Abfallrechtliche Aspekte beim Wiedereinbau von Böden

Worum geht es?

Trümmerschutt
Bild: Umwelt- und Naturschutzamt CW

Viele Materialien (z.B. Boden, Bodenaushub, Bauschutt, Straßenaufbruch, Bauabfälle auf Gipsbasis), die dem Aufbringen und Einbringen auf oder in den Boden dienen sollen, sind Abfälle im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).

Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) führt Abfälle in einem Abfallverzeichnis auf und ordnet ihnen Abfallschlüssel zu. Für die genannten Materialien gelten u.a. folgende Abfallschlüssel:

Boden, Bodenaushub

  • 01 04 08 Abfälle von Kies- und Gesteinsbruch mit Ausnahme gefährliche Stoffe enthaltender Abfälle aus der physikalischen und chemischen Weiterverarbeitung von nichtmetallhaltigen Bodenschätzen
  • 01 04 09 Abfälle von Sand und Ton
  • 17 05 04 Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die gefährliche Stoffe enthalten
  • 17 05 06 Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das gefährliche Stoffe enthält
  • 17 05 08 Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der gefährliche Stoffe enthält
  • 19 13 02 feste Abfälle aus der Sanierung von Böden mit Ausnahme derjenigen, die gefährliche Stoffe enthalten
  • 20 02 02 Boden und Steine

Bauschutt

  • 17 01 01 Beton
  • 17 01 02 Ziegel
  • 17 01 03 Fliesen, Ziegel und Keramik
  • 17 01 07 Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten

Straßenaufbruch

  • 17 03 02 Bitumengemische mit Ausnahme kohlenteerhaltige Bitumengemische

Bauabfälle auf Gipsbasis

  • 17 08 02 Baustoffe auf Gipsbasis mit Ausnahme derjenigen, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind
     
    Wir empfehlen dringend, von der zuständigen Abfallbehörde prüfen zu lassen, ob ein geplantes Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (stoffliche Verwertung von Abfällen) im Sinne des Abfallrechtes ordnungsgemäß und schadlos wäre. In Berlin ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die zuständige Abfallbehörde. Sie hält Merkblätter bereit.

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat mit ihrer Mitteilung 20 Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Technische Regeln – Allgemeiner Teil (LAGA M 20) ein umfangreiches technisches Regelwerk für die Bewertung der Schadlosigkeit der Verwertung von mineralischen Abfällen und Bodenmaterial vorgelegt. Darin wird die Bewertung anhand sogenannter Zuordnungswerte (Z-Werte) konkretisiert.

Ergänzt wird die LAGA M 20 durch die LAGA Mitteilung 32 LAGA PN 98 – Richtlinie für das Vorgehen bei physikalischen, chemischen und biologischen Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwertung/Beseitigung von Abfällen (LAGA PN 98).

Zusätzlich wurden durch die Bekanntmachung Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen vom 12. Januar 2006 die Technischen Regeln Teil II: Technische Regeln für die Verwertung, 1.2 Bodenmaterial (TR Boden) und Teil III: Probenahme und Analytik für den Vollzug im Land Berlin übernommen.

Bestimmte Abfälle unterliegen der Nachweisführung nach der Nachweisverordnung (NachwV). Außerdem kann die Abfallbehörde Nachweispflichten anordnen und die Verwertung von Abfällen überwachen.

Unabhängig davon, ob eine Pflicht zur Nachweisführung besteht, sollte der Weg vom Anfall des Materials bis zu dessen Einbau, einschließlich durchgeführter Abfalluntersuchungen und -bewertungen, immer dokumentiert werden.

Kann das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden nicht ordnungsgemäß und schadlos erfolgen oder die Materialien nicht anders verwertet werden, so sind die Materialien Abfälle zur Beseitigung. Sie sind ggf. der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH anzudienen.

Werden die abfallrechtlichen Pflichten beim Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden nicht eingehalten, kann dies eine Ordnungswidrigkeit oder einen Straftatbestand darstellen.

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Formulare / Broschüren / Merkblätter

  • Merkblätter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Abfallbehörde)

Weiterführende Informationen

Zusätzliche Informationen finden sich bei der SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbH.