Erklärung zum Datenschutz (2011-04-20)

Diese Datenschutzerklärung ist veraltet! Die aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie immer unter www.berlin.de/wir-ueber-uns/agb/datenschutz/.

Unter der Adresse www.Berlin.de finden Sie den offiziellen Internet-Auftritt des Landes Berlin mit einem breiten Dienste-Angebot für Berliner Bürger, Touristen und die Wirtschaft. Betreibergesellschaft ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Karl-Liebknecht-Straße 29, 10178.

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unser Internetportal in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit. Über die gesetzlichen Vorschriften können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren. Wir unterliegen insbesondere den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Hiernach sind wir insbesondere berechtigt, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Portals und der darüber angebotenen Dienste (Bestandsdaten), zur Ermöglichung der Inanspruchnahme des Portals und der darüber angebotenen Dienste (Nutzungsdaten) sowie deren Abrechnung (Abrechnungsdaten) erforderlich ist.

Wir möchten das Vertrauen der Nutzer in unser Angebot stärken und aus diesem Grund den Umgang mit personenbezogenen Daten offen legen. Sie erfahren hier, welche Informationen gesammelt werden und wie die Informationen verwendet werden.

1. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot von Berlin.de und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) lassen im Regelfall jedoch keine Identifizierung zu, sind also nicht personenbezogen. Es findet auch keine personenbezogene Nutzung dieser Daten statt. Lediglich eine statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Soweit für bestimmte Dienstleistungen eine Registrierung erforderlich ist, oder kostenpflichtige Dienste erbracht werden, erheben wir personenbezogene Daten wie z. B. Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Zahlungsart, Zahlungsdaten. Im Rahmen unserer personalisierten Dienste erfragen wir unter Umständen weitere Informationen von Ihnen wie Interessen, Telefonnummer, Geschlecht, Geburtszeit etc. Es obliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Informationen eingeben.

Diese personenbezogenen Daten verwenden wir, um Ihnen Zugang zu den kosten- und/oder registrierungspflichtigen Informationen und Dienstangeboten des Portals zu verschaffen und die Dienstleistungen zu erbringen und abzurechnen. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen der Vertragszwecke und in einem Umfang verarbeitet und genutzt, der für die Begründung, Ausgestaltung, Änderung und Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

2. Cookies

Cookies sind Dateien, die auf Ihrer Festplatte abgelegt werden. Cookies werden von uns ausschließlich für die Speicherung Session-relevanter Informationen innerhalb einer Website genutzt. Sie verfallen automatisch am Ende der Session und werden nicht dauerhaft gespeichert. Ebenso wenig werden von uns andere Techniken verwendet, die dazu dienen das Zugriffsverhalten der Nutzer auszuwerten. Wir können jedoch nicht ausschließen, dass bei einer Ausstrahlung von Werbebannern auf dem Portal über Externe sogenannte "AdServer" Cookies zum Einsatz kommen. Hierauf haben wir keinen Einfluss. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen durch unsere Partner vergleichen Sie bitte deren Datenschutzerklärungen.

Eine Nutzung unserer Angebote ist auch ohne Cookies möglich. Eine Liste zur Deaktivierung der Cookies unserer Partner finden Sie unter: www.berlin.de/wir-ueber-uns/agb/datenschutz/3990767-4219234-optout-aus-werbenetzwerken.html.
Wir sind bemüht diese Liste fortlaufend zu aktualisieren. Sie können auch in Ihrem Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, auf bestimmte Websites beschränken oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, sobald ein Cookie gesendet wird. Für weitere Informationen zum Blockieren von Cookies finden Sie auf den Hilfeseiten Ihres Internetbrowsers. So etwa für den Windows Internet Explorer: windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies; Für Firefox: support.mozilla.org/de/kb/Cookies-blockieren?redirectlocale=de&redirectslug=Cookies+blockieren. Weitere Informationen zu effektiven Blockier- und Schutzmöglichkeiten finden Sie auch auf unserer Seite: www.berlin.de/wir-ueber-uns/agb/datenschutz/3990043-4219234-cookies.html.
Bitte beachten Sie aber, dass Sie in diesem Fall mit einer eingeschränkten Darstellung der jeweiligen Seite und mit einer eingeschränkten Benutzerführung rechnen müssen.

3. Sicherheit

Wir speichern Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind. Wir treffen Vorkehrungen, um die Sicherheit ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.

4. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Einige der über unser Portal angebotenen Leistungen werden von Dritten ("Partnern") erbracht. Dabei handelt es sich um so genannte Ad-Server-Betreiber. Insoweit unterliegt die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten den Datenschutzregelungen des jeweiligen Partners. Unsere Partner erstellen mit Hilfe von Cookies und dynamischen IP-Adressen pseudonyme Nutzungsprofile, um den einzelnen Nutzer über speziell auf ihn zugeschnittene, interessante Angebote und Werbung informieren zu können. Bei den meisten Partnern können Sie der Verarbeitung und Nutzung der so gewonnenen Nutzungsprofile jederzeit widersprechen, indem Sie auf deren Opt-Out-Seiten gehen. Wir versuchen auf der Seite www.berlin.de/wir-ueber-uns/agb/datenschutz/3990767-4219234-optout-aus-werbenetzwerken.html solche Opt-Out-Links zu pflegen. Sobald die Server und Browser das sogenannte Track-Out Verfahren unterstützen, werden wir das ebenfalls dort dokumentieren. Wir werden personenbezogene Daten ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiterleiten, die keine Partner sind, es sei denn wir sind aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften zu einer Herausgabe gezwungen. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zu Werbezwecken.

5. Facebook Social Plugins

Unsere Internetseite bietet Ihnen als zusätzlichen Service den sogenannten „Gefällt mir“ Button. Es handelt sich dabei um ein Social Plugin (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind leicht erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” versehen. Unter: http://developers.facebook.com/plugins können Sie die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins einsehen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt.
Daher informieren wir Sie entsprechend unserem Kenntnisstand:
Beim Besuch einer Website unseres Internetauftritts, die ein derartiges Plugin beinhaltet, stellt ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook her, wodurch wiederum der Inhalt des Plugins an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plugins, z.B. durch anklicken des „Gefällt mir“-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts unter Ihrem Facebook-Account ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook http://www.facebook.com/policy.php.
Weitere Möglichkeiten, um Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, bestehen zum Beispiel mit einfachen Softwarewerkzeugen, wie dem “Facebook Blocker“.

6. Sonstige Datenverarbeitungen

Weitergehende Verarbeitungen und Nutzungen dieser Daten erfolgen nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies ausdrücklich erlaubt oder der Nutzer in die Datenverarbeitung oder -nutzung explizit eingewilligt hat.

7. Links zu anderen Websites

Die Website Berlin.de enthält Links zu anderen Websites. Die Anbieter sind für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auf diesen Websites nicht verantwortlich.

8. Änderung dieser Datenschutzerklärung

Die Weiterentwicklung des Internets und unseres Internetportals kann sich auch auf unsere Privacy Policy auswirken. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung künftig zu ändern. Sollte wir Ihre persönlichen Informationen in anderer Weise verwenden, als im Zeitpunkt der Erfassung in der Privacy Policy angegeben, so werden wir versuchen, Sie via E-Mail unter Verwendung der uns zuletzt bekannten Informationen zu benachrichtigen. Ist eine Benachrichtigung nicht möglich, werden wir Ihre persönlichen Informationen nicht in einer neuen Weise benutzen. Es wird jedenfalls eine dahingehende Nachricht durch eine hervorgehobene Bekanntmachung auf den Websites zur Verfügung gestellt werden.

9. Fragen, Anmerkungen und Auskünfte

Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz bei www.Berlin.de haben oder Auskunft über die über Sie gespeichertern personenbezogenen Daten haben möchten, setzen Sie sich bitte unter info@Berlin.de mit uns in Verbindung. Sollten Sie feststellen, dass über Sie gespeicherte personenbezogene Daten unrichtig sind, werden wir die Daten auf Ihren entsprechenden Hinweis so bald als möglich berichtigen.

Stand: 20. April 2011