedürftigen Hilfeempfänger waren neue Bescheide zum 1.7.2008 zu erlassen. Bereich Fallmanagement Im Bereich Fallmanagement wurden ca. 1053 (2007 - 1030) behinderte
Menschen mit ca. 1140 Maßnahmen (2007 - 1320) betreut (Werkstätten, betreute
Wohnformen, Suchtbehandlungen, Einzelfallhilfen, Tagesstätten, Fördergruppen,
Beförderungen etc.). Ferner werden bei entsprechender Bedürftigkeit Leistungen
für den Lebensunterhalt und für zusätzliche Pflege gewährt. Im Jahr 2008
stand die Abrechnung zur Zielvereinbarung im Bereich Fallmanagement für das
Jahr 2007 an. Danach wurde das Kostenniveau des Jahres 2006 und somit keine
Einsparung erreicht. Die Abrechnungsdaten für das Jahr 2008 liegen noch nicht
vor. Die im Vorbericht
erwähnte Prüfung des Rechnungshofes wurde mit allgemeinen Beanstandungen
abgeschlossen. Die vom Rechnungshof geprüften Einzelfälle wurden nicht weiter
beanstandet. Fachbereich 2 - Materielle Leistungen für Personen über 65 und Erwerbsunfähige, Asylbewerber und WohnungsloseDer Fachbereich 2 besteht aus drei Arbeitsgruppen, wobei
zwei dieser Gruppen - Soz 120 und Soz 122 - die folgenden Aufgaben insbesondere
nach dem SGB XII wahrnehmen:
Der dritten Gruppe - Soz 124 - sind die Aufgaben nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz zugewiesen, weiter die Hilfen zur Überwindung
besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Achten Kapitel, die Hilfen zum
Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 34 SGB XII, die Übernahme von
Bestattungskosten nach § 74 SGB XII und die Leistungen nach § 28 Abs. 3
PsychKG. In den Gruppen Soz 120 und 122 waren (Stand 02.12.2008) 4335
(2007:4163) laufende Vorgänge zu bearbeiten, wobei an dieser Stelle angemerkt
werden soll, dass die Vielzahl arbeitsaufwändiger Ablehnungen von
Leistungsanträgen in dem Dialogsystem Prosoz nicht erfasst und auch in dem
System der Kosten - und Leistungsrechnung nicht abgebildet wird. Dies gilt im
Übrigen für alle Leistungsbereiche. Für die Bearbeitung der genannten Vorgänge standen im Jahr
2005 noch 23 Stellen zur Verfügung, so dass dem Schlüssel von 1:130 des
„Modellsozialamtes 2005“ entsprochen werden konnte. Bezogen auf
den Stand 02.12.2008 waren in der Sachbearbeitung 21,53 Stellen bzw.
Beschäftigungspositionen vorhanden. Davon waren eine Stelle und eine
Beschäftigungsposition dauerhaft nicht besetzt. Die durchschnittliche Fallzahl bezogen auf eine(n)
vollbeschäftigte(n) Beamtin/Beamten erhöhte sich weiter von 204 (2007) auf
208. Erneut betont werden soll, dass die Aufgaben in den Gruppen
Soz 120 und 122 unverändert zu etwa 60% von Sachbearbeiterinnen und
Sachbearbeitern des mittleren Dienstes bzw. vergleichbaren Angestellten
wahrgenommen werden. In der Asylbewerberleistungsstelle der Gruppe Soz 124 wurden
(Stand 02.12.2008) 321 (2007:353) Bedarfsgemeinschaften (nicht Personen)
betreut, in dem Bereich Soziale Wohnhilfe 298 (2007:266) Einzelpersonen. Die Zahl der Anträge auf Hilfen zum Lebensunterhalt in
Sonderfällen (Miet- und Energiekostenrückstände) lag im Jahr 2008 bei 25
(2007:21). Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Leistungsstelle
Soziale Wohnhilfe wurde in 15 Fällen die Übernahme derartiger Schulden nach §
34 SGB XII bewilligt. Die Mehrzahl der Ablehnungen erfolgte wegen einer
fehlenden Zuständigkeit, d.h. für die Antragsbearbeitung lag die Zuständigkeit
beim JobCenter. Eine Übernahme von Mieten für die Dauer einer
Untersuchungshaft oder des Vollzuges einer Freiheitsstrafe wurde in 22
(2007:45) Fällen antragsgemäß nach §§ 67 ff. SGB XII gewährt, in 25 (2007:20)
Fällen musste ein entsprechender Antrag abgelehnt werden. Die Anzahl der Anträge auf Übernahme von Bestattungskosten
nach § 74 SGB XII lag bei 187 (2007:137), in 83 (2007:17) Fällen musste eine
Kostenübernahme abgelehnt werden. Im Bereich der Hilfen zum Lebensunterhalt bzw.
Grundsicherung nach dem SGB XII stieg die Anzahl der laufenden
Leistungsvorgänge gegenüber dem Vorjahr um mehr als 5 v.H., eine im Übrigen als
dauerhaft einzuschätzende Tendenz. Ursächlich sind hier die Altersstruktur des
Bezirks, die „eingefrorenen“ Renten bei Steigerung der allgemeinen
Lebenshaltungskosten und die Tendenz des JobCenters, Menschen mit auch
vorübergehend eingeschränkter Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit allzu schnell an
das Sozialamt zu verweisen. Es soll an dieser Stelle wiederholt werden, dass dem
kontinuierlichen Anstieg der Fallzahlen, d.h. der auf Hilfe angewiesenen
Menschen keine personellen Zugänge korrespondieren, vielmehr wie vorstehend
ablesbar immer weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer mehr
Hilfesuchende betreuen müssen. Dass die insbesondere von uns selbst angestrebte
Betreuungsqualität bei einer Fallzahl von mehr als 200 zunehmende Defizite
erleiden muss, darf als tatsächlich unabweisbar bezeichnet werden. Die
zwangsläufigen zeitlichen Verzögerungen in der Bearbeitung führen zu einem
deutlichen Anstieg der Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz, was wiederum zu
einer erheblichen Mehrarbeit führt, die sich im System der Kosten- und
Leistungsrechnung nicht abbildet und so auf die Personalbemessung keinen
Einfluss hat. Hervorzuheben sind für den Fachbereich 2 eine sehr hohe
Publikumsintensität als Konsequenz alters- und krankheitsbedingter sowie
sprachlicher Verständigungsprobleme ebenso wie zum Beispiel häufig fehlender
Bereitschaft oder Befähigung, ein Konto zu führen. Die unmittelbare Belastung
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist im Vergleich zu anderen
Arbeitsbereichen überproportional hoch und folgt zum Beispiel daraus, dass auch
deutsche Kundinnen und Kunden die deutsche Sprache weder in Wort noch Schrift
beherrschen und der Kreis der dauerhaft
voll Erwerbsgeminderten von psychisch kranken Menschen geprägt ist, die im
dritten oder vierten Jahrzehnt ihres Lebens stehen. In der Leistungsstelle Asylbewerberleistungsgesetz/Soziale
Wohnhilfe müssen aufgrund der spezifischen Anforderungen des dort zu
betreuenden Personenkreises wöchentlich drei Sprechtage angeboten werden. Im letzten Quartal des Jahres 2008 begannen die Vorarbeiten
für eine Neustrukturierung des Fachbereichs. Ziel dieser Maßnahme sollte eine
jedenfalls mittelfristig gleichmäßige Belastung der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der drei Gruppen sein, d.h. insbesondere der Rückgang der Fallzahlen
im Bereich AsylbLG sollte zu einem fachbereichsinternen Personalausgleich
führen. Die Maßnahme wurde mit Beginn des Jahres 2009 umgesetzt, der
Entlastungseffekt jedoch war insbesondere zeitlich doch sehr begrenzt. Auch in
Einzelfällen lang dauernde personelle Ausfälle mit der Konsequenz einer Umverteilung
der Vorgänge auf die präsenten Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter
begrenzten den Entlastungseffekt deutlich. Fachbereich 3 - Rechts-, Kosteneinziehung-, Unterhalts und NachlassstelleDer Fachbereich 3 ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten vor
den Sozialgerichten, Unterhaltsklagen, Kostenerstattung zwischen den
Sozialhilfeträgern sowie für Kosteneinziehung, Nachlass und Unterhalt aus
übergegangenem Recht. Die Rechtsstelle hatte im Jahr 2008 179 (138) neue
Sozialgerichtsverfahren zu bearbeiten zuzüglich zu einem Bestand von 513 (487)
Verwaltungs- und Sozialgerichtsstreitverfahren. Es wurden im Jahr 2008 108
(124) Fälle erledigt, sodass am 31.12.2008 noch 584 (501) laufende Klagefälle
bestanden. Im Jahr 2008 war eine neue Unterhaltsklage zu bearbeiten,
die noch im selben Jahr abgeschlossen wurde. Die Rechtsstelle wirkte bei der Bearbeitung von 50 (150)
neuen Widersprüchen der Kosteneinziehungs- und Unterhaltsstelle mit.
Abgeschlossen wurden aus den Vorjahren und 2008 insgesamt 95 (118)
Widersprüche. Im Bereich der Kostenerstattung zwischen den
Sozialhilfeträgern gemäß §§ 103, 107 und 108 BSHG und §§ 106 und 108 SGB XII
sank die Anzahl der Fälle. So war ein Bestand am 31.12.2007 von 246 (215)
Fällen zu verzeichnen, und es gab im Jahr 2008 2 (14) Zugänge. Es wurden 112
(50) Fälle erledigt. Zum 31.12.2008 waren 136 (179) Fälle noch nicht
abgeschlossen. In den Kosteneinziehungs- und den Nachlassfällen konnte
wieder ein großer Teil der Vorgänge abgeschlossen werden. In Sachen der
Rückforderung von zu Unrecht gewährter Sozialhilfe, von Darlehen, Kostenersatz
von Hilfeempfängern und Erben bestanden am 31.12.2007 6.627 (6.006) Fälle und
am 31.12.2008 6.145 (6.627) Fälle. Im Bereich Unterhalt als Ersatz für geleistete Sozialhilfe
(Unterhalt für Eltern, Unterhalt für volljährige und minderjährige Kinder sowie
Ehegattenunterhalt) gab es einen Bestand am 31.12.2007 von 3.151 (3.072)
Fällen. Dieser erhöhte sich bis zum 31.12.2008 auf 3.204 (3.151) Fälle. Fachbereich 4 – Soziale DiensteSozialkommissionen/Sondersozialkommissionen
2008 (2007) Die Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes arbeiten in
Sozialkommissionen, deren Aufgaben (insbesondere Ehrungen von Geburtstags
–und Ehejubilaren) auf ein bestimmtes Wohngebiet bezogen sind, oder in
Sondersozialkommissionen für bestimmte Personengruppen und Einrichtungen. Es waren 36 (37) Sozialkommissionen, 17 (21)
Sondersozialkommissionen und 4 Arbeitsgruppen (bezirkliche Seniorenfreizeitstätten)
insgesamt 443 (303) ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. In 2008 (2007) gab es 61 (49) Neuaufnahmen in den
ehrenamtlichen Dienst. Zu den Sondersozialkommissionen gehört insbesondere die
„Freiwilligen-Agentur Charlottenburg- Wilmersdorf“ Die Freiwilligen-Agentur Charlottenburg- Wilmersdorf
vermittelte 2008 (2007) insgesamt 72 (66) Personen 48 (46) Frauen; 24 (20)
Männer in die ehrenamtliche Arbeit bei freien Trägern im Bezirk. Insgesamt
kooperiert die Freiwilligen-Agentur mit
85 (90) freien Trägern. Weitere Sondersozialkommissionen sind:
Ehrungen von Geburtstags – und Ehejubilaren 2008
(2007) Geburtstagsehrungen 6268 (6616) Personen
wurden anlässlich ihres Geburtstages ermittelt. 165 (139) Personen
waren 100 Jahre und älter. 155 (168)
Personen haben Geldzuwendungen
zum Geburtstag erhalten. Ehejubiläen 4 ( 4) Paare feierten goldene Hochzeit (50 Jahre) 18 (14) Paare feierten diamantene Hochzeit (60 Jahre) 7 ( 6) Paare feierten eiserne Hochzeit (65 Jahre) Fahrbarer und stationärer Mittagstisch 2008 (2007) Für 70 (77) Teilnehmer am fahrbaren Mittagstisch wurden pro
Monat (mal 30 Tage) 2100 (2310) Essen bezahlt. Das sind im Jahr 25.200 (27.720) Essen. Es wurden insgesamt 59.975,03 (54.972,98) € für den
fahrbaren Mittagstisch ausgegeben, das ergibt
59.975,03 €:25.200 Essen= 2,38 € Durchschnittsbetrag pro
Essen. Im Rahmen des stationären Mittagstisches
(Sparkassenmittagstisch) wurden an 5 (5) Personen ca.1200 Essen ausgegeben (5
Personen x 20 Essen x 12 Monate). Der stationäre Mittagstisch der Sparkasse hat
sich im Laufe des Jahres 2008 mangels Teilnehmern aufgelöst. Öffentlichkeitsarbeit Wie auch im Vorjahr wurden 1 Seniorenprogramm (monatlich), Auflage je 4.000 Exemplare. 1 Seniorenratgeber mit einer Auflage von 25.000 Exemplaren
(Euramedia Werbung Berlin) 1 Seniorenjournal mit einer Auflage von 30.000 Exemplaren
(apercu VerlagsGmbH) herausgegeben. Freie Gruppen/kulturelle Betreuung 2008 (2007) Außerhalb der bezirklichen Einrichtungen
(Seniorenfreizeitstätten) trafen sich wöchentlich zum Seniorensport (Anteil
von Frauen und Männern in etwa gleich): 2 (2) Wandergruppen mit 30 (62) Teilnehmerinnen
und Teilnehmer 3 (4) Kegelgruppen mit 36
(56) Teilnehmerinnen und
Teilnehmer 1 (1) Badmintongruppe mit 40 (40) Teilnehmerinnen
und Teilnehmer 3 (3) Tischtennisgruppen mit 153 (150) Teilnehmerinnen
und Teilnehmer 1 (1) Bowlinggruppe mit 55 (64) Teilnehmerinnen
und Teilnehmer 1 (1) Schwimmgruppe mit 55 (60) Teilnehmerinnen
und Teilnehmer 2 (1) Spaziergänge mit 30
(20) Teilnehmerinnen und
Teilnehmer Insgesamt wurden die Angebote von 19.092 (26.400)
Teilnehmerinnen und Teilnehmer genutzt. Weitere organisierte Veranstaltungen außerhalb der
bezirklichen Einrichtungen: 2 (2) internationale Varieté- Nachmittage in der
Urania für 1300 (1822) Personen 13 (5) Busausflüge für
405 (245) Personen 0 (3) Schiffsausflüge für
0 (390) Personen 0 (1) Schiffsausflug für Schwerstbehinderte für 0
(190) Personen 2 (4) Konzerte für
30 (130) Personen 2 (1) Theateraufführung für
20 (52) Personen insgesamt für 1755 (2829) Personen
Alle Veranstaltungen außerhalb der Clubangebote,
insbesondere die Seniorensportangebote, wurden von insgesamt 20.847 (29.229)
Menschen genutzt. Gruppen/Veranstaltungen/kulturelle Betreuung innerhalb der
bezirklichen Einrichtungen (Seniorenfreizeitstätten) 2008 (2007) 1. Besucherzahlen in den Seniorenfreizeitstätten
Die Seniorenfreizeitstätten werden von 70% Frauen und 30%
Männern besucht. 2. Regelmäßige Gruppen in den Freizeitstätten Bundesallee 34
(35) Cunostrasse 51
(48) Herthastrasse 83
(76) Mollwitzstrasse 62
(61) Beispielhaft seien genannt: Gesundheitsbezogene Gruppen (Gymnastik, Walking, Yoga, Rückenschule,
Aerobic, Bauchtanz, Stepptanz, Beckenbodengymnastik, Tanzen) Spielbezogene
Gruppen (Doppelkopf, Schach, Skat,) diverse Sprachgruppen (Englisch,
Italienisch, Spanisch, Chinesisch, Deutsch für Polnische Frauen),
Theatergruppen, Seniorinnenchor, Acrylmalen, Seidenmalerei, Chinesische
Kalligraphie mit Malerei, Fotogruppe, Computergruppe, Töpfergruppe usw. 3. Veranstaltungen in den Seniorenfreizeitstätten im Jahr
2008 an Beispielen: Wir kooperieren gerne. Mit Norbert Wohlan zum Beispiel. Er
trat mit einer guten Idee an uns heran: den Song-Contest
„Oldie-Super-Star 60+“. Herr Wohlan leistet alle Vorarbeiten zu
diesem Sängerinnen- und Sänger-Wettstreit mit Amateuren. Das bedeutet Werbung,
Sponsorensuche, Sichtung des Materials u.v.m. Wir bieten den Auftrittsort
Seniorenclub Bundesallee an einem Sonntagnachmittag zweimal jährlich an. Diese
Veranstaltung ist ein „Hit“ geworden. Bis auf den letzten Platz
ausgebucht, war immer eine tolle Stimmung unter den Teilnehmern und Gästen zu
verzeichnen. Weil Herr Wohlans Veranstaltungen sehr gut ankommen, haben
wir das Angebot erweitert. In regelmäßigen Abständen organisiert er 1 x im
Monat den sonntäglichen Tanztee im Seniorenclub Bundesallee. Weil auch Tanzen an sich immer wieder erfolgreich ist,
findet dort auch 1 x im Monat ein Tanznachmittag am Donnerstag statt. Im Rahmen der Berliner Märchentage im November wird seit
Jahren auch im Seniorenclub Cunostraße eine entsprechende Veranstaltung
angeboten. Groß gefeiert wurde im Juni das 25-jährige Bestehen des
Seniorenclubs Herthastraße. Neu und ausgesprochen erfolgreich ist der „Line
Dance“ im Seniorenclub Herthastraße. Ein chinesisches Ehepaar, das auf
Grund langjährigen Amerikaaufenthalts sehr international auftritt, ist trotz
seines hohen Alters nach Berlin gekommen, weil diese Stadt nun mal weltweit
einer der interessantesten Orte sei. Man wollte sich aktiv einbringen und bot
deshalb montags ehrenamtlich im Seniorenclub Herthastraße das Einüben von
„Line Dance“ an - dermaßen nachgefragt, dass gleich am Dienstag die
zweite Gruppe eingerichtet werden konnte. Auch das nun schon traditionell gewordene Feiern des
Chinesischen Neujahrsfestes in der Herthastraße war wieder ein Highlight im
dortigen Clubgeschehen. International ging und geht es weiter: Die Gruppe
„Internationale Begegnungen“ wurde etabliert. Thema und
Arbeitsschwerpunkt sind die Kontakte mit ausländischen Senioren in Berlin und
die Information über diverse Länder/Nationen und Vorbereitung und Durchführung
von Veranstaltungen aller Art, bevorzugt in Zusammenarbeit mit den jeweiligen
Mitgliedern. In den vier Seniorenfreizeitstätten in
Charlottenburg-Wilmersdorf sind bereits seit Jahren Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter und Besucherinnen und Besucher mit Migrationshintergrund
selbstverständlich angesprochen und beteiligt. Ein Schwerpunkt der Clubarbeit
war und ist die interkulturelle Öffnung, was sich in den Angeboten
widerspiegelt. Die monatlich im Seniorenclub Mollwitzstraße stattfindenden
Feiern für Geburtstagsjubilare des Bezirks werden immer besser besucht; der
demographische Wandel macht sich auch hier bemerkbar. Auch die
„Schallplattenmusik“ am Samstag und die monatliche „Charly´s
Tanzparty“ sind gut angenommen. Die im Jahr 2007 eingerichtete
„Computeria“ kam aus verschiedenen Gründen nicht zum Tragen. Das
Projekt wurde beendet. Die Vorarbeiten für eine „eigene“ Computeria
wurden in Angriff genommen. Die Minigolfbahn auf dem Gelände des Seniorenclub
Mollwitzstraße wurde zugunsten von Parkplätzen abgebaut. Im Seniorenclub Cunostraße wurde sehr erfolgreich ein neues
Angebot etabliert: Ein berenteter Arzt konnte gefunden werden, der sich
ehrenamtlich jeden Mittwoch Damen und Herren mit medizinischen Fragen als
Ansprechpartner zur Verfügung stellt. Seit dem Herbst hat sich die ganztägige Sprechstunde des
Bürgeramtes im Seniorenclub Cunostraße etabliert. Die Sprachkurse in Chinesisch, Englisch, Französisch,
Italienisch, Russisch, Spanisch (hauptsächlich Herthastraße aber auch
Cunostraße und Bundesallee) und Deutsch für Polinnen (Mollwitzstraße) werden
bis auf Ausnahmen von Muttersprachlerinnen durchgeführt bzw. von
Muttersprachlerinnen und Muttersprachlern unterstützt und sind sehr gut
nachgefragt. Im Seniorenclub Mollwitzstraße bietet eine Thailänderin
ehrenamtlich Thaiunterricht für Deutsche und thailändische Kinder an,
Englischnachhilfe für thailändische Kinder und Deutsch für thailändische Erwachsene. Die sonstige Programmvielfalt ist nachzulesen im monatlich
erscheinenden Seniorenprogramm und umfasst Dia- und Filmvorträge,
Informationsveranstaltungen zu sozialen Themenstellungen, Konzerte,
Aufführungen von Laienspielgruppen, Faschings-, Frühlings-Sommer- und
Herbstfeste, Advents-Weihnachtsfeiern, Silvestertanz, Frühstücke mit
Clubleitern und anschließender Veranstaltung, Modeschauen, Basaren, Trödel und den wöchentlichen
Veranstaltungen der festen Gruppen, in denen der gesundheitliche Aspekt eine
große Rolle spielt (Bewegung, Gedächtnistraining usw.) Ohne die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
ÖBS-Kräfte, Zivildienstleistenden und Praktikanten wäre das Clubleben in diesem
Umfange und die Programmvielfalt nicht aufrecht zu erhalten. Dank und Anerkennung an die ehrenamtliche Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter Ein besonderes Anliegen war es, den ehrenamtlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Dank und Anerkennung für ihre Leistungen und
ihren unermüdlichen Einsatz zu zeigen. Ohne die ehrenamtlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre so manches Angebot nicht aufrecht zu
erhalten. Den ca. 140 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
(Gästebetreuer und Gruppenleiter) in den Seniorenfreizeitstätten dankte Frau
Schmiedhofer mit einem Essen, einer „kulturellen Einlage“ und einer
Verlosung am 24. und 25. Oktober im Seniorenclub Bundesallee. Die Arbeit der
ca. 300 ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Sozial- und
Sondersozialkommissionen würdigte Frau Schmiedhofer in zwei Dankeschönfeiern
mit Programm am 29.01. und 30.01.2008, die im Festsaal des Rathauses
Charlottenburg durchgeführt wurden. Ein besonderer Dank galt den Damen und
Herren die bereits seit 10, 15, 20 und sogar 30 Jahren ehrenamtlich tätig sind. Organisatorisches: Mit dem freien Träger „Trias“ wurde eine
5-köpfige Arbeitsgruppe im Rahmen einer ÖBS-Maßnahme (öffentlich geförderter
Beschäftigungssektor) gebildet, die eine Umfrage zum Freizeitverhalten der
Besucher der Seniorenclubs ausarbeitete und durchführte. Die Ergebnisse der
Umfrage werden 2009 vorgestellt. Seniorenwohnhausberatung/Informationen zu Seniorenheimen
2008 (2007) Wir hatten im Jahr 2008 ebenso wie in 2007 für die
Versorgung von Menschen ab 50 Jahren mit Wohnraum unverändert 19
Seniorenwohnhäuser zur Verfügung - in 12 Häusern ist das Land Berlin Generalmieter
und wir sind somit auch der Vermieter, in den anderen Häusern haben wir das
Belegrecht [Schlangenbader-/Wiesbadener-/Rudolf-Mosse-Strasse (DEGEWO),
Wilhelmsaue und Barstraße (GEHAG bzw. Deutsche Wohnen), ferner die Häuser
Heckerdamm 228, Roscherstraße 14-15, Schillerstraße 26 a und die
Pestalozzistraße 91 (Wilmersdorfer Seniorenstiftung)]. Der durchschnittliche Wohnungsleerstand in 2008 entspricht
in etwa dem von 2007 (monatlich lagen etwa 45 Freimeldungen vor, davon ca. 25
Wohnungen mit Mietausfall). Der Arbeitsaufwand pro Bewerber ist im Schnitt
weiter ansteigend. „Selbstzahler“ sind immer seltener. Finden wir einen interessierten Nachmieter, so vergeht des
Öfteren viel Zeit um mit den Eigentümern (Wohnungsbaugesellschaften) zu
verhandeln und zu fordern, die Wohnungen in einen vertretbaren Zustand zu
versetzen. Steigend ist auch die Zahl der Problemfälle, bei denen es
erst gar nicht zu einer Bewerbung kommt. Wir können hier schon im Vorfeld
klären, dass wir nicht an diese Personen vermieten werden und versuchen diesen
Interessenten an für sie geeignete Projekte und/oder Träger zu vermitteln. Die
Tendenz der letzten Jahre, sich für „gesteigerte Wohnformen“
(Betreutes Wohnen, Servicewohnen, Generationenwohnen mit gegenseitiger
Unterstützung) zu interessieren, hält unverändert an - so werden größere Teile
der Interessenten von uns beraten, informiert, aufgeklärt, ihnen Mittel und
Wege vorgeben und sie dann doch an andere Anbieter vermittelt. Auch in 2008 haben sich wieder ca. 500 Interessenten mit
Fragen zu Seniorenheimen, Residenzen bzw. Betreutem Wohnen bei uns gemeldet und
zielgerichtet nach diesen Wohnformen gefragt. Teilweise wurden sie telefonisch beraten, ein Teil kam
persönlich zu uns und es wurden parallel einige hundert Personen auf dem Postweg mit
Informationsmaterial versorgt. Anhaltend ist auch in 2008 ein weiterer Anstieg
von Personen ohne Familie oder Freundeskreis bzw. Trennungen von Paaren, welche
sich nach Wohnmöglichkeiten erkundigen. Die Aktualisierung der Broschüre „Seniorenwohnen und
stationäre Pflegeeinrichtungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf“ ist
auch in 2008 wieder sehr zeitaufwendig, aber auch sehr erfolgreich verlaufen -
alle Einrichtungen haben weiterhin Interesse an dieser Form der Information
geäußert. Die Ergebnisse wurden umgehend in den täglichen Dienstablauf
übernommen und an in- und externe Anbieter bzw. Dienststellen verschickt. Es wurden
Bei Soz 1415 wurden im Jahr 2008 5 Auszubildende
(Fachangestellte-/ Kaufleute für Bürokommunikation bzw.
Verwaltungsfachangestellte) betreut. Die Dauer der Abordnung beträgt in der
Regel 3 Monate. Seniorenvertretung (SV) Die Abteilung stellte der Seniorenvertretung in 2008 ein
neues Büro mit der üblichen Büroausstattung zur Verfügung. Das Büro liegt
räumlich direkt neben dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Seniorenbetreuung.
Weiterhin wurde die Seniorenvertretung mit Barmitteln der Sammelstiftung Friedrichshain-Kreuzberg
und sonstigem Verwaltungshandeln unterstützt. Die monatlichen Sitzungen der SV
finden in den Sitzungsräumen unseres Hauses statt. An diesen Sitzungen nehmen
in der Regel die Abteilungsleiterin als auch 2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der Verwaltung teil. Der Vorstand der Seniorenvertretung nimmt regelmäßig an
verschiedenen Sitzungen teil. Beispielhaft seien genannt:
Bezirksverordnetenversammlung, Wilmersdorfer Seniorenstiftung, Landesseniorenvertretung,
Landesseniorenbeirat, Arbeitskreis Berliner Senioren, Beirat für Menschen mit
Behinderung und für Migrantenangelegenheiten. Die sonstigen Mitglieder der Seniorenvertretung sind in
allen Ausschüssen der BVV vertreten. Am Fest der Nationen, der Eröffnung der Seniorenwoche, dem
Tag des Ehrenamtes, der Frauenmesse, dem Marktplatz der Demokratie, dem Sommerfest
der AWO auf den Mäckeritzwiesen (bezirksübergreifend in Reinickendorf) und dem
Fest der ev. Kirchengemeinde Heckerdamm beteiligt sich die SV mit
Informationsständen. Die monatlichen Informationsveranstaltungen
„Scobelforum“ im Seniorenclub Mollwitzstrasse zu aktuellen Themen
für Seniorinnen und Senioren finden großen Anklang bei den Bürgerinnen und
Bürgern. Wöchentlich findet in allen Standorten des Bürgeramtes
Beratung durch die Seniorenvertretung statt. Zeitnah mit der Eröffnung der
Außenstelle des Bürgeramtes in der Cunostraße 1 (Seniorenclub), installierte
die SV auch dort ihre Sprechstunde, die 1x wöchentlich ab 07.11.2008
durchgeführt wird. Am 18.4.2008 fand die erste Senioren- BVV statt. Diese soll
auch in künftigen Jahren neben dem jährlich stattfindenden Seniorenforum das
Informationspotenzial der Seniorenvertretung für die Seniorinnen und Senioren
des Bezirks verdeutlichen. Die Teilnahme von Mitgliedern der SV an sonstigen
Feierlichkeiten für Seniorinnen und Senioren ist selbstverständlich. Die
Seniorenvertretung informiert über ihre Aktivitäten im monatlich erscheinenden
Seniorenprogramm der Abteilung und hat die Möglichkeit Informationen über die
Pressestelle zu verbreiten. Sozialdienst für Erwerbsfähige und Soziale Wohnhilfe 2008 (2007) Personalsituation des Sozialdienstes Nach wie vor war es nicht möglich, alle offenen Stellen zu
besetzen. Im November 2008 konnte eine Mitarbeiterin mit der Hälfte der
Regelarbeitszeit befristet eingestellt werden, was die Arbeitssituation etwas
entspannte. Zum Ende des Jahres 2008 waren nachstehend aufgeführte
Mitarbeitende beschäftigt: 11 (10) Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter für die
nachstehend beschriebenen Aufgaben 1 Sozialarbeiterin angesiedelt in der
Schuldnerberatungsstelle des Bezirks 1 Sozialpädagogin
mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit zur Betreuung des Probewohnprojektes 1
Sozialpädagogin
mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit zur Bearbeitung der Kältehilfeprojekte 1 Verwaltungskraft 1 Gruppenleitung Psychosoziale Beratung und Betreuung für Erwerbsfähige Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus den §§ 15 und 16 Abs. 2
SGB II und bedingt demzufolge eine enge Zusammenarbeit zwischen dem
Sozialdienst und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (Leistung,
Vermittlung, Fallmanagement) des JobCenters. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialdienstes
stellen durch Gespräche Betreuungsbedarfe fest und vermitteln ggf. zu anderen
Fachdiensten und/oder Beratungsstellen. Die Aufgaben des Sozialdienstes für
Erwerbsfähige beinhalten Beratung und Betreuung zu allgemeinen Fragen sowie zu
Leistungsansprüchen beim Sozialamt, dem JobCenter und bei der Arbeitsagentur.
Bei finanziellen Problemen wird eine Konsumberatung angeboten. In Krisen und
schwierigen persönlichen Lebenssituationen wird Beratung und Betreuung
geleistet, je nach Erforderlichkeit werden weiterreichende Hilfen eingeleitet.
Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet das Fertigen von Stellungnahmen, die dem
JobCenter als Grundlage zur Entscheidung der Leistungsgewährung dienen. Bei
den gesetzlich vorgeschriebenen Eingliederungsvereinbarungen muss der
Sozialdienst beteiligt werden. Hierzu werden bei Bedarf Fallkonferenzen
initiiert und durchgeführt. In 2008 wurde 8343 (9474)-mal psychosoziale Beratung
nach § 16 Abs. 2 SGB II durchgeführt. Bei 563 (675) unter 25-Jährigen wurde die
Erforderlichkeit eines Umzuges geprüft und eine entsprechende Stellungnahme
abgegeben. Die Aufgaben des Sozialdienstes der Sozialen Wohnhilfe
beinhalten Prüfung, Beratung und Betreuung:
Das Amtsgericht Charlottenburg teilt alle Räumungsklagen,
die Gerichtsvollzieher alle Zwangsräumungen mit. Vermieter bzw. Betroffene
informieren uns kaum noch über fristlose Kündigungen, sodass eine zuverlässige
Erfassung wie im Vorjahr nicht mehr möglich ist Diese Daten werden von einer Verwaltungskraft in einer
Datenbank erfasst; weitere ggf. andere Zuständigkeiten werden ermittelt und
entsprechend weiter geleitet. Ein schriftliches Beratungsangebot wird unter
Hinweis auf die zuständige Sozialarbeiterin an alle betroffenen Bürgerinnen und
Bürger aus Charlottenburg-Wilmersdorf gesandt.
Insgesamt wurde 1590 (1210) Bürgerinnen und Bürger zu
Anträgen auf Kostenübernahme von Miet- und/oder Energieschulden beraten, bei
Bedarf betreut, entsprechende Stellungnahmen gefertigt, sowie erforderliche
Hilfen eingeleitet. Unterbringungen nach dem ASOG 350 (258)-mal wurden Wohnungslose von den
Sozialarbeiterinnen erstmals in Einrichtungen für Wohnungslose untergebracht.
1056 (697) Verlängerungen wurden in die Wege geleitet. Belegrechtswohnungen Infolge von Wohnhausveräußerungen, sowie gestiegener Mieten
durch Modernisierungsmaßnahmen, konnten 2008 lediglich 3 (6) DEGEWO Wohnungen
vermittelt werden. Unterbringungen nach §§ 67, 68 SGB XII Die §§ 67 und 68 SGB XII bilden die Grundlage für Hilfen zur
Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Gemeint sind hierbei
insbesondere Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen, denen
eine Integration in die gewöhnliche Gesellschaft ermöglicht werden soll. Die
Hilfe ist bedarfsgerecht mit einem Leistungstypenmodell möglich und wird durch
freie Träger umgesetzt. Die Prüfung, Feststellung sowie die Überwachung der
Hilfeleistungen ist Aufgabe des Sozialdienstes für Erwerbsfähige und Soziale
Wohnhilfe. Maßnahmen nach §§ 67, 68 SGB XII 2008
P = Person, V = Verlängerung, W =
weiblich, M = männlich Die Bearbeitung dieser Maßnahmen ist sehr zeitintensiv. Es
ist davon auszugehen, dass für jede Maßnahme sowie jede Verlängerung mehrere
Gesprächstermine erforderlich sind. Es wird für jeden Antragsteller eine
Hilfebedarfsfeststellung erarbeitet. Der Maßnahmeverlauf wird anhand eines Gesamtplanes
überprüft und überwacht. In der Regel finden Fallkonferenzen statt. Der
Leistungstyp Krankenstation wurde 2008 nicht mehr angeboten. Probewohnprojekt Güntzelstraße 2008 (2007) Das
Probewohnprojekt in der Güntzelstraße/Konstanzer Straße wird seit November 2007
von 1 Mitarbeiterin mit der Hälfte der regulären Arbeitszeit betreut (vor
11/07 von 2 Mitarbeiterinnen mit jeweils der Hälfte der regulären Arbeitszeit).
Ziel des Projektes ist, Menschen aus dem Bezirk, die in ihren Wohnverhältnissen
gescheitert sind, eine Möglichkeit zu geben, das Wohnen zu trainieren, um nach
ca. zwei Jahren in der Lage zu sein, erstmals oder erneut selbständig alleine
leben zu können. 2008 wurden in beiden Häusern im Rahmen des Probewohnens
insgesamt bis zu 37 (28) Menschen betreut. Der Anteil der Frauen lag insgesamt
bei ca. 30 (14) Prozent. Im Berichtszeitraum sind 23 (13) Personen, davon 8 (2)
Frauen eingezogen und 17 (5) Bewohner, davon 4 (1) Frauen, ausgezogen. Kältehilfe 2008 (2007) Angebote der Kältehilfe insgesamt Im Jahr
2008 arbeiteten im Rahmen der bezirklichen Kältehilfe insgesamt 14 (11)
Kältehilfeprojekte, davon im I. und IV. Quartal 14 (11) Projekte, im II. und
III. Quartal jeweils 6 (6) Projekte. Die Einrichtungen der Kältehilfe waren im
Jahr 2008 insgesamt 9.235 (9.884) Stunden für Besucher geöffnet, während der Kälteperiode
2008 (I. und IV. Quartal) waren es rund 5.620
(5.703) Stunden. In den Projekten wurden über diese Öffnungsstunden hinaus
zusätzlich insgesamt 14.240 Arbeitsstunden geleistet, während der Kälteperiode
2008 (I. und IV. Quartal) mehr als 7.930
Arbeitsstunden. Die Angebote der Kältehilfe wurden im Jahr 2008 bei rund
108.450 (114.700) Besuchen in Anspruch genommen. Dabei wurden rund 93.200
(85.000) Mahlzeiten ausgereicht, rund 27.700 (50.000)-mal die Angebote zur
Körperhygiene (Duschen, Wäsche waschen und trocknen) sowie über 10.000-mal
(2007 nicht erfasst) die Angebote der Kleiderkammern in Anspruch genommen. Der
enorme Rückgang der Nutzer resultiert aus dem veränderten Angebot des
Hygienecontainers (s. auch Tagesstätten). Die Angebote der Kältehilfe wurden überwiegend von Männern genutzt. Der Anteil der Frauen lag insgesamt bei ca. 18% (3% mehr als im Vorjahr). Die Kältehilfeprojekte wurden umgesetzt von: Berliner Stadtmission, GeBeWoPro gGmbH,
Evangelischer Kirchenkreis Charlottenburg, Caritas, Malteser, Kirchengemeinde
St. Marien, Vater Unser Kirchengemeinde, Freikirchliche Gemeinde Heiligkreuz,
dabei engagierten sich insgesamt 264 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon
über 200 ehrenamtlich. Tagesstätten Zum Kältehilfeangebot des Bezirkes
gehören zwei Tagesstätten, diese waren ganzjährig an jeweils 6 Tagen in der
Woche geöffnet. Die Tagesstätten waren 2008 insgesamt 3.297 (6.555) Stunden für
die Besucherinnen und Besucher geöffnet. 38.954 (25.833) Besuche wurden im
Berichtszeitraum in den Tagesstätten registriert (33% mehr als im Vorjahr), und
es wurden dort 34.911 (28.891) Mahlzeiten ausgegeben (über 15% mehr als im
Vorjahr). Rund 6% derer, die Tagesstätten aufsuchten waren unter 27 Jahre, 79%
gehörten der Altersgruppe 27 bis 65 Jahre an, etwa 15% waren über 65 Jahre alt.
Etwa 27% der Nutzer waren Frauen, der Anteil der Ausländer lag mit etwa 6%
deutlich niedriger als im Vorjahr. Eine der Tagesstätten betreute das Hygieneprojekt am Bahnhof
Zoo bis zum 30. April 2008. Am 01.
Mai 2008 wurde der Hygienecontainer als eigenständiges Projekt von der Berliner
Stadtmission/Bahnhofsmission übernommen. Das Angebot umfasst seitdem
ausschließlich die Nutzung der Toiletten an 7 Tagen/Woche. Die Möglichkeit,
Wäsche zu waschen, wurde in die Tagesstätten verlagert. Die Differenz der
Mengen resultiert aus der Veränderung des Angebotes
„Hygienecontainer“. Wärmestuben Im Bezirk waren zwei Wärmestuben ganzjährig
und drei Wärmestuben während des I. und IV. Quartals geöffnet. Insgesamt waren
die Wärmestuben während der Kälteperiode 1.180 (1.324) Stunden für ihre Besucherinnen und
Besucher geöffnet. 17.306 (17.248) Besuche wurden 2008 in den Wärmestuben
registriert, rund 15.650 (18.000) Mahlzeiten wurden dort ausgegeben. Der Anteil
der Frauen lag bei 19%. (10% - 20 %). Insgesamt waren 45 (49) Helferinnen und Helfer, überwiegend
ehrenamtlich in den Wärmestuben tätig. Nachtcafès/Notübernachtungen Die drei Nachtcafès/Notübernachtungen
waren während der Kälteperiode 107 (107) Nächte, d.h. 1.124 (1.122) Stunden
geöffnet. Die Kapazität der Schlafplätze lag insgesamt bei 115. (115). Im Jahr
2008 wurden in den Einrichtungen 2.424 (2.564) Übernachtungen registriert. Der
Anteil der Frauen, die einen Schlafplatz nachgefragt haben, lag
durchschnittlich bei 6% (ca. 2% weniger als im Vorjahr). An die
Übernachtungsgäste wurden insgesamt 4.733 (5.161) Mahlzeiten (Abendessen und
Frühstück) ausgegeben. Für die Übernachtungsgäste sorgten insgesamt und
umschichtig 86 Helferinnen und Helfer, davon 70 ehrenamtlich. Suppenküchen Im Bezirk standen Hilfesuchenden
während der Kälteperiode drei und davon zwei Suppenküchen ganzjährig zur
Verfügung. Geöffnet hatten die Suppenküchen an 3, 4 bzw. 5 Tagen in der Woche.
In den Suppenküchen wurden insgesamt rund 38.600 (35.600) Besucherinnen und
Besucher (rund 3.000 Besucherinnen und Besucher mehr als im Vorjahr)
registriert und entsprechend viele Essen ausgegeben. In einer der Suppenküchen wurde
die Möglichkeit zu Duschen bzw. Wäsche zu waschen 1.368 (1.326)-mal genutzt.
Die den Suppenküchen angeschlossenen Kleiderkammern wurden mehr als 5.000-mal
aufgesucht. Rund 20% der Besucher der Suppenküchen waren Frauen. Durchschnittlich
wurden 80% der Besucher der Altersgruppe der 27- bis 65jährigen zugeordnet, 6%
waren unter 27 Jahre. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren wurden in den
Suppenküchen nicht mehr angetroffen. Insgesamt engagierten sich in den
Suppenküchen 62 (64) Frauen und Männer, 40 davon ehrenamtlich. Über die
Öffnungszeiten hinaus wurden von diesen rund 12.600 Arbeitsstunden geleistet. Schuldnerberatung 2008 (2007) Eine Mitarbeiterin leistet in der bezirklichen
Schuldnerberatungsstelle des Diakonischen Werkes professionelle Beratung und
Entschuldung. Insgesamt wurden im Jahr 2008 von ihr 1135 (1248) Verschuldete
beraten. Darüber hinaus fanden in der Schuldnerberatungsstelle 7285 Beratungen
statt. Praktikantenkoordination 2008 (2007) Statistische Erhebung der Praktikantenbewerbungen Es werden nur noch Bewerbungen für den Fachbereich
„Sozialdienst für Erwerbsfähige und Soziale Wohnhilfe“ bearbeitet. Insgesamt lagen 8 (7) Bewerbungen vor, davon 5 (5)
telefonisch und 3 (2) schriftlich Leider wurde kein Praktikum umgesetzt, was im Wesentlichen
auf die nicht vorhandenen Arbeitsplatzperspektiven zurückgeführt werden kann. Verwaltung der Einrichtungen, Notunterbringung 2008 (2007) Personalsituation des Verwaltungsbereiches 3 Verwaltungsmitarbeiterinnen
und Verwaltungsmitarbeiter 2 Sprachmittlerinnen 1 Heimleitung 2 Hausmeister 5 (2) ÖBS-Kräfte Wohnheimunterkunft Forckenbeckstraße 16 für alleinstehende
Männer und Paare in Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft. Im Berichtszeitraum standen 24 (23) Wohneinheiten zur
Verfügung. Durchschnittlich haben 11 Personen im Heim gewohnt. Stand am
30.12.2008 18 (11) alleinstehende Männer. Es gab 8 (7) Auszüge, 7 (1)
Neuaufnahmen und 8 (14) Notübernachtungen (bis 3 Tage). Wohnheimunterkunft Forckenbeckstraße 17 für Familien und
Alleinerziehende mit Kindern Im Berichtszeitraum standen 27 Wohneinheiten zur Verfügung.
Durchschnittlich haben 33 (34) Personen im Heim gewohnt. Stand am 30.12.2008:
17 (16) Erwachsene und 14 (18) Kinder. Insgesamt 12 (2) Neuaufnahmen
(Haushalte), 3 (2) Familien wurden kurzfristig nach Zwangsräumungen aufgenommen.
7 (5) Familien konnte eine Wohnung vermittelt werden. Aufnahmeheim Heiligendammer Straße 24 für alleinstehende
Frauen und Mütter mit Kindern Im Berichtszeitraum standen 11 Zimmer mit 24 Bettplätzen zur
Verfügung. Durchschnittlich haben 7 (9) Personen im Heim gewohnt. Stand
30.12.2008: 0 Personen. Das Wohnheim wurde zum 31.12.2008 aufgelöst. Die
Bewohnerinnen konnten in eigene Wohnungen vermittelt oder anderen Einrichtungen
untergebracht werden. Das Gebäude wurde dem Liegenschaftsfond übertragen. Renovierungs- und Baumaßnahmen, Raumausstattungen,
Anschaffungen und Einnahmen Forckenbeckstraße 16 Forckenbeckstraße 17 Heiligendammer Straße 24 Güntzelstraße 4 Konstanzer Straße 36 Insbesondere in den Häusern in der Forckenbeckstraße und
Konstanzer Straße wurden nach wie vor Renovierungen durchgeführt. Aus diesem
Grund war eine ständige komplette Belegung nicht möglich. Dienstfahrten mit dem Ford Transit B-6297 Insgesamt wurden 229 (195) Auftragsfahrten mit 8976 (8673)
km durchgeführt. Der Standort und die Organisation des Dienstfahrzeuges
befinden sich in der Forckenbeckstraße. Personenunterbringung in gewerblichen Einrichtungen Insgesamt wurden 458 (414) Personen mit
Wohnraum versorgt. Von den 458 Personen waren 328 (311) Männer, 85 (68) Frauen
und 45 (35) Kinder. Der durchschnittliche Tagessatz lag bei 15,66 € (15,46
€) pro Person. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden 2008 69 (60)
Personen untergebracht. Wohnungsvermittlung über das Geschützte
Marktsegment 2008 (2007) In dem Berichtszeitraum konnten 102
(100) Mietverträge über das Geschützte Marktsegment abgeschlossen werden. Dabei wurden 171 (194) Personen mit
Wohnraum versorgt, die sich wie folgt aufgliedern: 65 (57) Personen waren Single-Haushalte 15 (23) Zwei-Personen-Haushalte 10 (15) Drei-Personen-Haushalte 3 (0) Fünf-Personen-Haushalte 8 (2) Vier-Personen-Haushalte 1 (1) Sieben-Personen-Haushalt Die 102 (100) Mietverträge wurden mit 14 verschiedenen Wohnungsunternehmen abgeschlossen: 23 (0) bei der GSW 16 (15) bei der DEGEWO 7 (3) bei
der WBM 5 (8) bei
Stadt und Land 4 (1) bei
der HOWOGE 3 (3) bei
der GESOBAU 1 je bei Schulz Ebert, HV-Claus, SC Friedrichshain,
KÖVOGE, WBF 84 (112) weitere Haushalte konnten sich durch Eigeninitiative und unserer Mithilfe selbst mit Wohnraum versorgen. 50 (12) von uns angeforderte
Wohnungsangebote mussten zurückgegeben werden, weil sich Bewerber nicht
gemeldet haben, die Wohnungen in schlechtem Zustand waren und nicht vermietet
werden konnten oder weil die Wohnungsunternehmen für die angebotenen Wohnungen
andere GM-Bewerbungen aus anderen Bezirken oder eigene Bewerbungen auswählten. Zum 31. Dezember 2008 lagen insgesamt Wohnungsgesuche über das Geschützte Marktsegment von 182 (194) Haushalten mit 287 (307) Personen vor. Heimbegehung und Kontrolle der
gewerblichen Obdachloseneinrichtungen Im Jahre 2008 hielt der Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf 325 (390) Wohnplätze in 8 Einrichtungen für
Wohnungslose bereit. In einigen Heimen wurde die Kapazität reduziert. Der durchschnittliche
Tagessatz lag bei 14,46 € (14,44 €). Die
Einrichtungen wurden in der Regel alle 2 bis 3 Monate besichtigt. Zusätzlich
erfolgen unangemeldete Kontrollen und Besuche bei Beschwerden und Beanstandungen.
Katastrophenschutzlager Es wurde begonnen, mit Hilfe einer ÖBS-Kraft die vorhandenen Mittel zum Katastrophenschutz zu sortieren, zu registrieren und zusammenzufassen. Die vorgesehenen Standorte werden überprüft und mit vorhandenen Mitteln ausgestattet. Ausbildung Seit Mai 2008 werden ohne Unterbrechungen Ausbildungen zu: FAB (Fachangestellte und Fachangestellter für
Bürokommunikation) KAB (Kaufmännische Angestellte und Angestellter für Bürokommunikation) VfA
(Verwaltungsfachangestellte und Verwaltungsfachangestellter) durchgeführt. In 2008 wurden 2 Frauen und 1 Mann ausgebildet. Fachbereich 5 - BetreuungsbehördeIm Jahresverlauf ist die Gesamtzahl
an Betreuungen im Bezirk leicht gestiegen. Durch die hohe Altersstruktur war
erneut eine hohe Fluktuation durch überdurchschnittliche Sterbefälle bei
gleichzeitig hohen Zugängen durch neue Betreuungen festzustellen. 1. Behördliche Betreuungen Bestand an laufenden Betreuungen am
31.12.2008 222
(232) (in Klammern Zahlen des Vorjahres) Bei den behördlichen Betreuungen (
Amtsbetreuungen ) handelt es sich um Betreuungen, die von Amtsbetreuern der
Betreuungsbehörde Charlottenburg-Wilmersdorf geführt werden. 2. Vormundschaftsgerichtshilfe Bestand an laufenden Betreuungen am
31.12.2008 4102
(4058) Die Zahl gliedert sich wie folgt: Betreuung durch Familienangehörige,
Lebensgefährten 1065
(1092) Betreuung durch ehrenamtliche
Betreuer, Personen aus dem Bekanntenkreis
176 (
182) Betreuung durch Vereinsbetreuer
122 (
122) Betreuung durch Rechtsanwälte 1204
( 1099) Betreuung durch Berufsbetreuer 1296 (1310) Betreuung durch Amtsbetreuer* 239
( 253) *Bei den Betreuungen durch
Amtsbetreuer handelt es sich um Betreuungen, die von allen Berliner
Betreuungsbehörden für im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wohnhafte Betreute
geführt werden. Betreuungen gesamt im Bezirk 4102 (4058) Anzahl der Beglaubigungen im Jahr
2008: 6
(7) Aufgrund einer übersichtlicheren
Vergleichbarkeit der Produkte in der Kosten/Leistungsrechnung wurden im Jahr
2008 bei den Betreuungsbehörden neue statistische Erhebungen ein- und
durchgeführt. Anzahl der Betreuereignungsprüfungen
und Betreuervorschläge in neuen Betreuungsverfahren im Jahr 2008: 989. Anzahl der Stellungnahmen und
Sozialberichte für die Gerichte im Jahr 2008:
786. Regelmäßige Berichte aus der Arbeit des bezirklichen JobCentersStellungnahme des JobCenters: Die Trägervertretung des JobCenters
hat im Jahr 2008 sechsmal getagt. In der Trägervertretung sind das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
und die Arbeitsagentur Berlin Nord mit jeweils drei stimmberechtigten
Mitgliedern vertreten. Insgesamt hat sich die Arbeit des
JobCenters im Jahr 2008 gegenüber den Vorjahren weiter stabilisiert und die
Trägervertretung hat die dazu erforderlichen Rahmenbedingungen durch
entsprechende Beschlüsse ermöglicht. Die Zusammenarbeit und Abstimmung zur
Einrichtung von ÖBS-Maßnahmen im Bezirk läuft reibungslos. Die Steuerung der Arbeit des
JobCenters erfolgt über jährliche Zielvereinbarungen. Die unterjährige
Zielerreichung wurde ausführlich mit der Geschäftsführung des JobCenters
erörtert und Steuerungsmaßnahmen beschlossen. Die wesentlichen Zielgrößen
werden in der Anlage im Jahresergebnis 2008 im Vergleich zum Jahresergebnis
2007 dargestellt. Das JobCenter hat die vereinbarten Ziele für das Jahr 2008
knapp verfehlt, was angesichts der vielfältigen Problematiken im Bereich
Personal durch die Vertreter des Bezirksamtes als gute Leistung erachtet wird. Darüber hinaus gab es in diesem Jahr
folgende wichtige Themen in der Arbeit des JobCenters:
Die Vertreter der BVV im Beirat des
JobCenters erhielten in acht Sitzungen ausführliche Informationen zur Arbeit
des JobCenters.
Die Bearbeitungsdauer für Erstanträge wurde im Controlling nicht korrekt abgebildet. Interne Auswertungen des JC ergaben im Jahresruchschnitt 10,69 Tage. Eingliederungsleistungen
Quelle:
Finanzauswertungssysteme der Bundesagentur für Arbeit
Widersprüche
Personal
verwendete Abkürzungen AA Agentur
für Arbeit ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme AGH Entgeltvariante Arbeitsgelegenheit mit
sozialversicherungspflichtigem Arbeitsver- trag AGH Mehraufwand Arbeitsgelegenheit mit
Mehraufwandsentschädigung (1,50 € pro h) AV Arbeitsvermittler
/ Arbeitsvermittlung BGF Büro
der Geschäftsführung FbW Förderung
der beruflichen Weiterbildung (Bildungsgutschein) JC JobCenter Leiste Leistungsgewährung ÖBS Öffentlich
geförderte Beschäftigung SGG Sozialgerichtsgesetz
(Widerspruchsstelle) SwL Sonstige
weitere Leistungen TM Trainingsmaßnahme § 37 Vermittlung
durch Dritte Bereich GesundheitAmtsarztbereich Gesundheitsdienst-Reformgesetz Das Gesetz zur Reform des
Öffentlichen Gesundheitswesens (GDG-Gesetz) trat am 01. Juli 2006 in Kraft. Zum 01. Januar
2007 wurde, obwohl eine entsprechende Zuständigkeitsverordnung noch nicht in
Kraft getreten war, das „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“
im Gesundheitsamt Charlottenburg-Wilmersdorf als Fachbereich 4 angesiedelt. Die Verordnung über die Neuregelung
der Zuständigkeiten im Gesundheitsdienst (GDZustVO) vom 11. Dezember 2007 trat
am 01. April 2008 in Kraft. In der Verordnung ist geregelt, dass
die Aufgaben des (ehemaligen) Sozialmedizinischen Dienstes und die Aufgaben der
(ehemaligen) Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie Aids
unter der Bezeichnung „Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung“
u.a. vom Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für alle Bezirke wahrgenommen
wird. Nachdem die beiden (ehemaligen)
Sachgebiete bereits im Dezember 2007 vom Standort Gierkezeile in das Dienstgebäude
Hohenzollerndamm umgezogen waren, wurde das neue Zentrum im Mai 2008 offiziell
eröffnet. Bis zum 31.03.2008 existierten in
Berlin 6 STD/AIDS Beratungsstellen und 11 SMDs. Diese wurden in 5 Zentren
zusammengelegt. In den Zentren werden Beratung zu und
Untersuchung auf sexuell übertragbare Krankheiten (Sexually Transmitted
Diseases oder kurz STD) einschließlich HIV-Antikörpertest, Beratung von
Männern und Frauen im Sexbusiness, Beratung bei ungewollter Schwangerschaft und
zu Schwangerschaftsverhütung, Beratung in Lebenskrisen, Beratung rund um die
Sexualität und auch Vorsorgeuntersuchungen von nicht versicherten Schwangeren
angeboten. Den Zentren sollen im Rahmen
sogennanter Aufschichtungsrechnungen Stellenausstattungen und Budgets
zugemessen werden. Insofern geht mit der Zentrenbildung auch ein Personalzuwachs
einher. Mit Wirkung vom 01. April 2008
nahmen vier neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (3 Sozialarbeiterinnen und
Sozialarbeiter, 1 Psychologin) ihre Tätigkeit im Zentrum auf. Zwei weitere
Stellen (1 Sozialarbeiterin/1 Sozialarbeiter, 1 Ärztin/Arzt) sind noch zu
besetzen. Die Stellenbesetzungsverfahren sind initiiert. Die Amtsärztin war auch in 2008 u.a.
einbezogen in das „Reformprojekt Öffentlicher Gesundheitsdienst“.
Im Vordergrund hierbei stand die Erarbeitung der Stellenausstattung für ein
Muster-Gesundheitsamt zur Vorlage im Abgeordnetenhaus. Die dortige Abstimmung
steht noch aus. Influenzapandemie Der den Bezirken im November 2005
von der (damaligen) Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und
Verbraucherschutz vorgelegte Entwurf des Berliner Pandemieplanes wurde auch im
Berichtsjahr kontinuierlich weiterentwickelt. Als Ergebnis der Arbeit einer
Arbeitsgruppe der Amtsärzte des Landes Berlin und der Referentin für
Infektionsschutz bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
(SenGUV) wurde im April 2008 der „Rahmenplan Influenza-Pandemie“
(Version 2.0) veröffentlicht. Dieser Plan dient der Vorbereitung
von Behörden, Einrichtungen und Unternehmen des Landes Berlin auf eine
mögliche Influenza-Pandemie und wird zur Anpassung an den aktuellen Stand der
Wissenschaft und dem Stand der Planung ständig fortgeschrieben und in der jeweils
gültigen Entwurfsfassung von der SenGUV veröffentlicht. Im Rahmen zweier Pandemieseminare
speziell für Berliner und Brandenburger Amtsärztinnen und Amtsärzte in Berlin
und Ahrweiler wurden folgende Inhalte vermittelt: Epidemiologie, Klinik,
Erkrankungsraten und antiepidemische Maßnahmen mit jeweils unterschiedlichen
Szenarien. Allgemeine Schwerpunktaufgaben Im Juli 2008 nahm die Amtsärztin an
der Kiezkonferenz zum Bürgerhaushalt in der Nehringstraße teil. Diese Konferenz bot den Anwohnern die
Möglichkeit zu erfahren, in welchen Bereichen sie auf den bezirklichen
Haushaltsplan Einfluss nehmen können. Mit Blick auf die im August 2009
stattfindende Leichtathletik-WM nahm die Amtsärztin am Lehrgang „OPT
2“ in Ahrweiler teil. Lehrgangsinhalt war Operativ-Taktisches Führen, welches
im Rahmen eines Workshops unter Teilnahme der örtlich zuständigen Stabsstellen
von Feuerwehr, Polizei und Ordnungsbehörde geübt wurde. Im Rahmen der
Stellenbesetzungsverfahren konnte erreicht werden, dass im Lauf des Berichtsjahres
drei Ärztinnen ihren Dienst im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KJGD)
aufnahmen. Zur Verstärkung des Teams der
Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter wurden im ersten Quartal 2008 drei
Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus dem Bereich des Sozialdienstes der
Beratungsstelle für Behinderte und pflegebedürftige Personen in den KJGD umgesetzt. Im Sozialpsychiatrischen Dienst
konnten zwei Arztstellen und eine Sozialarbeiterstelle dauerhaft wiederbesetzt
werden. Zivildienstangelegenheiten Im Bezirksamt
Charlottenburg-Wilmersdorf gab es bis zum 19. Juni 2008 14 und ab 20.06.2008
noch 12 anerkannte Zivildienstplätze in den Abteilungen Soziales, Gesundheit,
Umwelt und Verkehr, Jugend, Familie, Schule und Sport, Wirtschaft,
Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung und Bauwesen, die zentral von der
Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr verwaltet werden (bei den beiden
Plätzen in der Abt. Bauwesen erfolgte auf Wunsch der Abteilung im Juni 2008 der
Widerruf der Anerkennung). Für alle Zivildienstleistenden
erfolgt im Gesundheitsamt die Personalaktenführung, die monatliche
Soldberechnung, Einberufungen und Entlassungen, die Betreuung der Einsatzstellen
und der Zivildienstleistenden sowie alle sonstigen verwaltungsmäßigen
Tätigkeiten, die mit dem 9-monatigen Zivildienst in Zusammenhang stehen. In 2008 waren insgesamt 17
Zivildienstleistende auf 11 von 14 Plätzen eingesetzt. Zwei der drei nicht
besetzten Plätze waren in 2008 nicht finanziert. Ein Platz konnte nicht besetzt
werden, da kein geeigneter Bewerber gefunden wurde. Kosten- LeistungsrechnungIm Rahmen der
Kosten-Leistungsrechnung ist die Amtsärztin als Produktmentorin für den Bereich
Gesundheitsschutz zuständig. Die Arbeit der Produktmentorengruppen besteht u.a.
in der Neustrukturierung des jährlich fortzuschreibenden Produktkatalogs mit
dem Ziel der Konkretisierung der in den Produkten definierten Leistungen,
Bezugsgrößen und Zielindikatoren jeweils auch im Hinblick auf die durch den
RdB beauftragte größtmögliche Reduzierung der Anzahl der Produkte des
Gesundheitswesens. Der Bereich Gesundheitsschutz
umfasst die Produktgruppen „Gesundheitshilfe im Bereich sexuell
übertragbarer Krankheiten“, „Prävention und Bekämpfung der
Tuberkulose“, sowie „Seuchenschutz, Hygieneüberwachung und
Umweltmedizin“. Die Analyse der
Kosten-Leistungsrechnung als finanzielle Grundlage des Gesundheitsamtes
beansprucht nach wie vor eine fortlaufende Überprüfung und Analyse der Daten,
so dass eventuell erforderliche Gegenregulierungen zeitnah erfolgen können und
die Datenbasis kontinuierlich verbessert wird. In Abstimmungsgesprächen mit
den einzelnen Sachgebieten des Gesundheitsamtes konnten auch im Berichtsjahr
Unplausibilitäten im Buchungsverhalten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
geklärt und ausgeräumt werden. Erneut wurde besonderes Augenmerk
auf die Kontierung von Sachkosten jedweder Art und die Plausibilität und
Rechtmäßigkeit der internen Verrechnungen gerichtet. Nach einer Vielzahl an
diesbezüglichen Korrekturen konnte auch die Kostentransparenz weiter verbessert
werden. Fachbereich 1 - Gesundheitsförderung, Prävention u. Gesundheitshilfe für Kinder und JugendlicheZu diesem Fachbereich gehören der
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit dem ‚Haus des Säuglings, der
Therapeutische Bereich (Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten,
Ergotherapeutinnen, Logopädinnen) und der Zahnärztliche Dienst. Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
sicherte die gesundheitliche Betreuung von Säuglingen, Kleinkindern und
Schülerinnen und Schülern durch multiprofessionelle Teams von Ärztinnen,
Arzthelferinnen und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern an nunmehr drei
Standorten im Bezirk. Die Teams ordneten sich den einzelnen Regionen zu. Kinderschutz Um Kinder vor Misshandlung,
Vernachlässigung oder Missbrauch zu schützen, wurden im Land Berlin seit 2006
in einem sogenannten „Netzwerk Kinderschutz“ konkrete Maßnahmen
entwickelt. Risikohafte Entwicklungen sollen möglichst frühzeitig erkannt
werden, um schnell angemessene Hilfe anbieten zu können. Im April 2008 wurde als ein Baustein
des „Netzwerks Kinderschutz“ eine gemeinsame Ausführungsvorschrift
„Kinderschutz Jug Ges“ über die Durchführung von Maßnahmen in den
Jugend- und Gesundheitsämtern von den entsprechenden Senatsverwaltungen
erlassen. Im Zuge dieser Ausführungsvorschriften (AV) passten die
Abteilungsleiterin der Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr und
der Abteilungsleiter der Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport im
Oktober 2008 den bestehenden Kooperationsvertrag vom März 2007 über den Ablauf
bei Kindeswohlgefährdungen der aktuellen AV Kinderschutz an. Dieser Kooperationsvertrag ist mit
Leben gefüllt und nicht nur ein Schubladenpapier. Mit den jeweiligen
Kinderschutzkoordinatorinnen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
bzw. des Jugendamtes fanden regelmäßige strukturierte Treffen statt. Einschulungs-/Kitauntersuchungen Die Daten der
Einschulungsuntersuchungen wurden nach dem berlineinheitlichen Dokumentations-Programm
erfasst und an den Senat weitergeleitet. Jede Grundschule hat
„ihre“ namentlich und persönlich bekannte Schulärztin. Weitgehend wurden die Impfbücher der
Schülerinnen und Schüler der 5. und 10. Klassen kontrolliert und entsprechende
Empfehlungen gegeben. An allen Haupt- und Sonderschulen wurden für Jugendliche
unter 18 Jahren vor Arbeitsaufnahme Untersuchungen nach dem
Jugendarbeitsschutzgesetz angeboten und ggf. in den Räumen des Kinder- und
Jugendgesundheitsdienstes durchgeführt. Im Juli 2008 wurde die Verordnung
über die Untersuchungen durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst in
Kindertageseinrichtungen des Landes Berlin erlassen. Nunmehr ist bei Vorliegen
einer Einverständniserklärung der Personensorgeberechtigten in der Altersgruppe
der dreieinhalb- bis viereinhalbjährigen Kinder eine einmalige ärztliche
Reihenuntersuchung zu machen. Kinderärztliche Sprechstunde In den allen Sprechstunden wurden
neben den Beratungen zur Gesundheit, Entwicklung, Ernährung und Pflege des
Kindes auch Untersuchungen für Säuglinge und Kleinkinder, Vorsorgeuntersuchungen,
Tagespflege-, Kita- und Hortaufnahmeuntersuchungen, Untersuchungen vor
Ferienlagern, Untersuchungen von zugezogenen Schülerinnen und Schülern durchgeführt
und Gutachten erstellt. Ebenfalls in den Sprechstunden
finden Untersuchungen von Kindern aller Altersgruppen statt, die auf Anordnung
des Jugendamtes von ihren Personensorgeberechtigten vorgestellt werden müssen.
Impfungen und Impfberatungen wurden subsidiär und sozialkompensatorisch nach
den aktuellen STIKO- Empfehlungen angeboten. An allen Standorten werden
behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche und deren
Eltern beraten und betreut. Den Sonderschulen im Bezirk wurden einzelne
Ärztinnen im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst zugeteilt, die für
Therapieverordnungen, Gutachten, Zuordnungen nach § 53 SGB XII, Untersuchungen
und Beratungen zuständig waren. Treffen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch
fanden regelmäßig mit den Sonderpädagogen des Bezirkes statt. Auf der Gesundheitskonferenz zum
Thema „Rundum gesund“ wurde vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst
über die gesundheitliche Lage von Kindern des Bezirkes im Einschulungsalter
referiert. Im Juni 2008 fand auf Einladung des
Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes ein Treffen mit niedergelassenen
Kinderärztinnen und Kinderärzten aus dem Bezirk statt. Hauptthema war die
Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst und dem Jugendamt
bei Kindeswohlgefährdungen. Statistik
Sozialarbeit „Haus des
Säuglings“ Das „Haus des Säuglings“
leistet Beratung und Betreuung rund um die Geburt durch Sozialarbeiterinnen
und Sozialarbeiter sowie Kinderkrankenschwestern. Außerdem gibt es dort eine
kinderärztliche Sprechstunde. Im März 2008 erfolgte der Umzug vom
Standort Gierkezeile in das Rathaus Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee. Die
Eröffnung wurde öffentlichkeitswirksam und familienfreundlich gestaltet. Nach Meldung einer Geburt durch das
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) erhalten alle Mütter
und Väter einen Gratulationsbrief mit Informationen und der Ankündigung eines
Hausbesuchs. Die Erhöhung der Ersthausbesuche war erklärtes Ziel aller
Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, da diese Besuche gerade bei Müttern und
Vätern aus sozialen Risikogruppen als präventiver Kinderschutz gesehen werden.
Durch die persönlichen Kontakte gelingt es, Mütter in Gruppen an das
„Haus des Säuglings“ zu binden. Statistik
Therapeutischer Bereich Im Therapeutischen Bereich arbeiten
Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Ergotherapeutinnen und
Logopädinnen auf der Grundlage KJGD-ärztlicher Verordnungen. Es werden Kinder
in sechs sonderpädagogischen Förderzentren (Schulen) und
drei Ambulanzen behandelt. Von den Ambulanzen aus werden auch insgesamt 11
Integrationsschüler von 6 Grundschulen behandelt. Sind bei den
Einschulungsuntersuchungen Kinder auffällig, werden sie von den KJGD-Ärztinnen
zum MOTorik-Test an die Ambulanz-Therapeutinnen überwiesen und ggf. mit ärztlicher
Verordnung in die Psychomotorikgruppen aufgenommen. In den Gruppenbehandlungen
müssen zwei Therapeutinnen (Übungsleiterin und Protokollantin) arbeiten. Alle
Behandlungen werden mit den Krankenkassen abgerechnet. In einem Modellprojekt bieten
Physiotherapeutinnen für Kinder aus Kinderläden und Tagesgroßpflegestellen des
Klausener-Platz-Kiezes eine kostenlose Bewegungs- und Wahrnehmungsförderung an
und beantworten den Erzieherinnen und Erziehern Fragen zum motorischen Entwicklungsstand.
An zwei Grundschulen laufen
Multiplikatorenprojekte mit jeweils einer Schulklasse. Über Bewegungs- und
Wahrnehmungserfahrungen werden grundlegende Prozesse in Gang gesetzt, durch
die nicht nur die motorische, sondern auch die kognitive und soziale Handlungsfähigkeit
erweitert werden soll. Erziehung über Bewegung als dynamischer Entwicklungs-
und Lernprozess fördert das Kind in seiner Ganzheit und ist zugleich Prävention
von Fehlentwicklung. Einen großen zeitlichen Umfang nimmt
die Hilfsmittelberatung und -versorgung ein. Die Patientinnen und Patienten
profitieren von der guten fachbereichsinternen Vernetzung und den umfangreichen
Kontakten zu Kliniken und orthopädischen Werkstätten. In der nachstehenden Tabelle sind
die insgesamt von den Therapeutinnen und Therapeuten betreuten Kinder nach
Behandlungsort (Ambulanz/Schule), Geschlecht, schwieriger Lebenslage (erhöhter
Aufwand), Alter und Behinderungsgrad für die Jahre 2007 und 2008 gegenübergestellt.
Die Verantwortung für die
therapeutische Versorgung der Kinder in den Kindertagesstätten ist vollständig
an das Sozialpädagogische Zentrum in der Blissestraße übergegangen. Zahnärztlicher Dienst Der Zahnärztliche Dienst bilanziert
seine Tätigkeit berlinweit schuljahresweise. Daher beziehen sich die
nachfolgenden Werte auf das Schuljahr 2007/2008. Jugendzahnpflege Der Zahnärztliche Dienst hat die
Aufgabe, die zahngesundheitlichen Verhältnisse der Kinder und Jugendlichen des
Bezirkes umfassend zu betrachten, zu dokumentieren, zu bewerten und die dazu
notwendigen Planungen zu erstellen. Zu diesem Zweck führt er regelmäßige zahnärztliche
Untersuchungen vom Kleinkindalter an durch. Ziel der Vorsorgeuntersuchung ist
es, Zahnschäden sowie Zahn- und Kieferfehlstellungen frühzeitig zu
diagnostizieren und die betreffenden Kinder einer Behandlung zuzuleiten sowie
alle Kinder mit erhöhtem Karies-Risiko zu ermitteln und sie an spezifische
Programme für diese Gruppen zu verweisen. Die Befunddokumentation und
Auswertung erfolgt EDV-gestützt. Damit können epidemiologische Aussagen auf
der Basis international üblicher Indices gemacht und nationale wie internationale
Vergleiche angestellt werden. Darüber hinaus werden der differenzierte kieferorthopädische
Befund sowie der Zahnfleischzustand aufgezeichnet und im Bedarfsfall Sonderbefunde. Untersucht wurden insgesamt 23.160
Kinder. Diese verteilen sich auf die Einrichtungen:
Der Zahnstatus stellt sich
folgendermaßen dar:
Abb. 1: Zahnstatus der untersuchten Kinder in den verschiedenen
Einrichtungsarten Angaben in % Die Entwicklung der Zahngesundheit
im Bezirk während der letzten 9 Schuljahre wird am Beispiel des Anteils
kariesfreier Kinder in % dargestellt:
Die grafische Darstellung dieser
Entwicklung ergibt folgendes Bild:
Abb. 2: Anteil kariesfreier Kinder in % Um den Betreuungsbedarf der
einzelnen Einrichtungen zu ermitteln und die Ressourcen des Zahnärztlichen
Dienstes bedarfsgerecht einzusetzen, wurden Ranglisten für die einzelnen
Parameter der Vorsorgeuntersuchung sowie eine zusammenfassende Rangliste aller
Parameter erstellt. Für jede Kita und jede Schule ist somit ersichtlich,
welchen Rangplatz sie bei jedem Kriterium im bezirklichen Vergleich einnimmt
(siehe Tabellen 4 und 10). Der Anteil der kariesfreien
5-jährigen ist ein international übliches Vergleichskriterium. Die WHO gibt als
Richtziel für das Jahr 2000 den Wert von mindestens 50% an. Der Bezirksdurchschnitt
liegt bei 62%, aber man beachte die große Spanne von 0-100% (Tabellen 3 und 8). Die Bundeszahnärztekammer hat als
ein Mundgesundheitsziel für das Jahr 2020 den Wert von 80% kariesfreien
Milchgebissen bei 6 jährigen Kindern gesetzt. Mit aktuell 54% liegt noch ein
schwieriger Weg vor dem Bezirk, um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen. Große Spannweiten zeigen sich auch
bei allen Parametern im Bereich der Grund- und Sonderschulen. So liegt der
Anteil der kariesfreien Erstklässler zwischen 0% und 81% (Tabelle 7). In der Rangliste des Anteils der Kinder
an Grund- und Sonderschulen mit erhöhtem Karies-Risiko (Tabelle
6) variieren die Werte von 4-38% bei einem Mittelwert von 15%. Ein erhöhtes
Kariesrisiko liegt vor, wenn ein Kind mehr kariesgeschädigte Zähne hat als der
Altersdurchschnitt. Wenn sich am Verhalten der Familie
nichts Grundsätzliches ändert (Zähneputzen durch Eltern unterstützen, weniger
oft Zucker, Einsatz von Fluoriden, Behandlung defekter Zähne), sind die
negativen Folgen in der weiteren Gebissentwicklung vorgezeichnet. Ein international übliches
Messinstrument zur Beurteilung der Zahngesundheit ist der DMF-T-Index (dmf-t für das
Milchgebiss), der die Summe der kariösen, fehlenden und gefüllten Zähne
angibt. Dabei
bedeutet D (d) = decayed (kariös) M
(m) = missing (fehlend) F (f) =
filled (gefüllt) T (t) =
teeth (Zähne) Die WHO hat für das Jahr 2000 einen
DMF-T-Grenzwert von 2 bei den 12-jährigen festgelegt und ihn für das Jahr 2020
auf 1 gesetzt. Der entsprechenden Tabelle 9 ist zu entnehmen, dass der 2000er
Richtwert in Charlottenburg-Wilmersdorf deutlich unterschritten werden konnte.
Jedoch zeigt die Auflistung auch, dass in einer Reihe von Schulen in den
nächsten Jahren noch große Anstrengungen zu unternehmen sind, um den ersten
WHO-Wert zu erreichen, ihn in den nächsten Jahren zu unterschreiten und auf
den 2020er Wert hinzustreben. In Kenntnis dieser Zusammenhänge
sind auch in Charlottenburg-Wilmersdorf Konzepte erarbeitet und
weiterentwickelt worden, um effektive Prophylaxeleistungen dorthin zu bringen,
wo sie besonders benötigt werden, d.h. zu den stark von Karies betroffenen und
gefährdeten Gruppen. Es gilt die sozial bedingte Ungleichheit auch in Bezug auf
die Zahngesundheit zu verringern und damit die Chancen vor allem für die sozial
benachteiligten Kinder zu verbessern. Vor der Vorsorgeuntersuchung erhält
jede Gruppe/Klasse eine theoretische Prophylaxeinformation und/oder eine
theoretisch-praktische Prophylaxeübung. Diese beinhalten Gespräche z.B. über
Fluoridierungsmaßnahmen, Versiegelungen, zahnfreundliche Süßwaren und Getränke,
Zahnbürstenkunde u.v.m und eine praktische Zahnputzübung an der Zahnputzzeile.
Viele Schüler erhalten die Möglichkeit, ihre Zahnbeläge anzufärben, um gut
geputzte Bereiche und individuelle Zahnputzschwachstellen zu erkennen. So
wurden 23.818 Kinder erreicht, die zum Teil mehrere Prophylaxe-Impulse
erhielten. In Schulen und Kitas mit erhöhtem
zahnärztlichen Betreuungsbedarf läuft das bezirkliche Fluoridierungsprogramm in
Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft zur Verhütung von
Zahnerkrankungen. Es nahmen 20 Schulen und 11 Kitas mit insgesamt 7.276 Kindern
teil. Fluoridierungsprogramm Alle Teilnehmer erhielten 3 x im
Jahr eine Touchierung der Zähne mit Fluoridlack bzw. bürsteten eine
Fluorid-Lösung selbständig ein. Ferienprogramm Während der Schulferien bietet der
Zahnärztliche Dienst Kitagruppen ein besonderes Programm zum kennen lernen
eines zahnärztlichen Arbeitplatzes an. Die Kinder entdecken mit allen Sinnen
die verschiedenen Geräte, Instrumente und Materialien, die zu zahnärztlichem
Arbeiten gehören. 6 Gruppen mit 49 Kindern aus Kitas und Kinderläden sowie 12
Gruppen mit 215 Kindern aus der Kinderfreizeit „Aktion Licht, Luft und
Sonne“ nahmen dieses Angebot war. Arbeit mit Multiplikatoren Von ebenso großer Wichtigkeit wie
die Präventionsarbeit mit Kindern ist die Einbeziehung der verantwortlichen
Eltern, Erzieher und Lehrer aus dem unmittelbarem Umfeld der untersuchten
Kinder, die als sogenannte Multiplikatoren in ihrer Vorbildfunktion wesentlich
zum Erfolg oder Misserfolg der Prophylaxearbeit beitragen können. So wurden mit
2.056 Eltern Beratungsgespräche zu den Themen Behandlung und Prävention
geführt. Mit 12 Schulleitungen fanden im Anschluss an die
Vorsorgeuntersuchung Multiplikatorengespräche statt. Jede Kita erhält im
Anschluss an die Vorsorgeuntersuchung eine Auswertung der Untersuchungsergebnisse
mit einer Grafik zugeschickt Öffentlichkeitsarbeit Ein wesentlicher Faktor zur
Effizienzsteigerung der gruppenprophylaktischen Maßnahmen ist die
Öffentlichkeitsarbeit. Außer der bereits erwähnten Arbeit mit den
Multiplikatoren aus dem unmittelbaren Umfeld der untersuchten Kinder führte der
Zahnärztliche Dienst weitere öffentlichkeitswirksame Aktivitäten durch:
Gutachtenwesen Zu den Aufgaben des Zahnärztlichen
Dienstes gehört die Anfertigung zahnärztlicher Gutachten. Im Berichtsjahr
wurden 38 Gutachten erstellt. Die Gutachten wurden durch den Träger der
Sozialhilfe, das Landesversorgungsamt oder im Rahmen der über Beihilfe beantragten
Leistungen für Zahnbehandlung und Zahnersatz im Rahmen der Amtshilfe vom
Öffentlichen Gesundheitsdienst angefordert, z.B. vor Übernahme der Kosten für
Zahnersatz, Parodontalbehandlung oder kieferorthopädische Behandlung. Tabelle 1: Anteil der
behandlungsbedürftigen Kinder in %
Tabelle
4
Tabelle
5
Tabelle 7
Tabelle
8
Tabelle
9
Fachbereich 2 - Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener GesundheitsschutzMeldepflichtige
Infektionskrankheiten nach §§ 6,7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) Das Gesundheitsamt hat im System der
Überwachung der meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten nach dem
Infektionsschutzgesetz zwei Aufgaben: Einerseits werden Ermittlungen bei
den Erkrankten vorgenommen, um Ansteckungswege zu ermitteln und Maßnahmen zu
ergreifen, die eine Weiterverbreitung verhindern. Andererseits werden die
Meldungen - ergänzt durch die Ermittlungsergebnisse - elektronisch an die Landesbehörde
(LAGeSo - Landesamt für Gesundheit und Soziales -) weitergeleitet und im Robert-Koch-Institut für ganz Deutschland
zusammengeführt und ausgewertet. Am häufigsten erreichen uns
Meldungen aus mikrobiologischen Laboren (Erregernachweise). Dagegen sind
Meldungen von Erkrankungsfällen aus Krankenhäusern, von niedergelassenen
Ärzten, Angehörigen von Heil- und Pflegeberufen, Pflegeeinrichtungen, Justizvollzugsanstalten
u.ä.m die Ausnahme. Gesamtzahl der gemeldeten
Einzelerkrankungen (Erkrankungen, die nicht im Zusammenhang mit einer Häufung
stehen) Im Berichtszeitraum wurden in
Charlottenburg-Wilmersdorf insgesamt 1.802 Erkrankungen gemeldet; hinzuzuzählen
sind 21 Tuberkuloseerkrankungsfälle, die jedoch von der regionalisierten
Tuberkulosefürsorgestelle im Bezirk Lichtenberg erfasst werden. Bei den Betroffenen wurden
Ermittlungen durchgeführt, aufgeklärt und ggf. Infektionsschutzmaßnahmen
veranlasst. Nach den Vorschriften des IfSG wurden alle akuten Krankheiten auf
elektronischem Weg an die mittlere Landesbehörde übermittelt. Im Einzelnen
handelte es sich um folgende meldepflichtige Erkrankungen:
Gastroenteritiden Bei der Auswertung der Meldezahlen fällt auf, dass die viralen
Gastroenteritiden eine immer größere Rolle spielen. Diese Entwicklung ist
bundesweit zu beobachten.
Am häufigsten waren die durch
Campylobacter verursachten Gastroenteritiden. Im Jahr 2008 erkrankten daran in
Charlottenburg-Wilmersdorf 267 Personen. Campylobakterinfektionen zeigen ihren
Häufigkeitsgipfel eher in den wärmeren Monaten, im Gegensatz zu den Norovirusinfektionen,
deren Häufigkeitsgipfel eindeutig in den Wintermonaten liegen. Das Krankheitsgeschehen
der Campylobacterinfektionen korreliert sozusagen mit der Temperaturkurve: je
höher die Temperatur, desto mehr Erkrankte.
Interessant ist die abnehmende
Bedeutung der Salmonellosen, die früher eine der häufigsten bakteriellen
Durchfallerkrankungen war. Dies kann auch für die gesamte Bundesrepublik
festgestellt werden (77.105 Fälle in 2001, 42.914 Fälle in 2008).
Influenza In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden
wieder, wenn auch auf niedrigerem Niveau gegenüber dem Vorjahr, mehr
Influenzaerkrankungen als in anderen Bezirken gemeldet. Dies beruht auf einer
verstärkten Untersuchungsaktivität in einer Kinderarztpraxis. Masern Da in der letzten Zeit immer wieder
europaweit Masernausbrüche zu beobachten waren, bei denen inzwischen häufig
junge ungeimpfte Erwachsene betroffen sind, wurde bei den gemeldeten fünf
Masernfällen rasch und sehr konsequent interveniert und damit eine Weiterverbreitung
verhindert. Meningokokkenmeningitits Von den drei Verdachtsmeldungen
bestätigte sich die Erkrankung nur in einem Fall. Im Falle einer solchen
gefährlichen Erkrankung ist es besonders wichtig, alle Kontaktpersonen in der
Inkubationszeit vor dem Ausbruch der Symptome zu ermitteln und auf die
vorsorgliche Behandlung mit einem Antibiotikum hinzuweisen. Auch bei den beiden anderen
Verdachtsmeldungen ergaben sich intensive Ermittlungen der Kontaktpersonen und
deren Beratung. Lediglich die Behandlungsempfehlung mit bestimmten Medikamenten
in exakter Dosierung entfällt. Ausbrüche Besonderes Augenmerk legt das
Infektionsschutzgesetz auf die Bedrohung der Gesundheit der Bevölkerung durch
gehäuftes Auftreten von Erkrankungen im Sinne von Ausbrüchen. Diese sind definiert als das
Auftreten von zwei oder mehr gleichartigen Erkrankungen, bei denen ein
epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird. Anzahl der Ausbrüche 2007: 226 -
Zahl der Erkrankten: 1.463 Anzahl der Ausbrüche 2008: 117 -
Zahl der Erkrankten: 902 Noroviren Durch Noroviren ausgelöste
Gastroenteritiden waren in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand der
Berichterstattung in Zeitungen und anderen Medien. In Charlottenburg-Wilmersdorf
waren im Berichtsjahr 2008 deutlich weniger Ausbrüche gemeldet als im Jahr
2007. Die Erkrankungsmeldungen zeigen
deutliche Gipfel in den Wintermonaten. Wie in den Vorjahren und in der
gesamten Bundesrepublik waren insbesondere Alten- und Pflegeheime,
Krankenhäuser und Kindertagesstätten betroffen. Kinder und alte Menschen sind
durch Gastroenteritiden besonders gefährdet. Durch das Gesundheitsamt wurden
Hygienemaßnahmen angeordnet, dazu intensiv beraten und über mögliche
Präventionsmaßnahmen aufgeklärt.
Die Auswertung aller
Ausbruchsgeschehen erfolgte auch nach dem Ort des Geschehens:
Wie in den Vorjahren sind es meist
Privathaushalte, in denen gehäufte Infektionsgeschehen zu beobachten sind. Andere bei Ausbrüchen nachgewiesene
Erreger Folgende Erreger waren für die
Ausbruchsgeschehen verantwortlich:
Infektionshygienische Überwachung
von Einrichtungen nach § 36 IfSG Folgende Einrichtungen wurden
infektionshygienisch überwacht:
Krankenhausaufsicht/Krankenhaushygiene
Die 16 Krankenhäuser des Bezirks
wurden infektionshygienisch überwacht. Eine noch im Vorjahr überwachte Klinik
hat durch Betreiberwechsel z. Zt. keine ordnungsbehördliche Zulassung. Bei den infektionshygienischen
Begehungen ist es u.a. Aufgabe des Gesundheitsamtes, Einsicht in die Erfassung
und Auswertung nosokomialer Infektionen (Krankenhausinfektion) und
multiresistenter Erreger zu nehmen. Im Infektionsschutzgesetz ist
vorgeschrieben, dass diese Statistiken erstellt werden müssen, aber leider ist
die Art der Auswertung nicht gesetzlich vorgeschrieben. Deshalb sind die
Auswertungen noch immer von sehr unterschiedlicher Aussagekraft. Den
gesetzlichen Vorschriften wurde aber in allen Häusern genüge getan. Es besteht keine Meldepflicht für
den Nachweis von multiresistenten Keimen, es sei denn es handelt sich um einen
Ausbruch, d. h. die Erkrankung oder Kolonisation von mehr als einer Person in
einer Gesundheits- oder Pflegeeinrichtung. Festzuhalten ist generell die
Zunahme von MRSA (methizillinresistenter - meist multiresistenter -
Staphylococcus aureus) bei aufgenommenen Patienten. Gleichzeitig wird auf nosokomialem
Wege (z.B. durch Pflegemaßnahmen) deutlich seltener MRSA übertragen; dies liegt
an der erhöhten Wachsamkeit und den verbesserten internen Hygienemanagements,
also einer Verbesserung der infektionspräventiven Maßnahmen bezüglich dieser
Erreger. Ein zunehmend ernstes Problem stellt
Clostridium difficile dar. Dieses Bakterium ist ein natürlicher Bewohner des
menschlichen Darms, der nach längerer Antibiotikatherapie zu schweren tödlich
verlaufenden Durchfallerkrankungen führen kann. Die nosokomiale Übertragung
kann nur durch besondere Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen verhindert werden.
Im letzten Jahr ist erstmals auch in Deutschland bei einem nosokomialen
Ausbruch eine besonders gefährliche, aggressive Variante aufgetreten, die zu
vielen Todesfällen führte. Aufgrund dessen wurde nach § 6 Abs.
1 IfSG eine Meldepflicht für Clostridium
difficile-Infektionen mit schwerem Verlauf eingeführt. Dies stellt eine
Erweiterung der namentlichen Meldpflichten für das Gesundheitsamt dar. Es
wurden alle Krankenhäuser über das Meldeschema bei schwer verlaufender Form von
Clostridium difficile informiert. Die ambulanten OP-Zentren des
Bezirkes entsprechen allen anerkannten Hygienestandards. Bei ambulant
operierenden Ärzten in Einzelpraxen oder in Endoskopiepraxen wurden weiterhin
Probleme bei der Aufbereitung benutzter Medizinprodukte, z.B. Endoskope, festgestellt.
Bei den Begehungen wurde umfassend über entsprechende Standards und die Fortbildungsvoraussetzungen
für das Personal aufgeklärt. Ein Mitarbeiter des Fachbereiches 2
konnte eine fachspezifische Fortbildung gemäß den Richtlinien der Deutschen
Gesellschaft für Sterilgutversorgung e.V. (DGSV) zur Aufbereitung von
Medizinprodukten, den so genannten Fachkunde 1 - Lehrgang, absolvieren. Dies
ist insbesondere für die Überwachung von ambulanten Operationszentren und
Arztpraxen wichtig. Trotz der Kosten in Höhe von 750,00 € sollen weitere
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter qualifiziert werden. In einer Sonderaktion wurden alle
Kinderärzte im Bezirk angeschrieben mit der Bitte, an einer bundesweiten
Untersuchung der epidemischen Myositis teilzunehmen.
Dies galt für Kinder bis 18 Jahren, die seit Oktober 2007 nach fieberhafter
Erkrankung an akut einsetzenden starken Schmerzen der Wadenmuskulatur litten,
die durch Berührung oder Dehnung der Unterschenkel verstärkt wurden. Es ist ein
rares und vermutlich infektassoziiertes Krankheitsbild, das möglicherweise
gehäuft nach Influenzaerkrankungen auftritt. Um den kausalen Zusammenhang mit
einer Grippeerkrankung im Vorfeld genauer zu untersuchen, sollte ein
Fragebogen ausgefüllt werden und an das Landesinstitut für Gesundheit und
Arbeit NRW weitergeleitet werden. Es erfolgten 11 Besuche in
Massagestudios zur Überprüfung, ob bei bestimmten Angeboten die Zulassung zur
Ausübung der Heilkunde vorhanden war. Hierbei wurde über Kontraindikationen
und Gefahren insbesondere bei der Fußreflexzonenmassage aufgeklärt und die
Behandlung in acht Fällen untersagt, weil keine entsprechende Ausbildung
vorgewiesen werden konnte. Die Einhaltung des Verbotes wird durch Stichproben
geprüft. Diese Sonderaktivität wird im Jahr 2009 fortgesetzt. Stellungnahmen/Einsätze in Amtshilfe
Für die Abt. Wirtschaft,
Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung wurden in Amtshilfe 34 Ermittlungen
wegen Geruchsbelästigung durch Gaststätten durchgeführt. Ortshygiene In Berlin gibt es für das Gesundheitsamt
lediglich Aufgaben im Zusammenhang mit der Wanderratte, die mit chemischen
Mitteln (Rodentiziden) bekämpft wird. Die wegen der Klimaerwärmung in den
westlichen alten Bundesländern steigende Bedeutung der Rötelmaus und der Gefahr
einer Übertragung von Hantaviren spielt in Berlin bisher noch keine Rolle,
könnte aber bei weiterer Klimaerwärmung auch hier ein Problem werden. Wanderratten dringen häufig über
Kellerfenster und defekte Kanalisationsanschlüsse in Wohngebäude ein. Es kann,
vor allem bei einem erhöhten Vorkommen von Nagern, zu direktem Kontakt oder zu
Kontakt mit Ausscheidungen kommen. Dies gilt nicht nur für Wohngegenden mit
schlechter Infrastruktur, vernachlässigtem Gebäudezustand und verwahrloster
Sozialstruktur, sondern erstreckt sich auch auf Gegenden mit höheren sozialen
Standards. Wanderratten sind auch Verschlepper, Überträger und Reservoir von
Tierseuchen. Die Berliner Schädlingsverordnung
regelt, wie bei einem Rattenbefall vorzugehen ist. Der Pflichtige, gemeint ist damit
meist der Eigentümer oder Vermieter eines Hauses oder eines Grundstücks, hat
den Rattenbefall seines Eigentums unverzüglich beim örtlich zuständigen
Bezirksamt (Abteilung Gesundheitswesen) anzuzeigen und die Bekämpfung der Ratten
auf eigene Kosten durchführen zu lassen. Die Bekämpfung dieser Wirbeltiere darf
mit den dafür zugelassenen Mitteln und nur von Fachkräften (Schädlingsbekämpfer
mit Sachkundenachweis) durchgeführt werden. Dem Gesundheitsamt werden auch
Befallsverdachtsmeldungen zugestellt. Die Anzahl der daraufhin eingeleiteten
Ermittlungen betrug im Berichtsjahr 480. In 402 Fällen wurde Rattenbefall
festgestellt. In 134 Fällen wurden die zur Bekämpfung Pflichtigen
(Eigentümer/Hausverwaltung) vom Gesundheitsamt aufgefordert, entsprechende
Maßnahmen einzuleiten. Ferner wurden häufig Auflagen zur Beseitigung von
Rattensicherungsmängeln erteilt. In 84 Fällen war der Kostenträger
für die Bekämpfung das Gesundheitsamt, da es sich um öffentliches Straßenland,
Grünanlagen oder bezirkseigene Gebäude handelte. In 113 Fällen wurden die Berliner
Wasserbetriebe (BWB) als Pflichtige zur Durchführung von
Rattenbekämpfungsmaßnahmen im Kanalisationsbereich beauftragt. In 149 Fällen beauftragten die
Pflichtigen einen Schädlingsbekämpfer und übersandten nur die
Tilgungsbescheinigung. Die Zahl der Ermittlungen und
telefonischen Beratungen zu „sonstigen tierischen Schädlingen“
(Mäuse, Schaben, Ameisen etc.) betrug 404. Kopfläuse sind keine Krankheitsüberträger,
sondern Lästlinge. In früheren Jahren wurden im Gesundheitsamt Behandlungen
auch ganzer Schulklassen vorgenommen. Da hiermit weitgehend in das Elternrecht
eingegriffen wurde, ist dies schon lange nicht mehr möglich. Seit Juli 2007 hat das Robert
Koch-Institut veränderte Behandlungsstrategien veröffentlicht, deren Umsetzung
insbesondere in Gemeinschaftseinrichtungen Probleme bereitet, da die Behandlung
und Verantwortung richtigerweise den Eltern zugesprochen wird und diese dieser
Aufgabe nicht immer nachkommen. Es wurden in zwei Schulen
Informationsveranstaltungen (Vortrag und Filmvorführung) durchgeführt, um bei
besonderem Leidensdruck von Lehrern, Eltern und Schülern unterstützend tätig
zu werden. Ziel war es, das Wissen über Läuse
zu vertiefen und über die korrekte Technik der Behandlung aufzuklären.
Insbesondere muss immer wieder darüber aufgeklärt werden, dass es kein Hinweis
auf mangelnde Hygiene ist, wenn ein Kopflausbefall festgestellt wird und keine
Stigmatisierungen befallener Personen erfolgen dürfen. Für Schulen, Kindergärten und Eltern
bietet das Gesundheitsamt in Charlottenburg-Wilmersdorf noch immer eine so
genannte Läusenachschau an, wobei festgestellt werden kann, ob ein Kind
behandlungsbedürftig ist oder eine Behandlung erfolgreich war. 1.134 Personen - in der weit
überwiegenden Zahl Kinder - wurden auf Kopflausbefall untersucht, davon wiesen
15 Kinder einen Lausbefall auf, 110 Kinder hatten noch Nissen. Es erfolgen
prinzipiell eine eingehende Beratung zur Behandlung und Unterweisungen in der
Selbstuntersuchung („Nasses Auskämmen“). Umweltmedizinische Beratungsstelle Der umweltbezogene Gesundheitsschutz
beinhaltet die ärztliche und nichtärztliche Beratung für einzelne Bürgerinnen
und Bürger bei Verdacht auf gesundheitliche Belastung/Beeinträchtigung durch
Umweltnoxen und gibt Empfehlungen zur Beseitigung von Gefährdungen sowie zum
vorsorgenden persönlichen Gesundheits- und Umweltschutz. Ferner erfolgen Stellungnahmen, Informationen
und Beratungen für Personengruppen, Institutionen und Ämter zu allgemeinen
umweltmedizinischen Themen im Sinne der Prävention. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 660
Beratungen, Untersuchungen und Stellungnahmen durchgeführt und erarbeitet. Ein
wichtiger Arbeitsschwerpunkt war die Beratung von Bürgerinnen und Bürgern zur
Gesundheitsgefährdung bei Schimmelpilzen im Innenraum. Weitere Beratungsthemen waren
Emissionen aus Bau- und Renovierungsmaterialen sowie aus
Raumausstattungsgegenständen. Kontrollen der Wasserqualität von
Badeeinrichtungen Die Mitarbeiter des Gesundheitsamtes
kontrollieren alle Anlagen, die zum Schwimmen oder zur Bewegung im Wasser
dienen. Dabei wird überprüft, ob die Aufbereitung von Schwimm- und
Badebeckenwasser so durchgeführt wird, dass jederzeit in allen Beckenbereichen
die mikrobiologischen und chemischen Grenz- und Richtwerte eingehalten werden. Hierbei wurden des Öfteren
geringfügige Überschreitungen der Grenzwerte der DIN 19643 festgestellt. Die
Betreiber wurden jeweils ausführlich beraten, mit welchen Maßnahmen (und in
welchem Umfang) die Mängel beseitigt werden sollten. Alle Einrichtungen wurden
hinsichtlich hygienischer Mängel mindestens zweimal besichtigt. Bei
Beanstandungen wurden Nachkontrollen zur Mängelbeseitigung durchgeführt. Die
Qualität des Badebeckenwassers in den Sommerbädern wird monatlich überprüft. In Charlottenburg-Wilmersdorf werden
insgesamt 45 private Bäder (Hotels, Clubs und Saunabetriebe), 6 Bäder der
Berliner Bäderbetriebe (BBB), 4 Anlagen in Sonderschulen und 4 Bewegungsbecken in Krankenhäusern
überwacht. Die Beurteilung der Wasserqualität
nach Laborkontrollen hat für 101 Becken zu erfolgen:
In der Badesaison 2008 war im
Sommerbad Wilmersdorf keine mikrobiologische Beanstandung des
Badebeckenwassers zu verzeichnen. Die anlässlich der Vorbesichtigung festgestellten
Mängel waren zum Saisonbeginn behoben. Das Duschwasser der Schwimmbäder der BBB
wies keine Legionellenbelastungen auf. Nach wie vor wird das Warmwasser im Bad
in der Mecklenburgischen Straße wöchentlich einmal thermisch desinfiziert
(hocherhitzt). Bei den privaten Bädern waren die
mikrobiologischen Befunde dreimal zu beanstanden. Nach entsprechenden
Interventionen lagen die Werte wieder im Normbereich. Insgesamt wurden 120
Bäderbesichtigungen durchgeführt. Die bei den Kontrollen von den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes in einigen Bädern
festgestellten baulichen und hygienischen Mängel wurden nach schriftlicher
Aufforderung von den Betreibern beseitigt. Badegewässer Badegewässer sind Fließgewässer oder
stehende Gewässer, die primär zum Baden und Schwimmen genutzt werden können. Baden in freien Gewässern kann mit
gesundheitlichen Risiken verbunden sein. Damit sind nicht nur Badeunfälle
gemeint, sondern auch Erkrankungen, die mit Durchfällen, Erbrechen und manchmal
auch Fieber einhergehen können. Diese werden meist durch fäkale
Krankheitserreger verursacht, die z. B. aus Oberflächenabschwemmungen oder
Einleitungen herrühren können. Auch die Ausscheidungen der Badenden selbst
können sich bedenklich auf die Badewasserqualität auswirken. Ein weiteres Problem sind Algen,
v.a. Blaualgen. Diese bilden Stoffwechselgifte und Allergene, die
Gesundheitsstörungen wie Bindehautentzündung, Hautausschlag oder - in extremen
Einzelfällen - auch Leberschädigungen hervorrufen können. Das Algenwachstum
wird durch Nährstoffeintrag, vor allem Phosphor- und Stickstoffverbindungen aus
landwirtschaftlicher Düngung, in das Badewasser gefördert. Das Gesundheitsamt hat die Aufgabe,
die Ergebnisse von Badegewässerproben auf ihre gesundheitliche Relevanz zu
beurteilen und im Falle von Überschreitungen der Grenzwerte ein Badeverbot
auszusprechen. Das Landesamt für Gesundheit und
Soziales veranlasst regelmäßig labortechnische Untersuchungen des
Oberflächenwassers der EU-Badegewässer zur Bestimmung der mikrobiologischen
Wasserqualität. Folgende Parameter werden regelmäßig
bestimmt:
Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
werden nach den Vorgaben der EU-Richtlinien vier Gewässer beprobt:
Das Baden ist offiziell jedoch nur
im Freibad Jungfernheide erlaubt. Für alle nicht in der Liste der Badestellen
des Landesamtes für Gesundheit und Soziales aufgeführten Gewässer besteht ein
Badeverbot. Die Ergebnisse der Untersuchungen im
Jahr 2008 ergaben gute bis sehr gute Werte für die Wasserqualität.
Grenzwertüberschreitungen wurden in der gesamten Badesaison 2008 nicht
beobachtet. Die erwärmungsbedingte Algenvermehrung war zu keinem Zeitpunkt
gesundheitsgefährdend, trübte jedoch die Sichttiefe. Im Bereich der Unterhavel war der
Nährstoffeintrag deutlich größer und das Algenwachstum daher ausgeprägter.
Allerdings wären auch in diesen Gewässern die Grenzwerte nie überschritten
gewesen, würden sie noch in die Beurteilung der Badegewässerqualität einbezogen. Die Laborergebnisse für den Halensee
sind nach dem Einbau der Filteranlage zwar schon deutlich besser als in den
Vorjahren. Dennoch zeigten 5 von 8 Wasserproben noch eine Belastung durch
Keime, die auf fäkale Verunreinigungen hinweisen. Dabei handelte es sich
ausschließlich um Richtwertüberschreitungen; die Grenzwerte, die in den
vergangenen Jahren teilweise dramatisch überschritten wurden, wurden hingegen
eingehalten. Damit ist der Halensee auch weiterhin kein Gewässer, das in die
Liste der Badegewässer aufgenommen werden könnte. Die Beurteilung der Wasserqualität
für alle Berliner Badegewässer ist jederzeit beim Landesamt für Gesundheit und
Soziales im Internet unter folgender Adresse einzusehen: Trinkwasser Trinkwasseruntersuchungen
in Hausinstallationen Probenahmen von Trinkwasser dürfen
nach der Trinkwasserverordnung nur von speziell geschulten Personen - unter
anderem auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes -
durchgeführt werden. Über ein europäisches
Erfassungssystem werden Legionellenerkrankungen, die im Zusammenhang mit einem
Hotelaufenthalt stehen, an die jeweils zuständigen Gesundheitsämter gemeldet. In 2008 wurden 27 Ortsbesichtigungen
in verschiedenen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf betriebenen Hotels und
Seniorenheimen hinsichtlich einer eventuellen Legionellenkontamination des
Trinkwassers durchgeführt. Hierbei wurden bei orientierenden
und weitergehenden Wasseruntersuchungen Ergebnisse der Bewertungsstufen
„gering bis hoch“ festgestellt. Daraus resultierende Maßnahmen wie
Sanierungsvorschläge bzw. Nachuntersuchungen wurden angeordnet und durch
erneute Beprobung eine gesundheitliche Unbedenklichkeit abgeklärt. Ferner wurden bei zwei Ortsterminen
fünf Legionellenuntersuchungen in der Hausinstallation veranlasst. Dabei
erfolgten ebenfalls Beratungen und Probenahmen auf chemische Schadstoffe (z.B.
Blei, Kupfer, Nickel) in Hausinstallationen. Es wurden keine Grenzwertüberschreitungen
festgestellt. Trinkwasseruntersuchung im Rahmen
des Screeningprogramms „Wasser für die Öffentlichkeit“
gem. §§ 18, 19 Trinkwasserverordnung Für das stichprobenartige
Überwachungsprogramm, das in ganz Berlin durchgeführt wird, wurden im
Berichtsjahr durch das LAGeSo anhand eines statistisch abgesicherten Zufallsverfahrens
für unseren Bezirk 10 Sportstätten oder ähnliche Anlagen ausgewählt. In diesen wurde das Trinkwasser auf
die Parameter Antimon, Arsen, Benzo(a)pyren, Blei, Cadmium, Kupfer Nickel Nitrit,
Nitrat, PAK, Trihalogene und Vinylchlorid überprüft. Die Trinkwasseranalysen
ergaben nur bei Stagnationswasser leichte Überschreitungen. Den Nutzern wurde
empfohlen, das Wasser vor Nutzung ablaufen zu lassen. Überwachung des Rohrnetzes
der Berliner Wasserbetriebe Die Berliner Wasserbetriebe
überwachen laufend die Wasserqualität im Rohrnetz. Es wurden 230 Proben
untersucht und die Analyseergebnisse dem Gesundheitsamt elektronisch zur
gesundheitlichen Bewertung der Einhaltung von Grenz- und Richtwerten
übermittelt. Im Berichtsjahr kam es zweimal zu geringfügigen
Grenzwertüberschreitungen, so dass das Gesundheitsamt für die betroffenen
Nutzerinnen und Nutzer ein zeitbegrenztes Abkochgebot für das Trinkwasser
aussprach. Das Gesundheitsamt nimmt pro Jahr
zusätzlich 3 amtliche Proben aus dem Rohrnetz. Die Ergebnisse waren ohne
Beanstandungen. Erstellung von Maßnahmeplänen bei Teil-/Totalausfall der öffentlichen
Wasserversorgung Um für einen Teil-/Totalausfall der
öffentlichen Wasserversorgung vorzusorgen, sieht die Trinkwasserverordnung vor,
dass das Gesundheitsamt Maßnahmepläne vorhält. In enger Zusammenarbeit mit den
Berliner Wasserbetrieben wurde ein solcher Plan erstellt. Er bedarf der
laufenden Aktualisierung. Gemäß Trinkwasserverordnung wurden
von den Betreibern die Ergebnisse von Trinkwasseruntersuchungen aus
Wassertanks von 10 Fahrgastschiffen und 1 Frachtschiff vorgelegt. Es wurde
keine Überschreitung der mikrobiologischen Grenzwerte festgestellt. Im Bezirk sind zur
Notwasserversorgung nach der Stilllegung zweier Brunnen noch 234 Straßenbrunnen installiert, von
denen 65 in Amtshilfe für das Tiefbauamt auf definierte chemische und
mikrobiologische Parameter überprüft wurden. Im Ergebnis wiesen 18 Brunnen
Grenzwertüberschreitungen auf. 13 Brunnen waren chemisch und fünf Brunnen
mikrobiologisch belastet. Zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung wurden für
diese Brunnen entsprechende Maßnahmen veranlasst. Untersuchung von
Eigenwasserversorgungsanlagen Bei Gebäuden, die nicht an das
öffentliche Trinkwassernetz angeschlossen sind, werden
Eigenwasserversorgungsanlagen (EVA) eingesetzt, um die Bewohner bzw. Nutzer mit
Wasser zu versorgen. Die einzige Eigenwasserversorgungsanlage für Trinkwasser
im Bezirk in einer gewerblichen Anlage zeigte bei den Wasseruntersuchungen
keine Auffälligkeiten. Überwachung
von nicht ortsfesten Trinkwasserversorgungsanlagen Nach der Trinkwasserverordnung
benötigen Verkaufswagen und -stände auf Märkten und Straßenfesten, in denen
Speisen/Getränke mit Wasser zubereitet werden, Geschirr/Besteck und Hände
gewaschen werden, Wasser in Trinkwasserqualität. Um dieser Zielsetzung gerecht zu
werden, dürfen zur Trinkwasserversorgung auf öffentlichen Plätzen nur
Schläuche zum Einsatz kommen, die über eine Zulassung nach sog. KTW (Kat.
A)-Kriterien des Umweltbundesamtes und nach DVGW-Arbeitsblatt 270 verfügen. Im Berichtsjahr wurde wie im Vorjahr
auf Straßenfesten, Wochen- und Weihnachtsmärkten die Einhaltung dieser
Vorschriften überprüft, wobei im Vorfeld mit einem Merkblatt auf die
Erfordernisse hingewiesen wurde. Dabei wurden die
Trinkwasserleitungen an 310 Ständen kontrolliert. Auch in diesen Fällen sind
bei Zuwiderhandlungen Nachkontrollen nötig, um ggf. ein
Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten. Lebensmittelpersonal-Beratung Das Infektionsschutzgesetz regelt in
den §§ 42 und 43, dass automatisch ein gesetzliches Tätigkeitsverbot in Kraft
tritt, wenn Personen, die im Lebensmittelbereich tätig sind, bestimmte
Krankheitssymptome aufweisen und dass entsprechende Bescheinigungen zur Kontrolle
durch die Gesundheitsämter oder Lebensmittelkontrolleure bereitzuhalten sind.
Auch über die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Belehrung mit entsprechender
Dokumentation bei Arbeitsaufnahme und in jährlichem Rhythmus wird aufgeklärt. Hierzu erfolgt im Gesundheitsamt
eine sog. Erstbelehrung für alle Personen, bei denen die Möglichkeit besteht,
dass sie bei ihrer täglichen Arbeit über bestimme Lebensmittel Infektionskrankheiten
übertragen. Die Belehrung erfolgt in
schriftlicher und mündlicher Form und wird durch eine Bescheinigung bestätigt.
Im Berichtszeitraum wurden 18.146 Erstbelehrungsbescheinigungen, davon 27
Ersatzbescheinigungen, ausgestellt. Aufgrund der Regelungen der
Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheits- und Sozialwesen
wurden insgesamt 2.524 Belehrungsbescheinigungen gebührenfrei ausgestellt. Ein Zeugnis nach
§ 18 des Bundes-Seuchengesetzes (ehemals Rote Karte) ist weiterhin gültig nach
§ 77 IfSG, sofern es den damals geltenden Gesetzen entsprach (z.B. wenn damals
vorgeschriebene Stuhlproben dokumentiert sind). Als Service für
die Bürgerinnen und Bürger erfolgen für Eigentümer solcher Karten Belehrungen
nach neuem Recht, ohne dass dafür Gebühren erhoben werden. Dies nahmen 349
Bürgerinnen und Bürger in Anspruch. Für 29 Beschäftigte im
Lebensmittelbereich wurden Tätigkeitsverbote nach dem Infektionsschutzgesetz
ausgesprochen. Auf Märkten und sonstigen Großveranstaltungen wurden 569 Beschäftigte dahingehend kontrolliert,
ob die Erstbelehrungsbescheinigung und die Dokumentation der letzten
Folgebelehrung verfügbar gehalten wurden. Bei Nichteinhaltung dieses
Erfordernisses wird generell ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Leichen- und Bestattungswesen
(ordnungsbehördliche Bestattungen) Im Jahr 2008 erhielt das
Gesundheitsamt 305 Todesfallmeldungen. Davon waren 222 Meldungen bis zur
Auftragserteilung einschließlich Kostenübernahme vom Gesundheitsamt zu
bearbeiten. In 65 Todesfällen wurden die Kosten
gem. § 74 SGB XII vom Sozialamt bzw. von den Angehörigen selbst übernommen. 18
Vorgänge wurden zuständigkeitshalber an andere Bezirksämter abgegeben. Jede Meldung erfordert umfangreiche
Nachforschungen, und zwar auch in den Fällen, in denen kein Auftrag zur
ordnungsbehördlichen Bestattung erfolgt. Die Kosteneinziehung ist oft erst nach
9 bis 12 Monaten abgeschlossen. Den Ausgaben in Höhe von 228.153
€ stehen Einnahmen in Höhe von 124.192 € gegenüber. Diese
resultieren aus Zahlungen von Nachlassverwaltern, Erben und nachträglich ermittelten
Angehörigen. Fachbereich 3 - Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für ErwachseneSozialpsychiatrischer Dienst Der öffentliche Gesundheitsdienst
nimmt nach § 8 Abs. 4 des 2006 verabschiedeten GDG „sozialpsychiatrische
gemeindebezogene Aufgaben nach Maßgabe des Gesetzes für psychisch Kranke und
des Betreuungsgesetzes wahr. Er wirkt an der Planung, Qualitätssicherung und
Weiterentwicklung der gemeindepsychiatrischen Versorgungsstruktur mit, insbesondere
durch Beratung und Betreuung von psychisch kranken und abhängigkeitskranken
Menschen sowie von auf Grund solcher Erkrankungen behinderten Menschen
einschließlich derer, die durch eine solche Krankheit gefährdet oder bedroht
sind, und stellt die Behandlung sicher. Er trifft die notwendigen Maßnahmen der
Unterbringung nach dem Gesetz für psychisch Kranke.“ Um dem Versorgungsauftrag und der
individuellen Betreuung der Betroffenen gerecht zu werden, ist der
Sozialpsychiatrische Dienst auf die berufsübergreifende Zusammensetzung und
Arbeitsweise seines Teams, bestehend aus Ärztinnen und Ärzten,
Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen und
Verwaltungsmitarbeitern angewiesen. Wegen des Ausscheidens der bisher
leitenden Ärztin aus Altersgründen kam es hier zu einem Wechsel; eine
Arztstelle konnte nach langer Vakanz besetzt werden. Eine Sozialarbeiterin
verstarb nach langer Krankschreibung; diese Stelle konnte im Mai 2008 neu
besetzt werden. Trotzdem bleibt der Sozialpsychiatrische Dienst besonders im
Bereich Sozialarbeit im Vergleich mit den anderen Berliner Bezirken
unterbesetzt. Kennzeichnend für die Arbeit ist die
ambulant aufsuchende Tätigkeit aller Berufsgruppen und die Einbeziehung des
sozialen Umfeldes bei der Problembewältigung. Bei der Klientel handelt es sich
überwiegend um Menschen mit chronischem Krankheitsverlauf und einer vielschichtigen
Problematik, die sich häufig nicht in das Versorgungs- und Behandlungssystem
des SGB V integrieren lassen. Bei den ersten Kontakten ist das Erkennen und
Diagnostizieren der psychischen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten
entscheidend, weil sich daraus das weitere Vorgehen unserer Tätigkeit ableitet. Aufgrund veränderter statistischer
Erfassung unter Heranziehung des fortgeschriebenen Berliner Produktkatalogs für
die öffentliche Verwaltung ist die Vorlage von Vergleichszahlen aus den letzten
Jahren nur eingeschränkt möglich. Die früheren Einzelprodukte „Psychosoziale
Betreuung“, „Einleitung, Vermittlung, Organisation von
Hilfen“ sowie „Ärztliche, sozialpädagogische, psychologische
Beratung“ wurden im Jahr 2004 zu dem neuen Produkt „Psychosoziale Betreuung und
Hilfevermittlung“ im Sinne einer jährlichen Fallpauschale zusammengefasst.
Erstmals ab 1.7.2006 wurden die Zahlen auch nach Geschlechtern getrennt erhoben
und gesondert ausgewiesen (Gender-Mainstreaming). Folgende Leistungen wurden erbracht:
Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung 2008 3.179
Kontakte (Fallpauschalen) 2007 3.234
Kontakte (Fallpauschalen) 2006 3.431
Kontakte (Fallpauschalen) 2005 3.204
Kontakte (Fallpauschalen) 2.757 Kontakte
(Fallpauschalen) Krisenintervention einschließlich
Unterbringungen/Einweisungen (ab 2000) 2008 1.001 2007 1.408 2006 975 2005 1.570 2004 1.604 2003 1.067 2002 750 821 886 Fachspezifische Stellungnahmen und
Gutachten (intern) 2008 2.262 2007 2.471 2006 2.743 2005 2.795 2004 3.236 2003 3.232 2002 3.124 2001 3.120 2000 3.467 2.745 Fachspezifische Stellungnahmen und
Gutachten (extern) 2008 261 2007 237 2006 13
15 37 Die Zunahme der externen Gutachten
ergibt sich aus dem Kooperationsvertrag des Bezirksamtes mit dem Jobcenter und
den entsprechenden Beratungen und Stellungnahmen. Schwerpunktaufgaben Vorbeugende, begleitende und
nachgehende Beratung und Betreuung Bekannt wird der größte Teil der
Klientel durch Kontaktpersonen wie Angehörige, Nachbarn, Hausverwaltungen,
Sozialstationen, Arbeitgeber oder auch durch Anfragen/Hinweise der
Sozialhilfeleistungsstellen; ferner auch durch Einsatzberichte der Polizei und
Informationen der Kliniken im Zusammenhang mit geplanten Entlassungen aus stationärer
Behandlung. Die Kontaktaufnahme versteht sich
zunächst als offenes Angebot zur Beratung und begleitender Hilfestellung in
kurz- oder mittelfristiger Sicht, bei Bedarf wiederholend. Therapeutisch
orientierte Einzelgespräche können inzwischen nicht mehr angeboten werden. Ein Sozialarbeiter leistet mit einer
halben Stelle die Verbindungsarbeit zur Kontaktstelle der Pinel-Gesellschaft
e.V., die sich bis zum Auszug des Sozialpsychiatrischen Dienstes an dem
gemeinsamen Standort in der Binger Straße befand und im Juni 2006 in ihre neuen
Räume in der Güntzelstraße umgezogen ist. Nach wie vor besteht eine gute
Vernetzung zwischen dem Sozialpsychiatrischen Dienst und dem Standort West des
Berliner Krisendienstes, da ein Arzt und eine Sozialarbeiterin dort als
Honorarkräfte tätig sind. Auch im Fachbeirat vertreten zwei Mitarbeiter den
Sozialpsychiatrischen Dienst. Vermittlung in ambulante,
komplementäre und stationäre Hilfen Dieser Aufgabenbereich setzt einen
aktuellen und umfassenden Überblick über die verschiedenen Versorgungsangebote
voraus sowie entwickelte Kooperationsformen mit verschiedenen Leistungsträgern
im Bereich des Betreuten Wohnens, der Tagesstätten, der Kliniken, der
Suchtberatungsstellen, der Sozialstationen und der einzelnen Heimträger. Die Teilnahme und Mitarbeit in
Gremien/Fachgruppen der gemeindepsychiatrischen Versorgung findet regelmäßig
statt (PSAG-Plenum, Vorstand und Fachgruppen, Gerontopsychiatrischer Verbund).
Ein Arzt ist Mitglied des Vorstands der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft; im
Charlottenburg-Wilmersdorfer fachpsychiatrischen Arbeitskreis im Rahmen der
integrierten Versorgung ist der Sozialpsychiatrische Dienst ebenfalls
regelmäßig vertreten. Eine Sozialarbeiterin des
Sozialpsychiatrischen Dienstes ist gemeinsam mit den Fallmanagerinnen der
Eingliederungshilfe des Sozialamtes beteiligt an der Vorbereitung und Durchführung
des „Steuerungsgremiums Psychiatrie“ (SGP) für die Leistungstypen
„Betreutes Wohnen“ und „Beschäftigungstagesstätten“,
das zweimal monatlich stattfindet und inzwischen für die Versorgung des
gesamten Bezirkes zuständig ist. Im Bereich Wilmersdorf gab es auch
im Jahr 2008 monatliche Fachtreffen mit den Ärzten, Sozialarbeiterinnen und
Sozialarbeitern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Pflegedienstes
der Gemeindepsychiatrischen Klinik Eibenhof. Krisenintervention einschließlich
Unterbringung nach dem PsychKG und ärztlicher Wochenendbereitschaftsdienst Die Präsenz für Kriseneinsätze (Ärztin
und Arzt und Sozialarbeiterin und Sozialarbeiter) ist auf die Zeiten Montag bis
Donnerstag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr
festgesetzt. Seit September 2006 ist am Freitag bis 16.00 Uhr eine entsprechende
personelle Besetzung vorzuhalten. An Wochenenden und Feiertagen wird der ärztliche
Bereitschaftsdienst für Unterbringungen nach dem PsychKG im Wechsel übernommen. Im Anschluss an die Dienstzeiten des
Sozialpsychiatrischen Dienstes wird der Berliner Krisendienst, Region West,
von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr tätig. Ein zentraler Nachtdienst ist ansprechbar
von 00.00 Uhr bis 08.00 Uhr. An Wochenenden und Feiertagen sind die regionalen
Krisendienste rund um die Uhr besetzt, d.h. nachts wiederum mit einem zentralen
Angebot. Für den Bereich Wilmersdorf gibt es
seit 1997 die Gemeindepsychiatrische Klinik Eibenhof mit angeschlossener
Tagesklinik, die aus unserer Sicht trotz der im Berliner Vergleich niedrigsten
Bettenmessziffer ihren Versorgungsauftrag gut erfüllt. Die Aufnahmeverpflichtung für
Patienten aus dem ehemaligen Bezirk Charlottenburg ist am 01.03.2001 von der
psychiatrischen Abteilung des Max-Bürger-Zentrums in Spandau auf die
Nervenklinik der FU (Klinikum Benjamin-Franklin, Standort Eschenallee)
übergegangen. Seit dem 01.05.2007 übernimmt der neue Standort des GPVA in der
Landhausstraße die Aufnahmeverpflichtung auch für einen Teil des ehemaligen
Charlottenburg.
Abgabe von gutachtlichen
Stellungnahmen für den Sozialhilfeträger, für den Amts- und
Vertrauensärztlichen Dienst und für Gerichte Die Begutachtungen und
Stellungnahmen binden nach wie vor einen erheblichen Teil der ärztlichen,
psychologischen und sozialpädagogischen Kapazitäten. Sie sind jedoch als Entscheidungshilfe
in den meisten Fällen unentbehrlich. Mit dem In-Kraft-Treten des SGB II
und des SGB XII entfallen einige Aufgaben, wie z.B. die Begutachtung der
Arbeitsfähigkeit von Sozialhilfeempfängern. Allerdings erfolgen im Rahmen der
Kooperationsvereinbarung zwischen Bezirksamt und JobCenter zahlreiche Beratungen
und Stellungnahmen für „Personen mit multiplen
Vermittlungshemmnissen“. Für den Bereich der
Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege wurden im Zusammenhang mit der
Umsetzung der §§ 93 ff BSHG verschiedene standardisierte Verfahren eingeführt:
Mit der Einführung des
Fallmanagements zum 01.07.2005 erfolgte vor allem im Bereich Eingliederungshilfe
eine erhebliche Verschiebung der Akzente, die auch 2008 keineswegs zu einer
Entlastung des Sozialpsychiatrischen Dienstes führte. Die vorgeschlagene
Tandem-Funktion der beiden Fachstellen erfordert ein hohes Maß an Abstimmung
mit zahlreichen Helferkonferenzen, wobei die Zusammenarbeit unter
Berücksichtigung der AV-EH und der Rahmengeschäftsordnung der Steuerungsgremien
Psychiatrie mittlerweile recht gut etabliert ist. Beratungsstelle für behinderte,
pflegebedürftige, krebskranke und aidskranke Menschen sowie Personen ab 65
Jahre Im Berichtsjahr 2008 war die
Beratungsstelle auf zwei Standorte verteilt: Hohenzollerndamm 174 -177
(ärztlicher Bereich) Personalsituation zwei Ärztinnen mit jeweils 100%
eine Arzthelferin 100%
eine Krankenschwester 50% regelmäßig erfolgt die Betreuung von Auszubildenden (Kauffrau/Kaufmann
für Bürokommunikation) Fehrbelliner Platz 4 (Soziale
Dienste) Personalsituation 11 Sozialarbeiterinnen und
Sozialarbeiter mit jeweils 100% 1 Sozialarbeiterin mit 50% (ab 01.04.2008 im Sozialdienst des KJGD eingesetzt) 1 Sozialarbeiterin mit 68% (während der Arbeitsphase in der Altersteilzeit; seit dem 01.04.2008 in der Freistellungsphase
) ab Mai 1 Sozialarbeiterin mit 75% Ärztlicher Bereich Hier werden ärztliche Stellungnahmen
gemäß SGB XII (Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege), SGB II
(Kostenübernahmen, Krankenkostzulagen, Umzugsfähigkeiten) und SGB XI (Pflegegutachten)
erstellt. Der medizinische Anteil der sozialpädagogischen Stellungnahmen wird
im hiesigen Bereich geleistet. Die Patienten werden sowohl in
Sprechstunden als auch bei Hausbesuchen untersucht und begutachtet. Neben den
regulären Terminen erfolgen auch notfallmäßige Einsätze. Die Anzahl der Untersuchungen nach
SGB II hat seit Sommer 2008 deutlich zugenommen, da das JobCenter einen Teil
der ärztlichen Untersuchungen an die Beratungsstelle delegiert hat. Ärztliche Beratungen von
Hilfesuchenden mit unterschiedlichen gesundheitlichen Problemen werden sowohl
telefonisch als auch in Sprechstunden durchgeführt.
Die in der Gesamtzahl der Betreuten
enthaltenen Neuzugänge betrug 192 Personen.
Produktzahlen
Soziale Dienste Der Sozialdienst der Beratungsstelle
wurde zum 01.01.2007 organisatorisch dem Bereich Gesundheit zugeordnet, da das
Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst verbindlich einheitliche
Strukturen in den Bezirken vorsieht. Es wurde festgelegt, dass der Sozialdienst
der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Gesundheitsamt
zuständig ist für behinderte Menschen bis zum 65. Lebensjahr mit einem Grad der
Behinderung von 50% und mehr, für krebskranke und aidskranke Menschen ohne
Altersbegrenzung. Um letztlich nicht zwei
konkurrierende Sozialdienste in zwei Ämtern zu etablieren, wurde beschlossen,
dass der gesamte Sozialdienst unter Wahrung seiner ursprünglichen Aufgaben vom
Sozialamt in das Gesundheitsamt wechselt. Bei der Wahrnehmung der Aufgaben wird
unter Zugrundelegung der erwähnten Zielgruppendefinition unterschieden zwischen
den entsprechenden „Produkten Ges und Soz“. Um eine bessere Vergleichbarkeit mit
den Beratungsstellen der anderen Bezirke zu ermöglichen, wurde Mitte 2008 die
Zieldefinition für den Personenkreis der behinderten Menschen dahingehend
verändert, dass auch die über 65-Jährigen mit einem Grad der Behinderung von
50% und mehr erfasst werden. Dies hat zu einer Verschiebung in der
Produktzuordnung von Soz zu Ges geführt, hat aber keinen Einfluss auf die
Qualität der Beratungs- und Betreuungsarbeit durch den Sozialdienst. Das individuelle Beratungs- und
Betreuungsangebot war im Berichtszeitraum im Wesentlichen unverändert. Es
wurden 1.821 behinderte Menschen, 167 krebskranke Menschen, 91aidskranke
Menschen und 288 Menschen im Bereich Soziales, die nicht der vorgenannten
Zielgruppe zugeordnet werden können betreut, davon insgesamt 263
Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer. Von den insgesamt 2.367 betreuten
Personen waren 501 Neuzugänge. Der Anteil der Altersgruppe der 65-
bis 80-jährigen Menschen war hierbei am stärksten vertreten (siehe auch
nachstehende Tabelle):
Schwerpunkt der Arbeit war
unverändert die Organisation der ambulanten Versorgung älterer, behinderter
und kranker Menschen in der eigenen Wohnung in enger Zusammenarbeit mit den
Betroffenen, den Angehörigen, den Sozialstationen und privaten Pflegeanbietern,
den Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern und den Pflegekassen. Es müssen
weiter häufiger Anträge beim Amtsgericht auf Einleitung von Betreuung gestellt
werden. Produktzahlen Nachdem seit Januar 2003 überwiegend
nur noch ein Produkt aus dem Bereich Soziales bebucht wurde, müssen seit 2007
zwei Produkte bebucht werden. Bezugsgröße ist die Anzahl der beratenen
Personen im Monat („Soz-Produkt“) bzw. die Anzahl der Erstkontakte
im Jahr („Ges-Produkt“).
Die Abweichungen zu den Zahlen aus
dem Vorjahr ergeben sich aus der Umstellung der Zählweise im August 2008. Seit 5/2005 werden die Produkte
geschlechtsspezifisch nach dem Gender-Mainstreaming erhoben. Danach wurden im
Berichtszeitraum bezogen auf das Produkt „Sozialpädagogische Beratung
behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen“ insgesamt 1.719
Klienten männlichen Geschlechts und 4.186 Klienten weiblichen Geschlechts
beraten. Bezogen auf das Produkt
„Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke“
wurden 556 Klienten männlichen Geschlechts und 709 Klienten weiblichen Geschlechts
beraten. Gremienarbeit Die Beratungsstelle war regelmäßig
bei den Sitzungen folgender Gremien vertreten:
Zivildienstleistende Für die Beratungsstelle sind
insgesamt 3 Zivildienststellen vom Bundesamt für den Zivildienst anerkannt.
Die Zivildienstleistenden werden im „Mobilen sozialen Hilfsdienst“
eingesetzt, d.h. sie übernehmen Besorgungsgänge für oder mit den Klientinnen
und Klienten, übernehmen Schiebedienste für Rollstuhlfahrerinnen und
Rollstuhlfahrer, lesen Sehbehinderten vor, d.h. sie werden dort eingesetzt, wo
unterschwelliger Hilfebedarf besteht und wo noch keine Pflegefachkräfte
erforderlich sind. Die Dienstzeit beträgt 9 Monate. Im Berichtszeitraum waren 5
Zivildienstleistende bei 68 Klientinnen und Klienten eingesetzt, die im
wöchentlichen Turnus ihr Stammklientel besucht und versorgt haben. Schuldnerberatung Die von einem Sozialarbeiter gemeinsam mit einem Mitarbeiter der Verbraucherzentrale angebotene Schuldnerberatung wechselte, da personengebunden, zum 01.01.2008 in den Jugendgesundheitsdienst. Fachbereich 4 Zentrum für sexuelle Gesundheit und FamilienplanungAllgemeiner Teil Durch die Reform des Öffentlichen
Gesundheitswesens wurde zum 01.04.2008 aus der „Beratungsstelle für
sexuell übertragbare Krankheiten sowie Aids (STD/AIDS Beratungsstelle)“
und dem „Sozialmedizinischen Dienst für Eheberatung, Familienplanung und
Schwangerschaft (SMD)“ das „Zentrum für sexuelle Gesundheit und
Familienplanung“. Bis zum 31.03.2008 existierten in
Berlin 6 STD/AIDS Beratungsstellen und in 11 Bezirken gab es einen SMD. Diese
wurden in 5 Zentren zusammengelegt. In den Zentren werden Beratung zu und
Untersuchung auf sexuell übertragbare Krankheiten (Sexually Transmitted
Diseases oder kurz STD) einschließlich HIV-Antikörpertest, Beratung von
Männern und Frauen im Sexbusiness, Beratung bei ungewollter Schwangerschaft und
zu Schwangerschaftsverhütung, Beratung in Lebenskrisen, Beratung rund um die
Sexualität und auch Vorsorgeuntersuchungen von nicht versicherten Schwangeren
angeboten - eine in dieser Konstellation für alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im hiesigen Zentrum neue Situation. Personalsituation 1 Fachärztin für Haut- und
Geschlechtskrankheiten (bis 30.11. 2008) 100% 1 Ärztin / Psychologin speziell für
HIV / STD, plus Familienplanung 100% 1 Gynäkologin 75% 1 Psychologin seit 01.04.2008 50% 2 Arzthelferinnen je 100% 2 Arzthelferinnen je 75% 1 Verwaltungskraft/Arzthelferin 50% 1 Sozialarbeiterin, gleichzeitig
Fachbereichsleiterin 100% 4 Sozialarbeiterinnen je 100%
(eine Sozialarbeiterin ist zugleich zuständig für die
Praktikantenkoordination,
hier: hauptsächlich Studentinnen und Studenten der Fachhochschulen für
Sozialarbeit/-pädagogik) 1 Sozialarbeiterin 75% 1 Sozialarbeiterin seit 01.04.2008 100% 1 Sozialarbeiter seit 01.04.2008 100% 1 Sozialarbeiterin seit 01.04.2008 50% 1 Sozialarbeiterin für Streetwork am
Bahnhof Zoo/Außenstelle Kohlrauschstr. 15
75% 3 Sprachmittlerinnen mit je 14
Wochenstunden für die Sprachen Polnisch, Russisch,
Ukrainisch und Thailändisch 1 Sprachmittlerin für vietnamesisch
auf Honorarbasis 5 Sozialarbeiterpraktikantinnen à 4
Monate 1 Auszubildende Arzthelferin seit
01.09.2008 Klientenstand 2008 für den Bereich
Sexuell übertragbare Krankheiten Noch immer kommen Frauen häufiger
auch ohne Beschwerden zur prophylaktischen Untersuchung ins Zentrum, während
Männer oft erst bei konkreten Beschwerden, oder wenn ihnen ein Ansteckungsrisiko
bewusst ist, unsere Dienststelle aufsuchen.
In 2008 kamen wie in den Vorjahren
vorwiegend Frauen zur Untersuchung auf STD, die Zahl der männlichen Besucher
steigt aber kontinuierlich. Der Anteil der Migrantinnen verblieb bei ca. 80%,
bei Männern lag dieser bei ca.40%. Ein Großteil der Klientinnen
arbeitet im Bereich der sexuellen Dienstleistungen. Die Zahlen in () beziffern
die Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen: Personendurchgang in den
Sprechstunden (davon Anzahl Migrantinnen und Migranten): Männer: 311 (120) davon Neuzugänge 166 (53) Frauen: 567 (406) davon Neuzugänge 216 (133) Untersuchte Personen (Anzahl
Migrantinnen und Migranten): Männer: 224 (89) davon
wegen STD behandelt 49 (30) Frauen: 454 (328) davon wegen STD behandelt 184 (141) Medizinische Tätigkeiten Untersuchung, Beratung und ggf.
Behandlung im STD-Bereich, z.B. zu den sexuell übertragbaren Krankheiten wie
Gonorrhoe, Chlamydien, Lues, Herpes simplex genitales
Auf Wunsch unserer Patientinnen und
Patienten impfen wir bei entsprechendem Immunstatus gegen Hepatitis B; der
Impfstoff wird rezeptiert und von den Patientinnen und Patienten in der
Apotheke gekauft. Parallel zu den Untersuchungen
versuchen wir, unseren Klientinnen und Klienten - sofern diese keine
finanziellen Mittel und keine anderen Anlaufstellen haben - medizinische Hilfe
über die STDs hinaus zukommen zulassen, soweit dies im weitesten Sinne zur
Prävention der STDs beiträgt; auf Wunsch kann anonym beraten werden. Ein Arbeitsschwerpunkt ist auch die
Beratung zu Pilzinfektionen, Intimhygiene und der Themenkomplex
„HP-Virus-Infektionen“ sowie die gegen HP-Viren gerichtete Impfung.
Im September 2006 kam der erste Impfstoff gegen HP-Viren auf den deutschen
Markt, inzwischen gibt es einen 2. Impfstoff. Viele Frauen haben davon gelesen
oder gehört und es besteht ein erheblicher Beratungsbedarf zu diesem Thema. Sozialarbeiterische Tätigkeiten Präventionsmaßnahmen 133 Frauen und 53 Männer
besuchten das Zentrum in 2008 zum ersten Mal. Mit neuen Klientinnen und
Klienten führen die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter ein Informationsgespräch,
in dem über verschiedene sexuell übertragbare Krankheiten, über deren Ansteckungs-
und Schutzmöglichkeiten informiert und Kondombenutzung geübt wird. Bei Bedarf/auf Wunsch beraten wir in
diesen Gesprächen auch zu Schwangerschaftsverhütung, -abbruch,
Sozialversicherungsmöglichkeiten und Steuer für Prostituierte, usw. Ein weiterer Schwerpunkt in der
Präventionsarbeit waren im Berichtsjahr wieder Aktionen im Rahmen unserer
„AG Gesunder Kunde“. In dieser AG arbeiten weiterhin zwei Sozialarbeiterinnen
und ein Sozialarbeiter aus unserem Zentrum mit Mitarbeiterinnen von
„Hydra e.V.“ zusammen. Ausgestiegen aus der AG sind in 2008 die
Agentur „highLights“ und der „Bundesverband Sexuelle
Dienstleistungen“, hinzugekommen ist eine Sozialarbeiterin der „Treberhilfe“. Ziel dieser AG ist es, Männer zu
erreichen, insbesondere Kunden von Prostituierten. Durch unsere Aktionen und
die direkte Ansprache ermuntern wir sie, besonders bei Bordellbesuchen ein
Kondom zu benutzen. So besuchten wir in unseren
Ganzkörper-Kondom-Kostümen im Rahmen der Fußball-EM verschiedene Orte, an denen
die Spiele auf Großleinwänden übertragen wurden und verteilten Kondome und
unsere „10 Freierregeln“. Im Rahmen der Präventionsarbeit
sprachen wir in Kneipen, Restaurants und Hostels Besucherinnen und Besucher
auf Safer Sex an und verteilten auch hier Kondome. Diese Aktionen wurden
durchweg positiv aufgenommen. Weitere Aktivitäten waren u.a. - auf
Einladung des Quartiermanagements Kurfürsten-/Potsdamer Str. - die Teilnahme am
„Blühenden Frühling“ am 03.06., unsere Präsenz an zwei Tagen auf
der „Venus Messe“ (auf der wir wieder die Einzigen waren, die über
STD und HIV aufklärten und zur Kondombenutzung aufforderten), sowie am 01.12.
zum „Welt-Aids-Tag“ im Bereich des Stuttgarter Platzes und der
Kurfürstenstraße. Um auch die Allgemeinbevölkerung
über sexuell übertragbare Krankheiten einschließlich HIV, über
Schwangerschaftsverhütung und über unsere Beratungs- und Untersuchungsangebote
zu informieren, beteiligten wir uns am 12.07. mit einem Stand auf dem Fest der
Nationen am Prager Platz. Eine Kollegin nahm am Kongress
„Armut und Gesundheit“ an der Podiumsdiskussion zum Thema
„Jugendprostitution - eine gewählte Berufsalternative für weibliche
Jugendliche?“ teil. Ein Kollege sprach auf der
Veranstaltung „HIV im Dialog“ als Referent vor Fachpublikum zum
Thema „Darf’s ein wenig Tripper sein?“ Zu Themen wie „Prostitution
und Baurecht“, und „HIV-Prävention für Afrikanerinnen und Afrikaner“
gaben wir verschiedenen Medien Interviews und beteiligten uns an einer
Veranstaltung der Gewerkschaft der Polizei zu Pro und Contra der
Erlaubnispflicht für Bordellbetriebe. In der Schwulenberatung boten wir
eine Veranstaltung zu Prävention von STD an und wirkten bei einem
Salongespräch der DAH zum Thema: „Sex zum Nulltarif/Happy Hour im Sexbusiness“
mit. Die „AG Gesunder Kunde“
existiert seit 2003. In den vergangenen 5 Jahren haben wir viele Aktionen
durchgeführt und dabei fast immer fotografiert. In 2008 haben wir einen Teil
der Photos gezeigt. Die Stationen dieser gut besuchten Ausstellung waren das
Rathaus Charlottenburg, das Rathaus Wilmersdorf, die Räume der Agentur
„highLights“ und „Hydra e.V.“ sowie unser Zentrum. Aufgrund dieser Fotoausstellung
erreichten wir neues Publikum, und einige Klienten, die vorher noch nichts von
uns gehört hatten, kamen zu uns zur Beratung. Auch das Bezirksamt
Tempelhof-Schöneberg hat die Ausstellung ausgeliehen. Auf der Gesetzesgrundlage des
Infektionsschutzgesetzes (§ 19 IfSG) besuchten die Sozialarbeiterinnen und der
Sozialarbeiter zumeist gemeinsam mit einer Sprachmittlerin Bordelle, Bars und
Sex-Kinos in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Reinickendorf. Einschließlich des Bahnhofs Zoo
waren uns im Berichtsjahr 107 Orte der Prostitution bekannt, die zu den
jeweiligen Arbeitszeiten - tagsüber, abends oder nachts - im Rahmen von 228
Kontaktgängen aufgesucht wurden. Diese Besuche werden genutzt, um auf
unser Zentrum und die neu hinzugekommenen Angebote aufmerksam zu machen. Wir
informieren dabei u.a. über STD/HIV, Hepatitis, klären über Safer-Sex-Praktiken
auf und verteilen Kondome und Informationsmaterial. Wie in den Jahren zuvor, verteilten
wir vor Weihnachten in allen uns bekannten Prostitutionsbetrieben kleine
Tütchen mit Kondomen, einer Visitenkarte unseres Zentrums und einem Stück
Schokolade. Die in den Prostitutionsbetrieben beschäftigten Frauen freuen sich
über diese besondere Aufmerksamkeit. Sie ist zugleich ein Anknüpfungspunkt für
ein weiterführendes Gespräch. Sexualpädagogische Präventionsarbeit Die sexualpädagogische Gruppenarbeit
versteht sich als Ergänzung der schulischen und häuslichen Sexualaufklärung.
Das Angebot richtet sich an Schulen und Jugendeinrichtungen. Überwiegend arbeiten wir mit den
Klassenstufen 7-10. Die Gruppenarbeit findet in den Beratungsräumen des
Fachbereichs 4 statt. In der Regel werden die Gruppen von zwei Kolleginnen
betreut. In 2008 nahmen 128 Gruppen aus dem schulischen und 14 Gruppen aus dem
außerschulischen Bereich dieses Angebot wahr. Themen sind:
Insbesondere im Hinblick auf die
steigende Zahl von ungewünschten Schwangerschaften bei jungen Mädchen und einer
Zunahme von sexuell übertragbaren Krankheiten ist das eine Aufgabe, die viel
Zeit und Aufmerksamkeit verlangt. Psychosoziale Beratung Auch im Berichtsjahr wurden im
Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung Frauen, die von
Frauenhandel betroffen sind, betreut, allerdings deutlich weniger als in den
Vorjahren. Der Kooperationsvertrag, der die Zusammenarbeit zwischen Polizei und
den Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel zum Wohl der Frauen regeln
soll, wurde im Jahr 2003 unterschrieben und 2008 neu überarbeitet. Von den 4 Zentren ist weiterhin nur
unseres an dieser Betreuungsarbeit aktiv beteiligt. Das bedeutet für die
Sozialarbeiterinnen, dass sie freitags zwischen 9.00 Uhr und 15.00 Uhr in
Rufbereitschaft für die Polizei sind, falls potenzielle Zeuginnen in Menschenhandelsverfahren
psychosoziale Unterstützung benötigen. Hierbei handelt es sich als erste
Hilfe um die Unterbringung der Frauen an einem sicheren Ort. Manche der Frauen
entscheiden sich relativ schnell gegen polizeiliche Vernehmungen und benötigen
Hilfe bei der Organisation der Rückkehr. Bei anderen Frauen, die sich für eine
Aussage entscheiden und auch auf den Prozess in Berlin warten, entsteht dann
eine Betreuung, die über Monate bis Jahre andauern kann. In 2008 gab es 3 Gerichtsverfahren,
während derer wir 4 Frauen betreuten und unterstützten. 2 der Zeuginnen lebten
zu Prozessbeginn wieder in ihrem Heimatland. So mussten wir die Reise nach
Berlin (und wieder zurück), die Unterbringung hier, die Prozessbegleitung usw.
organisieren. Darüber hinaus betreuten wir noch weitere 6 Frauen, deren Prozess
noch nicht abgeschlossen ist oder die inzwischen ihren Lebensmittelpunkt in
Berlin haben und noch Unterstützung benötigen. HIV- Antikörpertest-Sprechstunde Zum anonymen HIV-Antikörpertest mit
eingehender Beratung können Männer und Frauen ohne Anmeldung in jede der 4
allgemeinen Sprechstunden kommen. Darüber hinaus bieten wir dienstags
nachmittags eine spezielle HIV/Aids-Sprechstunde für Beratung und Test mit
Anmeldung an. Der Test kostet 10 € für Jeden,
ausgenommen hiervon sind Geringverdiener, Schülerinnen und Schüler, ALG II
Empfänger. Ein Nachweis hierüber ist nicht erforderlich, da auf Wunsch auch
anonym beraten und getestet wird. Knapp 60% der Testwilligen konnten die Gebühr
bezahlen. Der Befund wird nicht telefonisch
mitgeteilt, hierzu müssen die Klienten eine Woche nach der Blutabnahme erneut
zu uns in die Sprechstunde kommen. Im Berichtsjahr erfolgten 1.993
ausführliche Beratungen zum HIV-Test, es wurden 1.809 Blutentnahmen
durchgeführt; dabei wurden 9 Personen, alle männlich, positiv getestet. Die Gründe für die Teilnahme am Test
sind unverändert: die große Mehrheit der Klienten geht aus eigener Initiative
zum Test (80%), die restlichen 20% werden durch ärztlichen Rat oder die/den
Partnerin oder Partner motiviert. Hauptmotive für den Test sind -
geordnet nach Häufigkeit -:
Weiterhin werden regelmäßig
HIV-Antikörpertest-Beratungen in Kooperation mit Sprachmittlerinnen angeboten
(Polnisch, Russisch, Thailändisch). Andere Sprachen wie Englisch, Französisch
und Spanisch werden von Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle abgedeckt. Seit 2007 scheint sich die Zahl der
neu diagnostizierten HIV-Infektionen in Deutschland auf einem Niveau von ca. 3.000
pro Jahr zu stabilisieren (in den 90-iger Jahren schwankte die Zahl um einen
Wert von 2.000 pro Jahr). Dabei sind Männer, die Sex mit
Männern haben (MSM), zu ca. 72% betroffen, ca. 20% der HIV-Neuinfektionen
entfallen auf heterosexuelle Kontakte. Ca. 8% der Neuinfektionen entfallen auf
i.V.-Drogengebraucherinnen und i.V.-Drogengebraucher und unter 1% auf
Mutter-Kind-Transmission. Derzeit leben in Deutschland rund
63.500 Menschen mit HIV oder AIDS, davon in Berlin ca. 10.450. Im
internationalen Vergleich liegen die HIV-Neudiagnosen in Deutschland weiterhin
auf einem sehr niedrigen Niveau, was allerdings kein Grund zur Entwarnung ist. In der Abteilung für
Infektionsepidemiologie des Robert-Koch-Instituts (RKI) werden Daten und Fakten
bzgl. HIV und AIDS gesammelt und regelmäßig ausgewertet. Ein wesentliches Ziel
der epidemiologischen Überwachung von Infektionskrankheiten ist das Erkennen
von aktuellen Entwicklungen, um Präventionsmaßnahmen zielgruppengenauer planen
zu können. Eine Bestimmung von HIV-Neuinfektionen
pro Zeiteinheit (HIV-Inzidenz) ist bisher methodisch schwierig. Die Meldungen
über HIV-Neudiagnosen erlauben keinen direkten Rückschluss auf den
Infektionszeitpunkt, da HIV-Infektion und HIV-Test zeitlich weit auseinander
liegen können. Zur besseren Abschätzung des
aktuellen Infektionsgeschehens hat das RKI in der Zeit von November 2005 bis
Februar 2007 eine vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geförderte
Pilotstudie zur Bestimmung der Inzidenz von HIV-Infektionen in Berlin durchgeführt.
Nach Beurteilung der Ergebnisse unterstützt das BMG jetzt eine dreijährige
bundesweite Folgestudie, die im März 2008 begonnen hat. An dieser Studie
beteiligen sich Laboratorien, in denen HIV-Diagnostik durchgeführt wird,
Kliniken, HIV-Schwerpunktpraxen und Gesundheitsämter. Wir hatten uns bereits an der
Pilotstudie beteiligt und führen die Mitarbeit an der bundesweiten Studie
fort. Sonstige Gremienarbeit Die Beratungsstelle arbeitete auch
im Jahr 2008 in der „AG Frauenhandel“, einem Zusammenschluss aller
Projekte, die Opfer von Menschenhandel betreuen, mit. Wir beteiligten uns ferner an der
„Berliner Fachkommission Frauenhandel“, die bei der Senatsverwaltung
für Wirtschaft, Technologie und Frauen angesiedelt ist. Eine Kollegin nimmt regelmäßig am
Arbeitskreis „Migranten und HIV-Prävention“ teil, eine andere
Kollegin arbeitet im Arbeitskreis „Zielgruppenspezifische Konzepte und
Materialien zur Sexualaufklärung“ mit. Eine weitere Kollegin ist Mitglied
in einer Arbeitsgruppe, die sich für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen
für Prostituierte einsetzt. Zudem arbeiten wir mit in den
Arbeitsgruppen „AK Stricher“ und „AG Sexuelle
Gesundheit“ des RKI und der Deutschen-STD Gesellschaft. In unserer Dienststelle empfingen
wir Gruppen von MASH (Manchester Action on Street Health), aus New York und China und informierten über unsere
Arbeit. „Die Hardenberger“ In die Räume der Beratungsstelle in
der Kohlrauschstraße 15 kommen Straßenjugendliche, Menschen mit
Drogenproblemen, Mädchen, Frauen und junge Männer, die auf dem Drogenstrich
arbeiten, Menschen mit sozialen, psychosozialen, gesundheitlichen und
materiellen Problemen und zunehmend junge Familien, die sich in materiellen
Notlagen befinden. Die Hilfesuchenden erhalten Beratung
und Informationen zu allen „mitgebrachten“ Problemen und Fragen,
sowohl in den Sprechstunden (dienstags von 16.30 Uhr - 20.30 Uhr und mittwochs
von 11.00 Uhr -15.00 Uhr) als auch bei der Streetwork am Bahnhof Zoo. Oft ist Krisenintervention und
Vermittlung erforderlich. Das Kontaktangebot „Gesundes Frühstück“
sowie das Angebot der Dusche, Waschmaschine/Wäschetrockner und Kleiderkammer
wird nach wie vor stark nachgefragt. Die Arbeitsschwerpunkte der
„Hardenberger“ sind:
Die Besucherinnen und Besucher
können sich in der Beratungsstelle ausruhen, in der kalten Jahreszeit
aufwärmen, reden, soziale Kontakte pflegen, duschen, Wäsche waschen, telefonieren,
den Computer für das Schreiben von Bewerbungen, Anträgen, Lebensläufen usw.
nutzen und die Kleiderkammer aufsuchen. Sie dürfen auch ihre Hunde und Ratten
mitbringen. Zu den weiteren Aufgaben gehören die
Vorbereitung und Durchführung des „AK – Zoo“ (Koordinierungsgremium
für alle am Zoo tätigen Organisationen des Hilfenetzes), Präventions- und
Öffentlichkeitsarbeit mit Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten
sowie Praktikantenanleitung und Spendenaquise. Im Sommer werden als zusätzliches
Kontaktangebot ein bis zwei Sommerfeste mit Essen, Getränken, Sport und Spiel
im Tiergarten und im Dezember eine festliche und sehr beliebte Weihnachtsfeier
in der Beratungsstelle angeboten. Dieses Angebot wird seit Oktober
2002 von einer mit 30 Wochenstunden tätigen Sozialarbeiterin des Bezirksamtes
Charlottenburg-Wilmersdorf in enger Kooperation mit der „Treberhilfe
Berlin e.V.“ aufrechterhalten. Die Sozialarbeiterin unternahm im
Berichtsjahr 228 Kontaktgänge am Bahnhof Zoo und Umgebung und führte ca. 1.000
Einzelgespräche. Die Besucherzahlen der Beratungsstelle stiegen im
Berichtszeitraum gegenüber 2007 erneut an. Ehe- und Sexualberatung Seit der Einrichtung des Zentrums, verbunden mit der Schließung der Sozialmedizinischen Dienste in anderen Bezirken, haben die Nachfragen aus diesen Bezirken zugenommen. Die Ratsuchenden erfahren über das Bürgerbüro, über Mundpropaganda, über das Internet oder durch Information direkt in unserer Stelle von diesem Angebot. Zum Teil überweisen die Kolleginnen aus den anderen Beratungsbereichen, wie z.B. Schwangerenberatung oder Familienplanung Frauen oder Paare auch zur Eheberatung. Diese Beratung wird von einer Sozialpädagogin mit Zusatzausbildung und der Psychologin angeboten. In die Beratung kommen Menschen in
krisenhaften Lebenssituationen. Die Ursachen können sein:
Neben den im Zentrum stattfindenden
Paarberatungen werden Ratsuchende über Psychotherapien als
Krankenkassenleistung informiert und ggf. in der Wartezeit bis zum Therapiebeginn
begleitet. Familienplanung Durch die Ärztinnen fanden im Jahr
2008 insgesamt 1.617 Beratungen zur Familienplanung statt, in 1.309 Fällen
wurden dabei auch gynäkologische Untersuchungen im Rahmen der ärztlichen
Sprechstunden durchgeführt. Fast ausschließlich handelt es sich um Verhütungsfragen
und die dazu erforderlichen Untersuchungen. In unserer Dienststelle wird
überwiegend das Intrauterinpessar (Spirale) verordnet und gelegt, und zwar bei
Frauen, die einen Anspruch auf kostenlose Verhütungsmittel nach § 49 SGB XII
haben. Für die Patientinnen, die nicht
krankenversichert sind, werden andere Verhütungsmittel wie z.B. die Pille,
Diaphragma, Portiokappe, Evra Pflaster, Nuvaring sowie hormonelle Langzeitcontrazeptiva
wie die Dreimonatsspritze oder Mirena verordnet. Besonderes Augenmerk wird auf
die Beratung und Betreuung geistig oder körperlich behinderter Patientinnen und
die sie betreuenden Personen gelegt. Viele Frauen, die zuvor zur
Schwangerschaftskonfliktberatung zu uns kamen und in diesem Zusammenhang auf
unser Angebot hingewiesen wurden, nutzen das Angebot zur Spiraleneinlage. Im Rahmen der Familienplanung oder
Schwangerschaftskonfliktberatung informieren wir bei Bedarf über Sterilisation
von Frauen und Männern. In der Familienplanungssprechstunde
der Sozialarbeiterinnen wird der Anspruch auf Kostenübernahme von
Contrazeptiva nach § 49 SGB XII geprüft und ggf. bewilligt. Nach einer Einkommensprüfung
gemäß § 85 SGB XII 11. Kapitel in Verbindung mit § 82 SGB XII 11. Kapitel
bekommen die Frauen einen Stempel auf das Privatrezept und erhalten das Mittel
kostenlos in der Apotheke. Kondome und Intrauterinpessare werden von uns
bestellt; diese Mittel erhalten die Klientinnen und Klienten direkt bei uns.
Für andere Mittel wird ein so genanntes Sozialrezept ausgestellt. Während vorgenannter Berechnungen
ergeben sich nicht selten weitergehende Beratungen über ergänzende
Informationen zur Anwendung der Verhütungsmittel, über alternative Verhütungsmittel,
über den Verlauf und die Bearbeitung von davor liegenden Schwangerschaftsabbrüchen,
über die Möglichkeit der Paarberatung, über den Anspruch auf Arbeitslosengeld
II, Wohngeld, andere Beratungsstellen, etc. Schwangerschaftskonfliktberatung Schwangerschaftskonfliktberatung
gem. § 10 des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von
Schwangerschaftskonflikten i.V.m. § 219 StGB wird von einer Ärztin, der Psychologin
und den Sozialarbeiterinnen durchgeführt. Die meisten Frauen, die die Beratung
aufsuchen, haben ihre Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch getroffen,
so dass es bei einem Beratungsgespräch bleibt. Nur wenige Frauen sind
ambivalent in ihrer Entscheidung. Zum Teil kommen die Frauen oder Paare
mehrfach zur Beratung. Diese Gespräche sind sehr zeitaufwändig. Zum Teil wird erst in unserer Stelle
die Schwangerschaft durch eine Ärztin festgestellt, bzw. die
Schwangerschaftswoche geklärt. In einigen Fällen ist die Ausstellung einer
ärztlichen Indikation nach § 218 a StGB zum medizinisch indizierten Abbruch
notwendig. Diese erfolgt teilweise unter Hinzuziehung eines Psychiaters. Auch
hier kommen die Frauen mehrmals zur Beratung. Ca. 80% der Gespräche - hier: nur
die Erstgespräche - dauern länger als 30 Minuten, oftmals eine Stunde lang.
Bei ca. 25% der Gespräche sind weitere Personen anwesend. Dies sind meistens
die Ehemänner oder Freunde der Frauen. Manchmal werden die Frauen auch von
Freundinnen, Müttern oder Schwestern begleitet. Bei speziellen Fragen werden
wechselweise die Kolleginnen der anderen Berufsgruppen -
Ärztinnen/Sozialarbeiterinnen - hinzugezogen. Es werden auch Beratungen mit
Hilfe der Sprachmittlerinnen durchgeführt. In der Beratung wird auch das Thema
der Schwangerschaftsverhütung besprochen, um weitere ungewollte
Schwangerschaften zu verhindern und auf das Angebot der Kostenübernahme von
Verhütungsmitteln bzw. das kostenlose Legen der Spirale im Rahmen des § 49 SGB
XII hingewiesen. Zahlreiche Frauen mit geringem
Einkommen nutzen das Angebot nach dem Schwangerschaftsabbruch. Durch die
multiprofessionelle Besetzung der Beratungsstelle erfüllt sich hier der Auftrag
des Gesetzgebers, weitere ungewollte Schwangerschaften zu verhindern, in besonderem
Maße. Es wurden insgesamt 822 Beratungen durchgeführt. Pränatale Beratung Der Bedarf an Beratung in
Zusammenhang mit pränataler Diagnostik hat im Jahr 2008 mit insgesamt 240
Beratungen erheblich zugenommen. Einer der Gründe hierfür ist beispielsweise,
dass bei einer ursprünglich erwünschten Schwangerschaft ein Gen-Defekt, eine Behinderung oder eine
angeborene Krankheit des Fötus festgestellt wird. Die psychische Belastung
durch diese Kenntnis und die große Angst vor dem zukünftigen Leben lässt die
Frauen in eine auswegslose Situation geraten. Die Entscheidungsfindung für oder
gegen das Austragen der Schwangerschaft ist immer eine große seelische
Belastung und viele dieser Paare kommen mehrmals zur Beratung. Nur sehr wenige
der Frauen/Paare entscheiden sich für das Austragen der Schwangerschaft. In
vielen dieser Fälle erfolgt bei uns ggf. die Ausstellung einer medizinischen
Indikation nach § 218 a StGB durch
eine Ärztin. Schwangerenberatung Einige in der ärztlichen
Sprechstunde versorgte schwangere Frauen waren zu Beginn der Betreuung nicht
versichert. Die Vorsorgeuntersuchungen werden auch von Frauen wahrgenommen,
die nicht „praxisfähig“ sind (psychisch Kranke, Suchtkranke,
Trebegängerinnen). Die Untersuchungen dieses Personenkreises erfolgen in enger
Kooperation mit Spezialstellen. Die Schwangerschaften nicht
krankenversicherter Frauen sind aus verschiedenen Gründen häufig
Risikoschwangerschaften: Zum einen haben viele dieser Schwangeren rein körperliche
Probleme (wie z.B. Anämien und Infektionen), zum anderen kann sich eine
angespannte sozial-psychische Situation negativ auf den Schwangerschaftsverlauf
auswirken und z.B. Frühgeburtlichkeit nach sich ziehen. Bei uns hat sich folgendes Konzept
zur Betreuung dieser Schwangeren bewährt:
Trotz vieler
Risikoschwangerschaften, die in unserer Stelle betreut werden, haben wir kaum
Frühgeburten zu verzeichnen. Wir führen dies auf die intensive
multiprofessionelle Betreuung zurück. In vielen Fällen kann die Versorgung
der Frauen nur durch den Einsatz von Sprachmittlerinnen gewährleistet werden.
So war durch den verstärkten Zulauf von Schwangeren vietnamesischer Herkunft
der Einsatz einer Sprachmittlerin für die vietnamesische Sprache erforderlich. Die medizinische Versorgung wird in
vielen Fällen ergänzt durch die kollegiale Hilfe niedergelassener Frauenärzte
z.B. für spezielle Ultraschalluntersuchungen (die „normalen“ Ultraschalluntersuchungen
sind bei uns möglich) oder auch durch die sehr bewährte langjährige
Zusammenarbeit mit der DRK-Frauenklinik Charlottenburg. Sozialarbeiterischer Teil Im Rahmen der sozialen Schwangerenberatung
waren im Berichtszeitraum 1.181 Zugänge von Frauen zu verzeichnen. Davon waren
652 Deutsche und 529 Migrantinnen. Von den
400 Männern, die die Schwangerenberatung aufsuchten, waren 181 Deutsche
und 219 Migranten. Insgesamt
fanden 3.580 Beratungen statt. Das Aufgabengebiet der Sozialarbeit
umfasst:
Ein Teil der Frauen/Paare benötigte
nur einmalige Beratung, andere suchten uns wiederholt auf und wurden bis zur
Geburt beraten und betreut. Insbesondere minderjährige und junge
schwangere Mädchen und Frauen erfordern eine intensive Betreuung. Andere schwangere
Frauen leben unter äußerst schlechten sozialen Bedingungen. Wohnungsnot, Sucht-
und Gewaltprobleme gehören oft zum Lebensalltag. Im Rahmen des Kinderschutzes bestand
oftmals bereits während der Schwangerschaft eine enge Kooperation mit den
Hebammen, den Kinder- und Jugendgesundheitsdiensten und den Sozialpädagogischen
Diensten der Jugendämter, um eine sofortige Aufnahme der Betreuung von Mutter
und Kind nach der Geburt zu gewährleisten. Auch wurden von uns Einsätze von
Mitarbeiterinnen des Modellprojektes „Aufsuchende Elternarbeit“ in
die Wege geleitet. Bei diesem Projekt, finanziert durch die Senatsverwaltung
für Bildung, Wissenschaft und Forschung, erfolgt ein Einsatz in der
Familie beginnend in der 2. Schwangerschaftshälfte bis zum 4. Lebensmonat
des Kindes. Einen besonderen Schwerpunkt stellte
die Beratung und Betreuung von nichtversicherten Schwangeren mit ungeklärtem
Aufenthaltsstatus dar. Diese Arbeit gestaltete sich immer sehr zeitaufwändig
und lang andauernd intensiv. Neben der psychosozialen Betreuung
der Schwangeren galt es, den Aufenthaltsstatus sowie Leistungsansprüche zu
klären. Dies war in der Regel nur unter Einbeziehung weiterer Beratungsstellen
(z.B. Büro des Integrationsbeauftragten) möglich. In vielen Fällen konnte im
Laufe der Betreuung eine Stabilisierung des Aufenthaltsstatus erreicht werden. Teilweise konnten finanzielle Hilfen
eingeleitet werden. Ansonsten stellten wir Sachspenden zur Verfügung, um eine
minimale Ausstattung für das Neugeborene zu sichern. Vielfach waren wir Anlaufstelle für
Anträge bei der Stiftung „Hilfe für die Familie“. Insgesamt wurden
290 Stiftungsanträge aufgenommen. Die medizinische und die
sozialarbeiterische Betreuung kann oft nur mit Hilfe von Sprachmittlern
durchgeführt werden. Dies sind neben den hier tätigen Sprachmittlerinnen auch
begleitende Verwandte, Nachbarn und Ehemänner. Aufgrund der schwierigen
Verständigung ist die Beratung immer sehr zeitintensiv. Statistik Eheberatung
Familienplanung
Schwangerschaftskonfliktberatungen
Schwangerenberatung
Sexualpädagogische Gruppenarbeit
Erläuterung: * zu den Beratungen werden auch die
Blut- und Ultraschalluntersuchungen des ehemaligen SMD gezählt ** seit dem 01.04.2008 wird die
sexualpädagogische Gruppenarbeit als sexualpädagogische Prävention der
ehemaligen STD-Stelle gezählt Aufstellung Dienstreisen 2008 LuV Ges
Fachbereich Umwelt, Natur und VerkehrFachbereich Umwelt Bodenschutz Ziele eines vorsorgenden
Bodenschutzes ·
Die Verminderung des Flächenverbrauchs, durch Überbauung und
Versiegelung von noch intakten Böden sowie durch verstärktes Flächenrecycling ·
Erhalt der Böden als Lebensraum seltener Pflanzen- und
Tiergesellschaften bei naturnahen Standorten ·
Erhalt von Böden mit hoher Funktionserfüllung ·
Vermeidung von Schadstoffeinträgen ·
Vermeidung von Bodenverdichtung und Bodenabtrag Aufgaben des Boden- und
Grundwasserschutz Die Erfassung von
schadstoffbelastetem Boden und Grundwasser Zur Erfassung von
Verdachtsflächen dienen Recherchen zur Nutzungsgeschichte (Altstandorte) von
Grundstücken. Ferner orientierende Untersuchungen des Bodens und des Grundwassers
auf altlastenverdächtigen Standorten zur Ermittlung von vermuteten Schadstoffe
und deren Ausbreitung. Anschließend erfolgt eine Bewertung der jeweiligen
Standortrisiken und gegebenenfalls der Eintrag des Grundstücks im berlinweit
geführten Bodenbelastungskataster. Boden-
Grundwasseruntersuchungen und ggf. Sanierung Untersuchungen von Böden
und Grundwasser erfolgen, wenn ein öffentliches Interesse vorliegt und die
Umstände eine Gefährdung für den Menschen, die Nutzer oder die Umwelt erwarten
lassen bzw. diesbezüglich hinreichende Verdachtsmomente vorliegen. Ein Schwerpunkt
behördlicher Untersuchungen lag bisher in den sensiblen Nutzungsbereichen
öffentliche Spielplätze und öffentliche Kleingärten. Ferner erfolgt die Überwachung
von Boden- und Grundwassersanierungen. Die Bewertung von
Bodenbelastungen im Hinblick auf eine Gesundheits- oder Grundwassergefährdung. Einleitung von Maßnahmen
zur Gefahrenabwehr und Schadensbeseitigung bei Unfällen mit wassergefährdenden
Stoffen. Die Erteilung von
Auskünften zu Bodenbelastungen und Altlasten Auskünfte zu Boden- und
Grundwasserbelastungen werden eingeholt im Zusammengang mit: ·
öffentlichen Planungen, Bebauungsplänen ·
Bauvorhaben, Baugenehmigungsverfahren ·
öffentlichen und privaten Grundstücksverkäufen ·
Grundstücksbewertungen ·
Brunnensetzungen Schwerpunkte 2008 Bodenbelastungskataster Anfragen nach Informationen zu Bodenbelastung und Altlasten. Es wurden 291 Anfragen zu Grundstücken beantwortet. Fortführung des Bodenbelastungskatasters: Neuaufnahmen/Neubewertungen Stellungnahmen im Rahmen von
Planungs- und Genehmigungsverfahren; folgende B-Pläne
wurden bearbeitet: ·
4-27
Halenseegraben ·
4-33
b Warmbrunnerstraße ·
4-40
Marchstraße ·
VII-83-2
Lise-Meitner-Straße ·
IX-60-2
Schaperstraße ·
VII-36-1 ·
131-1
(Aufhebung VII -240) ·
VII-
241 Speerplatte (Zeppelingrundstück) ·
4-3a
Messedamm Nord Hinzu kamen zahlreiche Stellungnahmen in
Genehmigungsverfahren. Boden- und
Grundwasseruntersuchungen Vom Umweltamt
beauftragte Untersuchungen: ·
Erkundung
des Abstroms ehemalige Teerkocherei Saatwinkler Damm durch Grundwasserprobenahme
bis 15 m Tiefe ·
Boden-
und Grundwasseruntersuchungen auf einer Parzelle in der Kolonie Lehmannshof mit
schadstoffhaltiger Auffüllung Untersuchungen in Abstimmung mit dem Umweltamt: ·
GW-Monitoring
Kantstraße 126/127 ·
GW-Monitoring
Kaiser-Friedrich-Straße 95 ·
GW-Monitoring
Kantstraße 121 ·
GW-Monitoring
ehemaliges Gaswerk Gaußstraße ·
Wundtstraße
16: CKW-Erkundung in Boden und Grundwasser auf dem Standort einer ehemaligen
chemischen Reinigung ·
Neue
Kantstraße 21/22: Eingrenzung von Boden- und Grundwasserschaden Ölhavarie ·
Am
Güterbahnhof Halensee: Bodenuntersuchungen im Bereich des B-Planes 4-27 Laufende Sanierung ·
Gaswerk
Charlottenburg, Gaußstraße 11 Abgeschlossene Sanierungen: ·
Joachimsthaler
Straße 43 Aushub im Rahmen der Baumaßnahme ·
Teilfläche
Bahngelände Grunewald, Entfernung der Restbelastung von PAK aus der ehemaligen
Bahnböschung im Rahmen einer Baumaßnahme ·
Goslarer
Ufer 49 (Bodenaustausch) Sonstige Arbeiten im
Bereich Bodenschutz Fortführung der Arbeiten am
GIS-basierten Umweltinformationssystem (UIS): ·
Weiterentwicklung
der benutzerfreundlichen Oberfläche
unter YADE 5.2 ·
Kennzeichnung
von Grundstücken für die Nutzungsrecherchen vorliegen (Gutachtenkarte) ·
Direktanbindung
von Vermerken, Gutachte, und ggf. Luftbildern für ausgewählte Adressen ·
Anbindung
von weiteren Themenkarten ·
Überführung
der vorhandenen Grundstücksdaten in eine Access Datenbank Statistik über
Tätigkeiten im Bereich Boden- und Grundwasserschutz
Gewässerschutz Schwerpunkte 2008 VAwS (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und
über Fachbetriebe) Ziel der VAwS ist, den
Boden, das Grundwasser und die Gewässer vor Verunreinigungen durch
wassergefährdende Stoffe zu schützen. Insgesamt gibt es im Bezirk nach
derzeitigem Kenntnisstand 7.289 Anlagen, die den Vorgaben der VAwS entsprechen
müssen. Davon sind 3650 Anlagen wiederkehrend prüfpflichtig. Heizöltanks
in Kleingärten Heizöltankanlagen sind nach Bundeskleingartengesetz nicht
zulässig. Nach der Beschlusslage ist jedoch beabsichtigt, mängelfreie Anlagen
für einen Zeitraum von 10 Jahren zu dulden. Gemeldet bzw. recherchiert wurden 2008 keinen neuen Lagerbehälter für Heizöl. Im Jahr 2008
wurden ebenfalls keine Heizölanlagen in Kleingärten stillgelegt (insgesamt seit
Beginn der Überprüfung 119 Stilllegungen), so
dass zum Jahresende 2008 noch 314 Anlagen bestehen. Indirekteinleiter-VO (Ind-VO) Bei der Abwasserbehandlung im
Klärwerk lassen sich viele Schadstoffe nicht mehr entfernen und gelangen somit
in die Gewässer bzw. Böden. Ziel der Indirekteinleiterverordnung ist es deshalb
Schadstoffe bereits am Entstehungsort, wo die Abwässer noch unverdünnt sind,
durch spezielle Techniken nur in geringem Umfang ins Gewässer zu lassen. Nach
derzeitigem Kenntnisstand gibt es im Bezirk 796 Anlagen, die überwacht werden
müssen. 2008 fanden schwerpunktmäßig die Ermittlungen und Überprüfungen von
Anlagen in den Branchen Kfz-Werkstätten, Tankstellen, Zahnärzte statt. Des
Weiteren erfolgte die fortlaufende Überwachung der chemischen Reinigungen,
Institute und Einrichtungen, die regelmäßig Abwasseruntersuchungen durchführen
müssen und die Umsetzung der neuen (2003) DIN -Vorschrift zur
Dichtigkeitsprüfung von Abscheideranlagen mit der Aufforderung zur Sanierung
undichter Anlagen. Gewässeraufsicht Bearbeitung von Bürgerbeschwerden zu
Verschmutzungen in Seen Schwerpunkte 2008
Statistik der
Überwachungsmaßnahmen Gewässerschutz
Immissionsschutz/Abfallbeseitigung Schwerpunkte 2008 Schallschutz
Abfallvermeidung ·
Fortführung der
CD-Sammlung, 2008 wurden ~ 10.000 CD in den beiden Rathäusern des Bezirkes
gesammelt. ·
Weiterführen der
Korksammlung in den Rathäusern des Bezirkes; im Jahr 2008 konnten ~ 3 m3
Altkorken gesammelt werden. ·
Weiterführung der
Sammlung von Althandys. ·
Neugestaltung der
Infoblätter zur Kork- und CD-Sammlung. Schutz vor elektromagnetischer
Strahlung ·
Prüfung
der Standortbescheinigungen und Erfassung aller Mobilfunkanlagen im Bezirk
(Neuanlagen und Änderungen) und grafische Darstellung aller Sendeanlagen (Stand
12/08: 336 Anlagen) mit Sicherheitsabständen in einer
Karte. ·
Festlegung
und „Betreuung“ von drei Messorten beim Messprojekt „Elektromagnetische
Felder – Untersuchungen der Immissionen durch
Mobilfunkbasisstationen“ (Fortführung von 2004). In Berlin wurde
insgesamt an 12 Orten gemessen. Großprojekte ·
Überwachung
des Krematoriums Ruhleben (Prüfung der Jahresauswertung, Veranlassung und
Prüfung der Funktionsprüfung, Hinweis auf neue Anforderungen durch Trägerwechsel) ·
Aufnahme
der Überwachung einer .Ermittlung der Anforderungen zur Emissionsbegrenzung
beim Neubau einer Kunstgießerei. Statistik der
Beschwerden und Überwachungsmaßnahmen Immissionsschutz/Abfall
Fallzahlen Kostenrechnung Für die Kostenrechnung wurden die
vom Amt zu erledigenden Aufgaben in Leistungen, die zu Produkten
zusammengefasst sind, aufgeteilt. Interne Produkte führen zu Verrechnungen
innerhalb der Verwaltung. Externe Produkte gehen nach „außen“, d.h.
vor allem an Bürger und Gewerbetreibende. In der unten aufgeführten Tabelle
sind die Produkte dargestellt, auf die nur der Fachbereich Umwelt bucht.
Standardprodukte der Berliner Verwaltung oder Produkte und Produkte, die von
mehreren Ämtern bebucht werden, wie z.B. Gewässeraufsicht, wurden nicht
berücksichtigt.
Fachbereich NaturschutzLandschaftsplanung Erstellen der
„Grundkarte“ in YADE LPlan
Eingriffsbearbeitung Landschaftspflegerische
Ersatzmaßnahme E1 „Grünzug Gervinusstraße“ Nach zweijähriger Bauzeit konnte der
Grünzug im April 2008 fertig gestellt und der Öffentlichkeit im Rahmen einer
kleinen Feier übergeben werden. Grunderneuerung S-Bahnlinie S7 Planungsabschnitt 2:östl.
Wielandstraße, -Bahnhof Westkreuz (Stuttgarter Platz) Da die DB Projektbau der
Entwurfsplanung (zunächst noch mit Auflagen) zugestimmt hatte, wurde als
nächster Schritt die Anpassung der Unterlagen zur ergänzenden Planfeststellung
angegangen. Hierzu wurde ein Vertrag mit einem Büro für Landschaftsplanung
abgeschlossen. Es folgten Abstimmungsgespräche mit der DB Projektbau und dem
Eisenbahnbundesamt. Zu der Entwurfsplanung erfolgte eine erneute Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange sowie der Naturschutzverbände. Naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme
„Am Rupenhorn“ (Planung und Umsetzung der Maßnahme
gemäß Vereinbarung zwischen Bezirksamt und DB Netz AG). Fachliche Betreuung
eines beauftragten Planungsbüros bei der Erarbeitung der Leistungsphasen 7 bis
9 HOAI. Ergebnis: Die Maßnahme wurde im März
begonnen und bis Jahresende abgeschlossen. Landschaftsplanerische Konzepte
Nach der ursprünglichen Planung
sollte der Zugang vom heutigen Eingang am westlichen Endpunkt der Rönnestraße
zu den dort befindlichen Kleingärten auf die nördliche Böschungsschulter der
Stadtbahn führen und von dort aus zur sogenannten Vereinsbrücke. Von dieser
sollten dann zwei Treppenabgänge zu den Stadtbahnsteigen führen. Eine Überprüfung der Planung durch
die DB Netz AG hat ergeben, dass die sogenannte Vereinsbrücke statisch nicht
mehr dauerhaft trägt und die Brücke somit als Zugang zu den Stadtbahnsteigen
des S-Bahnhof Westkreuz nicht genutzt werden kann. DB Station & Service
hat daraufhin ein Architekturbüro beauftragt, eine Grobkostenschätzung für
einen Brückenneubau zu erarbeiten. Dieser kostet in der Vorzugsvariante ca.
1,0 Mio. €. Kosten in dieser Höhe waren für die früher geplante Sanierung
der Vereinsbrücke nicht vorgesehen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
hält diese Kostensteigerung allenfalls dann für vertretbar, wenn der Bezirk
eine Gesamtplanung d.h. auch das Gebiet südlich der Stadtbahn (Ringbahnstraße/Lützenstraße/Quartier
Halensee Nord) in das Wegekonzept mit einschließt. Der Bezirk hat zugesagt, die
vorhandene Planung um die Südzuwegung zu aktualisieren und die
Gesamtdurchwegung vom Lietzensee/Halensee bis Frühjahr 2009 fertig zu stellen.
Erst bei absehbarer Planung und verbindlicher Zusage des Bezirks an einer
angemessenen finanziellen Beteiligung wird die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung die DB Station & Service bitten, die Planung für einen
zusätzlichen Zugang zum S-Bahnhof Westkreuz einschließlich Brückenneubau
weiterzuführen. Überarbeitung und Aktualisierung der
Karte „Grünvernetzung“ sowie der Fahrrad- und der Naturschutzkarte Stellungnahmen im Rahmen des
Baugenehmigungsverfahrens Es wurde zu 20 Verfahren Stellung
genommen. Stellungnahmen im Rahmen des
Bebauungsplanverfahrens Es wurde zu 10 Verfahren Stellung
genommen. Untere Denkmalschutzbehörde (UD) Parkpflegewerk Volkspark
Jungfernheide Die in den Jahren 2006 bis 2008 erarbeiteten
Teilschritte zum Pflegekonzept betrafen die historische Dokumentation zum
Gesamtpark, das Kerngebiet der zentralen Hauptachse mit den großen Spielwiesen
und den Anlagen am Jungfernheideteich sowie die noch bestehenden historischen
Parkarchitekturen. Fortgesetzt werden soll nun das Parkpflegewerk mit den
allseits daran anschließenden Waldquartieren. Diese bilden den landschaftlichen
Rahmen für die architektonisch geprägte Mittelachse. Der Waldbereich mit seinen
Wegen und Plätzen stellt einen gewissen gestalterischen und nutzungsmäßigen
Gegenpart dar, durch welchen der spezifische Gesamtcharakter des Volksparks
Jungfernheide erst sichtbar und erlebbar gemacht wird. Die
Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der eingefriedeten Bereiche der Sportanlagen
und der Baumschule werden in dem zu erstellenden Gutachten gesondert betrachtet. Die UD hat den Gutachter Herrn Dr.
Land mit der Fortsetzung des Parkpflegewerks mit dem oben beschriebenen
Leistungsbild beauftragt. Das Gutachten ist bis Herbst 2009 fertig zu stellen.
Weiter werden dann die Ergebnisse des Parkpflegewerks von 2006 bis 2009 mit seinen
verschiedenen Teilgebieten zusammenfassend dargestellt werden. Die
Gesamtdarstellung der wichtigsten Maßnahmen soll zukünftig als Übersicht und
als Arbeitsanleitung dienen. Mit dem Abschluss des Gutachtens wächst die Chance, Geld des Bundes für die Jahre 2009 bis 2013 aus dem Bundesprogramm zur Investitionsförderung für nationale UNESCO-Welterbestätten zu bekommen, da u.a. die Großsiedlung Siemensstadt mit zum Weltkulturerbe gehört und der Volkspark Jungfernheide im unmittelbaren Randbereich der Siedlung damit auch prinzipiell förderungswürdig ist. Im Jahr 2008 bildete die Mitarbeit an der Planung von Pausenhöfen und
öffentlichen Kinderspielplätzen wiederum den Schwerpunkt des Aufgabenbereiches
der Spielplatzplanung. Grundlagen der Planung von Spielabläufen, Auswahl von
entsprechenden Spielgerätekombinationen und die Berücksichtigung der
Anforderungen aus dem Normenwerk und den Anforderungen an die
Verkehrssicherheit, sind unmittelbar in die Objektplanung eingeflossen. Die entsprechenden Maßnahmen sind der beiliegenden Tabelle zu entnehmen. Stellungnahmen zu Bauanträgen gem. § 8 Abs. 2 und 3 BauOBln und der
entsprechenden Ausführungsvorschrift sind erarbeitet worden sowie
Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung zur Aufstellung von B-Plänen. Am 13.03.2008 fand die 4. Fachkonferenz Gender-Mainstreaming im Rathaus
Charlottenburg statt. Hierbei wurde ein Workshop mit dem Titel
„Spielplätze für Mädchen und Jungen“ angeboten, der von der
Spielplatzplanerin in Zusammenarbeit mit einer externen Gender-Sachverständigen
vorbereitet und moderiert wurde. Am Beispiel des Kinderspielplatzes in der Georg-Wilhelm-Straße, der im
Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung umgestaltet werden soll, wurden
unter der Ausgangsfrage -„Wie können Bedürfnisse von Nutzerinnen und
Nutzern bei der Spielplatzplanung noch besser berücksichtigt werden?“ -
die in die Planung eingeflossenen Gender-Kriterien erläutert und nach der
Fragestellung beurteilt. Genaueres ist hierzu in der vorliegenden Dokumentation
der Fachkonferenz auf S. 20 ff nachzulesen. Für das Produkt 72640 - Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen - wurde
bezirksübergreifend ein Bewertungsbogen für öffentliche Spielflächen mit
Gender-Kriterien erarbeitet, der im Bereich der Spielplatzunterhaltung einen
qualitativen Vergleich der Bezirke untereinander ermöglichen soll. Diese Vorlage wurde im Rahmen einer Veranstaltung „Gender Budget
Workshop (bezirkliche Sportförderung und Grünflächen)“ am 18. März 2008
in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen vorgestellt. Im Frühjahr 2008 wurde von Seiten der Spielplatzplanung eine
umfangreiche Stellungnahme zum BVV-Beschluss „Qualitätsmanagement für
Spielplätze“ (DS-Nr: 0606/3) erarbeitet. Dabei wurde eine detaillierte
aktualisierte Defizitberechnung der Spielplatzflächen im Bezirk
Charlottenburg-Wilmersdorf aufgestellt. Aufgrund dieser Daten ist es möglich,
kurzfristig genaue Angaben auf der Grundlage statistischer Daten zu den
einzelnen Ortsteilen des Bezirkes zu machen. Im Mai 2008 hat sich die Garten- und Amtsleiter Konferenz (GALK) eine
neue Geschäftsordnung gegeben. Daraus folgte die Bildung von diversen
Fachausschüssen. Die Spielplatzplanerin des Bezirkes
Charlottenburg-Wilmersdorf nimmt dort als ständiges Mitglied an den Sitzungen
des „Fachausschusses Kinderspielplätze“ teil. Diese finden regelmäßig
statt und haben grundsätzliche sowie auch aktuelle Themen hinsichtlich der
Kinderspielflächen zum Inhalt. Ein Thema im Fachausschuss war die Fortsetzung der Arbeit am o.g.
Gender-Kriterienkatalog zum Produkt 72640. Die GALK erteilte im September 2008 dem Fachausschuss den Auftrag, eine
Überarbeitung der außer Kraft getretenen „Allgemeinen Anweisung zur
Verkehrssicherheit auf öffentlichen Kinderspielplätzen“ zu fertigen. Eine Arbeitsgruppe wurde gebildet, an der die Spielplatzplanerin von
Charlottenburg-Wilmersdorf maßgeblich beteiligt war und noch ist. Um neue Entwicklungen im Bereich der Planung im öffentlichen Raum sowie der Förderung der kindlichen Bewegung und des Spiels kennen zu lernen, wurden einige Fortbildungsveranstaltungen u.a. im Deutschen Institut für Urbanistik besucht. Bereich Objektplanung In der Objektplanung von Außenanlagen bezirklicher Liegenschaften wurden
im Jahr 2008 insgesamt 21 Projekte planerisch bearbeitet. Hiervon wurden
Freianlagen an Schulen und deren Einrichtungen zur nachmittäglichen Betreuung
(7 Stück), Schulsportanlagen (3 Stück), Spielplätze (3 Stück), Parkanlagen (1
Stück), Sportanlagen mit Sportanlagen-Nebenflächen (6 Stück) sowie im Rahmen
einer Umweltentlastungsmaßnahme (UEP) das Quartier „Mierendorff-,
Nordhauser-, Sömmeringstraße Spree“ als Umbau, Neuanlage, Ersatzbau oder
als Konzept planerisch bearbeitet. Diese Objektplanungen wurden im Rahmen der Investitionsplanung (5
Maßnahmen), dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (4 Maßnahmen), dem
Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (6
Maßnahmen), dem Umweltentlastungsprogramm (1 Maßnahme) und in der baulichen
Unterhaltung (3 Maßnahmen) sowie zur Bauprojektentwicklung (2 Maßnahmen)
angefertigt. Entsprechend der Kategorisierung von Planungsleistungen, die in der
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) definiert sind, wurden für
die planerische Umsetzung der Maßnahmen Leistungen in den Phasen 1-5
(Planungsphasen) erbracht. Diese Leistungsphasen (LP) stehen für:
Jede o.g. Maßnahme wurde nach Betreuungsumfang (Projektsteuerung),
Planungsumfang und Planungstiefe nach HOAI berechnet und als Maßnahmenblatt
dokumentiert.
die erarbeiteten Teilplanungen in der Regel als Bauplanungsunterlage
(BPU) zusammengefasst und der Bauabteilung zur Umsetzung der Baumaßnahme in
den Leistungsphasen 6-9 (Baudurchführung) übergeben. Der Leistungsumfang der Einzelmaßnahmen wird in nachfolgenden Tabellen
dargestellt:
Naturschutz Landschafts- und Gebietsschutz Schwerpunkte 2008 Erteilung von 30
Ausnahmegenehmigungen nach § 3 der LSG-VO Grunewald (Landschaftsschutzgebiet)
und deren Kontrolle, 9 Anträge wurden aus naturschutzrechtlicher Sicht nicht
genehmigt. Stellungnahmen und Mitwirkung zu
geplanten Veranstaltungen und Maßnahmen im LSG und in den Naturschutzgebieten
(NSG). Überwachung von Veranstaltungen und
Maßnahmen aufgrund einer Befreiung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
im LSG, z.B. sammeln/zählen von Tier- und Pflanzenarten zu Forschungszwecken,
Verlegung von Versorgungsleitungen sowie Arbeiten an Trinkwasserbrunnen
(Erneuerung und Rückbau von Brunnen der Galerie Schildhorn, Erneuerung der
Rohwasserleitung Brunnengalerie Schildhorn). Überwachung der Refraktions- und
Aufzeitmessungen der GASAG (Erdgasspeicher) Insgesamt wurden 188 Kontrollgänge
im LSG und 12 Kontrollgänge im NSG durchgeführt. Beratung anderer Naturschutzbehörden in Rechts- und Verfahrensfragen. Baumschutz
Die Anzahl der Vorgänge hat sich im Jahr 2008 leicht verringert. Durch
die Änderung des ökologischen Ausgleichs in der Baumschutzverordnung im Jahr
2007, waren noch Rückstände aufzuarbeiten. Verstärkte Bautätigkeit in den
Ortsteilen Grunewald und Schmargendorf, die sich durch einen dichten
Baumbestand auszeichnen, führten zu einer Arbeitsintensivierung. In diesen Bereichen
waren vermehrt Bürgeranfragen und Beschwerden zu verzeichnen.
Es wurden gegen 21 Personen Bußgeldverfahren
eingeleitet, 12 Verfahren wurden mit einem Bußgeldbescheid abgeschlossen
und in 2 Verfahren wurde eine schriftliche Verwarnung erteilt. Insgesamt
wurden Bußgelder in Höhe von 8.975,00 € verhängt. Ein Verfahren
wurde noch nicht abschließend bearbeitet. Im Jahr 2008 wurden ferner fünf Widerspruchsverfahren
abschließend bearbeitet (bei einem Verfahren erfolgte eine Abhilfe nach
Verhandlung). Artenschutz (International)
Neben 449 An- und Abmeldungen im
Artenschutzregister und der Ausstellung von 161 Nachzuchtbescheinigungen
konzentrierte sich das Umweltamt im Wesentlichen auf die artenschutzrechtlichen
Kontrollen von Messen, Kaviarhändlern und Secondhandläden. Wie schon im letzten
Tätigkeitsbericht erwähnt, haben der intensive Kontakt zur Messeleitung der Messe
Berlin GmbH und die immer wiederkehrenden Kontrollen dazu geführt, dass
Verstöße gegen das Artenschutzrecht auf den Messen unter dem Funkturm selten
geworden sind. Gleiches gilt übrigens für die Reptilienbörse, die nun fünfmal
im Jahr am Hohenzollerndamm stattfindet. Lediglich geringe Verstöße, die durch
ein Gespräch vor Ort geheilt werden konnten, konnten festgestellt werden.
Zugenommen haben dagegen Haus- und Geschäftsdurchsuchungen, die gemeinsam mit
dem Landeskriminalamt durchgeführt worden sind. So gab es unter anderem einen
vom Bundesamt für Naturschutz koordinierten bundesweiten Einsatz bei mehr als
30 Kaviarhändlern und Umverpackern. In Charlottenburg-Wilmersdorf konnten keine
Verstöße festgestellt werden. Obwohl es sich bei den artenschutzrechtlichen
Bestimmungen um Europäisches Recht bzw. Bundesrecht handelt, zeigte sich bei
allen Kontrollen, dass die Vorschriften in einigen Bundesländern/Unteren
Naturschutzbehörden, insbesondere hinsichtlich der Legalitäts-Nachweisführung
zum grundsätzlichen Besitzverbot (zum Teil Vermarktungsverbot), sehr lax gehandhabt
werden. Im Hinblick auf die Straftatbestände im BNatSchG bei gewerbs- und gewohnheitsmäßigem
Handel mit geschützten Exemplaren ist es deshalb immer wieder notwendig, bei
den Kontrollen in ausführlichen Gesprächen auf die artenschutzrechtlichen Bestimmungen
hinzuweisen. Besonders zu erwähnen ist auch die sehr produktive Zusammenarbeit
zwischen dem Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt und dem Umweltamt. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 101
Handelskontrollen und 53 Halterkontrollen
durchgeführt. Aufgrund von Krankheit konnten die Zahlen des Vorjahres nicht
erreicht werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren Es wurden gegen 2 Personen Bußgeldverfahren
eingeleitet, beide Verfahren wurden mit einem Bußgeldbescheid
abgeschlossen. Insgesamt wurden Bußgelder in Höhe von 1.200,00 €
verhängt. Im Jahr 2008 wurde schwerpunktmäßig
an folgenden Maßnahmen des Arten- und Biotop-Schutzes gearbeitet: Im Zusammenhang mit dem
BVV-Beschluss: „Lebensräume der besonders geschützten Arten
aufnehmen“ wurden Abstimmungsgespräche mit den Kolleginnen und Kollegen
des Grünflächen- und Tiefbauamtes geführt und zusammen mit einem Mitarbeiter
des Landesbeauftragten für Naturschutz eine Rundfahrt zu für den Artenschutz
im Bezirk relevanten Flächen unternommen. Schließlich konnte der Mitarbeiter
des Landesbeauftragten für einen Vortrag bei den Kolleginnen und Kollegen des
Grünflächen- und Tiefbauamtes zum Thema: Naturschutz auf Friedhöfen gewonnen
werden. Maßnahmen zum Gebäudebrüterschutz In diesem Jahr wurden 199-mal
Gebäudebrüter-Standorte (Nist-, Brut-, Wohn- oder Ruhestätten) erfasst oder
bekannte Standorte bestätigt. Dazu wurden 237 Ortsbesichtigungen durchgeführt. 67-mal wurden diese Standorte den Hausverwaltungen bzw. Hauseigentümern schriftlich mitgeteilt und die Rechtslage erläutert, die bei möglichen Veränderungen am Gebäude zu beachten sind. In 37 Fällen wurden darauf von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Oberster Naturschutzbehörde Befreiungen zum Entfernen von Gebäudebrüter-Lebensstätten erteilt und letztlich die Standorte für die betroffenen Tiere: überwiegend Haussperlinge und Mauersegler, aber auch Fledermäuse, Mehlschwalben und Turmfalken. Eine Befreiung galt der Umsiedlung von Hornissen, eine Befreiung wurde zur Beseitigung eines Teiches mit Fröschen und Molchen erteilt. Nach der Erteilung von Befreiungen
bzw. dem Verschicken von Informationsschreiben wurden insgesamt 150 Kontrollen
durchgeführt, um sicherzustellen, dass die darin formulierten Auflagen, z. B.
zur Erbringung eines ökologischen Ausgleichs für beseitigte Lebensstätten (in
Form von Nistkästen, Nistbausteinen) beachtet werden. In 30 Fällen fand eine
(Erfolgs-) Kontrolle der angebrachten Nisthilfen statt. 87-mal wurden im
Vorfeld von Bauvorhaben Ortsbesichtigungen durchgeführt, um zu prüfen, ob ggf.
Gebäudebrüterstandorte betroffen/gefährdet sind. Maßnahmen zum Artenschutz in/an/auf
Bäumen Um den Erhalt von Bäumen mit
Höhlenbrütern sicherzustellen, wurden 9 Ortsbesichtigungen durchgeführt.
Zweimal wurden Maßnahmen zum Erhalt von Bäumen mit Greifvogelhorsten ergriffen.
Zudem waren im Zusammenhang mit Bäumen Eichhörnchen, Fledermäuse, Käfer sowie
Vögel (in Efeu) Gegenstand unserer Schutzbemühungen. Die mit der Thematik befassten
Kollegen des Grünflächen- und Tiefbauamtes wurden - nach der Fällung eines
Höhlenbaumes mit Fledermäusen - über die im Zusammenhang mit in/an/auf Bäumen
lebenden geschützten Arten zu beachtende Sach- und Rechtslage aufgeklärt. Maßnahmen zum Biberschutz Die im Jahr 2007 begonnenen
Aktivitäten zur Errichtung eines Zaunes am Saatwinkler Damm/Hohenzollernkanal
wurden abgeschlossen. Der Zaun soll die Biber am queren der Straße hindern und
vor dem Überfahren bewahren. Es wurden 3 Gehegegenehmigungen
erteilt. Ein Mitarbeiter des Umweltamtes war
in einer Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur
„Vereinheitlichung der Datenstruktur im Artenschutz“ aktiv. Das Umweltamt beteiligte sich mit einem Ausstellungsbeitrag an der
zentralen Berliner Veranstaltung zum Thema biologische Vielfalt
(Biodiversität). Die Abteilung erklärte, den Schutz der gebäudebrütenden
Tierarten weiterhin intensiv zu betreiben. Die Veranstaltung fand im Rahmen der
9. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt
(Convention on Biological Diversity – CBD) statt. Die Konferenz wurde
durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
ausgerichtet. Bürgerberatung Die Mitarbeiter gaben Auskunft oder
vermittelten Experten bei Fragen oder auftretenden Problemen im Zusammenhang
mit
Ordnungswidrigkeitenverfahren Es wurden gegen 5 Personen Bußgeldverfahren
eingeleitet, 1 Verfahren wurde mit einem Bußgeldbescheid abgeschlossen
(150,00 €) und in 3 Verfahren wurde eine schriftliche Verwarnung
erteilt. Sportbootsteganlagen
Bei Übernahme dieser Aufgabe waren
diverse Ermittlungen anzustellen, ein für den Bezirk sinnvolles Ordnungssystem
anzulegen und eine Vielzahl von ausstehenden Vorgängen zu bearbeiten. Dies ist
nun weitgehend abgeschlossen und nur noch Tagesgeschäft zu erledigen. Dies
wird sich natürlich ändern, wenn eine politische Entscheidung darüber gefallen
ist, wie an den Gewässern der Grunewaldseenkette in Zukunft mit illegalen
Steganlagen umgegangen werden soll. Gewässeraufsicht für Gewässer 2.
Ordnung und weitere Aufgaben Schwerpunkte im Jahr 2008 Vorbereitung der Baumaßnahme Neubau
eines Uferwanderweges am Halensee. Durch personelle Veränderungen
(Wegfall einer halben Stelle durch Altersteilzeit) konnte sich die Bearbeitung
nur auf das Notwendige beschränken. Auch auf eine Wasserschau musste in diesem
Jahr wieder verzichtet werden. Fachbereich Verkehr/StraßenverkehrsbehördeDer Fachbereich Verkehr beinhaltet
die Straßenverkehrsbehörde, die im Zuge der Abschichtung
straßenverkehrsbehördlicher Aufgaben auf die Bezirke zum 01.09.2004 gebildet
wurde. Die Fachbereichsleitung ist verantwortlich für Anleitung der Mitarbeiter
der Straßenverkehrsbehörde, des Weiteren für die Bearbeitung von
Widersprüchen, Entscheidung in schwierigen Einzelfällen, BVV-Angelegenheiten
und verkehrliche Stellungnahmen. Der Fachbereich Verkehr vertritt die
Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der BVG, der S-Bahn und der
Deutschen Bahn. Er setzt sich ein für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und
betreut die Jugendverkehrsschulen des Bezirks. In diesem Zusammenhang sind auch
eine große Anzahl von BVV-Beschlüssen, BVV-Anfragen und Eingaben zu
bearbeiten. Im Zuge der Neuzusammensetzung des
Bezirksamtes nach der Wahl 2006 wurden die Kernaufgaben der bezirklichen
Straßenverkehrbehörde im Fachbereich Verkehr zusammengefasst. Zu den Aufgaben
der Straßenverkehrsbehörde gehören sämtliche dauerhaften und vorübergehenden
Maßnahmen (mit Ausnahme von Maßnahmen im Zusammenhang mit Veranstaltungen) zur
Verkehrsregelung und -lenkung des ruhenden und fließenden Verkehrs im Nebenstraßennetz
und sämtliche Maßnahmen des ruhenden Verkehrs im Hauptstraßennetz. Der Bereich Straßenverkehrsbehörde
gliedert sich in drei Arbeitsgruppen: Arbeitsbereich dauerhafte Maßnahmen Planungen und Einrichtungen von:
Prüfung und Genehmigung von Anträgen
auf Ausnahmegenehmigungen, u.a.:
Prüfung und Genehmigung von
Parkerleichterungen für außergewöhnlich gehbehinderte Personen und Blinde,
u.a. die:
Arbeitsbereich
vorübergehende straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen
Ausnahmegenehmigung
Parkraumbewirtschaftung Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
für Betriebe und Einrichtungen für parkraumbewirtschaftete Bereiche. Von besonderer Bedeutung
im Jahr 2008 waren: Umweltzone Als Maßnahme zur Reduzierung der
Luftverschmutzung wurde im Innenstadtring ab dem 01.01.2008 eine Umweltzone
eingerichtet, in die nur Fahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß einfahren
dürfen. Die bezirkliche Straßenverkehrbehörde ist für die Erteilung von Ausnahmen
vom Fahrverbot zuständig. Zum Anfang stand die Information der Bürger im
Vordergrund hierfür wurde eine Telefonhotline eingerichtet. Insgesamt wurden
2008 (Zeitraum 21.01.2008 bis 22.12.2008) Anträge 545 Anträge bearbeitet.
Maßnahmen zu verkehrsberuhigten
Zonen
Maßnahmen zur Förderung des
Radverkehrs
Maßnahmen in Tempo 30 Zonen
Fußgängerüberwege
Verkehrssicherheit vor Schulen Um die Verkehrssicherheit vor
Schulen zu erhöhen hat die Straßenverkehrsbehörde zwei weitere
verkehrsberuhigte Bereiche angeordnet. Dies wird kostensparend vor allem durch
die Änderung der Parkordnung erfolgen. 1. Bayernallee, hier liegt der zweite
Ausgang und Übergang zum Schulgarten der Erich Höppner Schule, 2. vor dem
Eingang der Evangelischen Schule in der Guericke Straße Insgesamt wurden 2008 38 BVV-Beschlüsse,
14 Schriftliche Anfragen, 3 Große Anfragen, 2
Bürgeranfragen 11 Mündliche Anfragen und 6 Eingaben an den
BVV-Ausschuss für Eingaben und Beschwerden erledigt. Im Rahmen der
verkehrlichen Zuständigkeiten wurden 13 Stellungnahmen zu Bauvorhaben
und Verkehrsgutachten abgegeben. Der Fachbereich Verkehr erfreut sich
auch mit seinen Aufgaben einer hohen Beachtung durch die Bevölkerung. Insgesamt
wurden 2008 170 Bürgerschreiben, die Anregungen, Fragen oder Beschwerden über
verkehrliche Situationen enthielten, beantwortet. Statistik der Straßenverkehrsbehörde
Jugendverkehrsschulen Auch im Jahr 2008 konnte
gemeinsam mit dem Träger BIQ ein umfangreiches Programm zur Verkehrserziehung
angeboten werden. Die Angebote waren neben der Vorbereitung auf die Fahrradprüfung
auch Mobilitätsschulungen oder Fahrradreparaturkurse. Die Betreuungszeiten
wurden wochentags bis 19.00 Uhr und auf sonnabends ausgedehnt (außerhalb der Ferienzeiten).
Projekte /Öffentlichkeitsarbeit
Das Umweltamt hat sich auch 2008 mit einem
Informationsstand am Fest der Natio- nen beteiligt
Vom 21.09.08 bis 26.09.08
wurde eine Aktionswoche zur Verkehrssicherheit durch geführt. Eröffnet wurde die
Woche durch eine Fahrradtour. Fahrradtour mit der Bezirksstadträtin durch
den Norden des Bezirkes.
Am 23.04.2008 wurde der fertig gestellte „Grünzug
Gervinusstraße“ der Öffentlichkeit übergeben. Auf einer Fläche
von rd. 5000 qm wurden verschiedene Gartenbereiche für die Anwohnerinnen und
Anwohner als Ruhe und Aktivräume angelegt.
Am 28.01.2008 führte das Bezirksamt gemeinsam mit der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung eine
Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwoh- ner durch.
Im Rahmen des Projekt Fennsee wurde am 18.04.08 ein Informationstag für
die Öffentlichkeit mit der Möglichkeit zur Besichtigung des unterirdischen
Bauwerks in der Wallenbergstraße durchgeführt.
Gemeinsamer Internetauftritt aller Berliner Umweltbehörden Der Start des gemeinsamen Internetauftritts der Berliner Umweltämter
lief sehr erfolgreich. Am 10.12.07 startete der gemeinsame Internetauftritt
der Berliner Umweltämter. Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden
wurde hiermit der Zugang zu Umweltinformationen im Land Berlin erheblich
erleichtert. Angeregt durch den erfolgreichen Start des bezirklichen
Internetauftrittes, entschlossen sich sowohl die Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung als auch Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und
Verbraucherschutz an einem gemeinsamen Umweltauftritt aller Berliner Umweltbehörden
mitzuarbeiten. Angeboten werden Informationen zu allen Umweltthemen, unabhängig
davon welche Behörde im Land Berlin die Zuständigkeit hat. So kann man schnell
und leicht den entsprechenden Ansprechpartner für das jeweilige Anliegen finden.
Der gemeinsame Internetauftritt ist ein Projekt, das die bezirklichen Umweltämter
ohne Unterstützung von außen oder seitens der Senatsverwaltung unter
maßgeblicher Beteiligung des Bezirks Charlottenburg Wilmersdorf durchführen. Aufstellung Dienstreisen 2008 LuV UmFür das
Umweltamt ist im Jahr 2008 keine Teilnahme an Dienstreisen erfolgt. Fortbildungsmaßnahmen
wurden wie folgt finanziert:
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Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |
